Strafsachen im Internet

Strafsachen im Internet

Strafsachen im Internet

von

Dr. Klaus Malek

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht in Freiburg

und

Prof. Dr. Andreas Popp

Professor an der Universität Konstanz

2., neu bearbeitete Auflage

eine Marke der Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm GmbH

www.cfmueller.de

Strafsachen im Internet › Herausgeber

Strafsachen im Internet › Autoren

Dr.Klaus Malek ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht in Freiburg im Breisgau

Kontakt: dr.malek@email.de

Prof. Dr. Andreas Popp, M.A. ist Inhaber des Lehrstuhls für Deutsches und Europäisches Straf- und Prozessrecht, Rechtsinformatik und Außergerichtliche Konfliktbeilegung an der Universität Konstanz

Kontakt: andreas.popp@uni-konstanz.de

Strafsachen im Internet › Bearbeiterverzeichnis

Bearbeitung:

Impressum

Impressum

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Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über <http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

ISBN 978-3-8114-5469-9

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Vorwort der Herausgeber

Vorwort der Herausgeber

Spätestens seit der NSA-Affäre gehört es zu den Binsenweisheiten, dass das Internet jenseits seiner unbegrenzten Möglichkeiten weltweiter Kommunikation und Information auch ein immenses Gefahrenpotential beinhaltet. Vorbei sind die Zeiten einseitiger Lobeshymnen zugunsten dieses neuen, uns alle beherrschenden Mediums. Realistischer sehen wir inzwischen, welch hoher Preis für die atemberaubende, erdumspannende Vernetzung aller mit allen zu zahlen ist; sei es in Form einer ständig zunehmenden Kontrolle durch staatliche beziehungsweise wirtschaftliche Machtapparate, sei es in Form krimineller Machenschaften durch Behinderung/Zerstörung der Kommunikation sowie durch Begehung von Straftaten mit Hilfe des Internets, wie z. B. mittels Betrugs oder An- und Verkaufs kinderpornografischen Materials. Die (zumindest in unserem Lande) unbegrenzten Möglichkeiten des Internets haben einen ganz neuen Kriminalitätssektor erschlossen, und es bedarf keiner prophetischen Fähigkeiten, um eine weitere, überproportionale Steigerung gerade dieses Bereichs zu prognostizieren.

Die Anwaltschaft muss sich auf die damit einhergehenden Herausforderungen einstellen. Der Umgang mit dem Internet ist inzwischen Routine geworden. Spätestens mit der langfristig zu erwartenden Einführung der elektronischen Akte wird sich kein Anwalt mehr der neuen Entwicklung verschließen können. Jenseits dieser Zukunftsmusik ist aber das Internet schon heute mit all seinen Chancen aber auch Gefahren ein so wichtiges Kommunikationsmittels, dass die Anwaltschaft dringend eine Übersicht über dieses Rechtsgebiet benötigt, die sowohl eine für jeden verständliche Einführung in die Materie, als auch eine Problemvertiefung für den Kenner bietet, wobei sowohl auf technische Zusammenhänge als auch auf die einzelnen Erscheinungsbilder der neuen Straftaten einzugehen ist, einschließlich einer Aufarbeitung der damit zusammenhängenden materiellrechtlichen und strafprozessualen Probleme.

Der vorliegende Beitrag von Malek/Popp erfüllt diese Anforderungen mustergültig und bietet eine verständliche, von hohem Sachverstand geleitete Aufarbeitung des Themas. Beide Autoren sind Kenner der Materie. Rechtsanwalt Klaus Malek aus Freiburg im Breisgau war bereits Autor der ersten Auflage des vorliegenden Beitrags, und er ist den Lesern zusätzlich bestens vertraut als Autor anderer Bände der Reihe „Praxis der Strafverteidigung“ (Verteidigung in der Hauptverhandlung/Zwangsmaßnahmen und Grundrechtseingriffe im Ermittlungsverfahren – letzterer Beitrag gemeinsam mit Wohlers). Als Mitautor ist in der vorliegenden zweiten Auflage, Andreas Popp, Strafrechtsprofessor an der Universität Konstanz, hinzugekommen, der durch viele Publikationen zum Internetstrafrechts seine spezielle Sachkunde unter Beweis gestellt hat.

Wir sind sicher, dass mit dem vorliegenden, spannenden Buch eine Welt erschlossen wird, die für den Anwalt nach wie vor ein besonders großes Zukunftspotential birgt.

