BGB-Schuldrecht Besonderer Teil

BGB – Schuldrecht
Besonderer Teil

von

Prof. Dr. Volker Emmerich em. o. Professor an der Universität Bayreuth Richter am Oberlandesgericht Nürnberg a. D.

15., neu bearbeitete Auflage

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ISBN 978-3-8114-9555-5

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Vorwort

Ebenso wie in den Vorauflagen habe ich das Buch für die 15. Auflage erneut in allen Teilen gründlich überarbeitet und zum großen Teil ganz neu geschrieben, wiederum nicht zuletzt wegen der Fülle neuer Gesetze, die zu berücksichtigen waren. Hervorzuheben sind diesmal das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts von 2017, das auch wichtige Änderungen des Kaufrechts gebracht hat, das Gesetz über Pauschalreiseverträge und Reisevermittlung, ebenfalls von 2017, sowie das Gesetz, durch das 2017 unter anderem ein Hinterbliebenengeld eingeführt wurde. Auf die Darstellung des Gesellschaftsrechts wurde erneut verzichtet, weil in der vorliegenden Reihe der Band „Gesellschaftsrecht I – Recht der Personengesellschaften“ eine ausführliche Darstellung des Rechts der BGB-Gesellschaft enthält.

Bayreuth, im Januar 2018 Volker Emmerich

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Teil I Veräußerungsverträge

§ 1Wesen und Gegenstand des Kaufvertrags

I.Überblick

II.Geschichte

III.Gegenstand

1.Sachen, Rechte und sonstige Gegenstände

2.Künftige Sachen

IV.Kaufvertrag und Übereignung

§ 2Übersicht über die Pflichten der Parteien

I.Pflichten des Verkäufers

1.Überblick

2.Übereignung

3.Übergabe

II.Pflichten des Käufers

III.Nebenpflichten

IV.Rechtskauf

§ 3Haftung des Verkäufers bei Verletzung der Pflichten aus § 433 Abs. 1 S. 1

I.Überblick

II.Anfängliche Leistungsstörungen

III.Nachträgliche Leistungsstörungen

IV.Gefahrübergang

1.Begriff

2.Übergabe (§ 446)

3.Versendungskauf (§ 447)

§ 4Mängelhaftung

I.Einleitung

II.Sachmangel

1.Überblick

2.Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit (§ 434 Abs. 1 S. 1)

3.Eignung zur vertraglich vorausgesetzten Verwendung (§ 434 Abs. 1 S. 2 Nr 1)

4.Eignung zur gewöhnlichen Verwendung (§ 434 Abs. 1 S. 2 Nr 2 und S. 3)

5.Montagemängel

6.Aliud

7.Minderleistung

III.Rechtsmangel

1.Überblick

2.Rechte Dritter

3.Öffentlich-rechtliche