Im November 2014

Passau

Werner Beulke

Berlin

Alexander Ignor

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

Vorwort der Herausgeber

Abkürzungsverzeichnis

Teil 1 Allgemeines

I.Internetstrafrecht – ein neues Phänomen in der strafrechtlichen Praxis

II.Das Internet – Grundlagen zum Verständnis

1.Vorbemerkung

2.Zur Geschichte des Internets

3.Funktionsweise und technische Grundbegriffe des Internets

4.Die Dienste im Internet

a)Das World Wide Web (WWW)

b)Electronic Mail (E-Mail)

c)Newsgroups

d)Internet-Relay Chat (IRC)

e)Internet-Telefonie

f)Soziale Netzwerke

g)File Transfer Protocol (FTP)

h)Suchmaschinen

5.Die am Internet Beteiligten

a)Anbieter

aa)Content-Provider (Inhalteanbieter)

bb)Service-Provider (Diensteanbieter)

cc)Access-Provider (Zugangsanbieter)

dd)Host-Provider

b)Nutzer

Teil 2 Materielles Internetstrafrecht

I.Allgemeiner Teil

1.Die Zuständigkeit der deutschen Justiz

a)Allgemeines

b)Die Prinzipien des internationalen Strafrechts

c)Der Tatbegehungsort im Internet

2.Die Verantwortlichkeit der am Internet Beteiligten

a)Die Rechtsgrundlagen

b)Das Verhältnis der §§ 7 bis 10 TMG zu den „allgemeinen Gesetzen“

c)Die Verantwortlichkeit für eigene Inhalte (§ 7 Abs. 1 TMG)

aa)Der Begriff der „Information“

bb)Eigene und fremde Information

cc)Bereithalten zur Nutzung

d)Die Verantwortlichkeit für fremde Inhalte

aa)Die Haftung des Access-Providers (§ 8 TMG)

bb)Die Haftung des Access-Providers (§ 8 TMG)

3.Tun und Unterlassen

a)Abgrenzungskriterien

aa)Allgemeines

bb)Beim Provider

cc)Beim Linkanbieter

b)Garantenpflicht

aa)Garantenpflicht des Providers

bb)Garantenpflicht des Linkanbieters

4.Täterschaft und Teilnahme

a)Allgemeines

b)Abgrenzung beim Provider

c)Abgrenzung beim Linkanbieter

5.Vorsatz und Fahrlässigkeit

a)Allgemeines

b)Spezialprobleme im Internet

II.Besonderer Teil

1.Allgemeines

2.Straftaten mit wirtschaftlichem Bezug

a)Ausspähen von Daten (§ 202a StGB)

aa)Rechtsgut der Vorschrift

bb)Tatbestandsvoraussetzungen

cc)Prozessuales

b)Abfangen von Daten (§ 202b StGB)

aa)Geschütztes Rechtsgut

bb)Tatbestandsvoraussetzungen

cc)Prozessuales

c)Vorbereiten des Ausspähens und Abfangens von Daten (§ 202c StGB)

aa)Geschütztes Rechtsgut

bb)Tatbestandvoraussetzungen

d)Datenveränderung (§ 303a StGB)

aa)Geschütztes Rechtsgut

bb)Tatbestandsvoraussetzungen

cc)Rechtswidrigkeit

dd)Vorsatz

ee)Versuch und Vollendung

ff) Beihilfe, Anstiftung

gg)Prozessuales

e)Computersabotage (§ 303b StGB)

aa)Geschütztes Rechtsgut

bb)Tatbestandsvoraussetzungen des Abs. 1

cc)Qualifikationstatbestand des Abs. 2

dd)Besonders schwere Fälle des Abs. 4

ee)Vorbereitung einer Straftat nach Abs. 1

ff)Rechtswidrigkeit

gg)Vorsatz

hh)Versuch und Vollendung

ii)Täterschaft und Teilnahme

jj)Prozessuales

f)Fälschung beweiserheblicher Daten (§ 269 StGB)

aa)Zweck der Vorschrift

bb)Geschütztes Rechtsgut

cc)Tatbestandsvoraussetzungen

dd)Vorsatz

ee)Versuch und Vollendung

ff)Qualifikationsmerkmale

gg)Prozessuales

g)Computerbetrug (263a StGB)

aa)Zweck der Vorschrift

bb)Geschützes Rechtsgut

cc)Tatbestandsvoraussetzungen

dd)Subjektiver Tatbestand

ee)Versuch und Vollendung

ff)Qualifikation

gg)Prozessuales

h)Betrug (§ 263 StGB)

aa)Vorbemerkung

bb)Betrug bei Internet-Auktionen

cc)Betrug durch die Installation eines Dialer-Programms

dd)Abofallen

ee)Ping-Anrufe

i)Unerlaubte Veranstaltung eines Glücksspiels (§ 284 StGB)

aa)Überblick

bb)Geschütztes Rechtsgut

cc)Tatbestand

dd)Rechtswidrigkeit: Ohne behördliche Erlaubnis

j)Erpressung (§ 253 StGB)

aa)Vorbemerkung

bb)Tathandlung

3.Urheberrechtliche Straftaten

a)Allgemeines

b)Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG)

aa)Geschützte Rechtsgüter

bb)Geschützter Personenkreis

cc)Tatbestandsvoraussetzungen

dd)Subjektiver Tatbestand

ee)Rechtswidrigkeit

ff)Strafausschließungsgrund bei Bagatellfällen (§ 106 Abs. 1 S. 2 UrhG)

gg)Versuch und Vollendung

hh)Tatort

ii)Qualifikationstatbestand

jj)Prozessuales

kk)Strafzumessung

c)Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung (§ 107 UrhG)

d)Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte (§ 108 UrhG)

aa)Geschützte Rechtsgüter

bb)Tathandlungen

e)Unerlaubte Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen und zur Rechtewahrnehmung erforderliche Informationen (§ 108b UrhG)

aa)Allgemeines

bb)Gesetzeszweck

cc)Systematik der Vorschrift

dd)Umgehung technischer Maßnahmen (§ 108b Abs. 1 Nr. 1 UrhG)

ee)Eingriff in die zur Rechtewahrnehmung erforderlichen Informationen (§ 108b Abs. 1 Nr. 2 UrhG)

ff)Vertrieb von Vorrichtungen zur Umgehung technischer Maßnahmen (§ 108b Abs. 2 UrhG)

gg)Prozessuales

4.Straftaten gegen persönliche Rechte und Geheimnisse

a)Offenbarung und Verwertung fremder Geheimnisse (§§ 203, 204 StGB)

aa)Tathandlungen

bb)Negatives Tatbestandsmerkmal: Befugnis

b)Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen (§ 201a StGB)

aa)Gesetzeszweck

bb)Geschütztes Rechtsgut

cc)Tathandlungen

dd)Tatbestandseinschränkungen: Besonders geschützter Bereich

5.Inhaltsbezogene Delikte

a)Pornographie-Delikte (§§ 184 ff. StGB)

aa)Allgemeines

bb)Die gesetzliche Regelung im Überblick

cc)Tatgegenstand: Pornographische Darstellungen

dd)Tathandlungen

ee)Qualifikationstatbestände (§§ 184b Abs. 3, 184c Abs. 3 StGB)

ff)Verbreitung pornographischer Darbietungen durch Rundfunk, Medien- oder Teledienste (§ 184d StGB)

gg)Täterschaft und Teilnahme

hh)Versuch und Vollendung

ii)Prozessuales

b)Ehrverletzende Äußerungen (§ 185 ff. StGB)

aa)Allgemeines

bb)Die Tatbestände im Überblick

cc)Internetrelevanz

c)Delikte gegen den demokratischen Rechtsstaat und die öffentliche Ordnung

aa)Allgemeines

bb)Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen (§ 86 StGB)

cc)Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB)

dd)Öffentliche Aufforderungen zu Straftaten (§ 111 StGB)

ee)Volksverhetzung (§ 130 StGB)

ff)Anleitung zu Straftaten (§ 130a StGB)

d)Jugendschutzdelikte

aa)Allgemeines

bb)Jugendschutzgesetz

cc)Jugendmedienschutz-Staatsvertrag

6.Delikte gegen die sexuelle Selbstbestimmung von Kindern und Jugendlichen

7.Exhibitionistische Handlungen (§ 183 StGB)

8.Prostitution

Teil 3 Prozessrecht

I.Überblick

II.Polizeiliche Recherche

1.Verdachtsunabhängige Recherche

2.Verdeckte Ermittlungen

III.Öffentlichkeitsfahndung im Internet

1.Ausschreibung zur Festnahme (§ 131 Abs. 3 StPO)

2.Ausschreibung zur Aufenthaltsermittlung (§ 131a Abs. 3 StPO)

3.Veröffentlichung von Abbildungen (§ 131b StPO)

IV.Inhaltliche Überwachung und Aufzeichnung von internetgestützter Kommunikation

1.Rechtsgrundlage

a)Sachliche Voraussetzungen

b)Formelle Voraussetzungen der Anordnung

c)Verwertungsverbote

d)Weitere grundrechtsschützende Verfahrensregelungen

2.Insbesondere: E-Mail-Verkehr

3.Aufruf von Webseiten („Surfen“) im Internet

V.Erhebung von Verkehrsdaten (§ 100g StPO)

1.Überblick über die gesetzliche Regelung

2.Betroffener

3.Eingriffsvoraussetzungen

4.Gegenstand des Auskunftsanspruchs: Verkehrsdaten

5.Adressat der Anordnung

6.Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverbote

VI.Erhebung von Bestandsdaten (§ 100j StPO)

VII.Einsatz des „IMSI-Catchers“ (§ 100i StPO)

1.Inhalt und Zweck der Vorschrift

2.Funktionsweise

3.Einsatzvoraussetzungen

4.Verwendungsregelung

5.Anordnungszuständigkeit

6.Dauer der Maßnahme

7.Mitwirkungspflichten

VIII.Durchsuchung und Beschlagnahme von Internetdaten und Geräten

1. Durchsuchung und Beschlagnahme von Geräten und Speichermedien

2.„Online-Durchsuchung“

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis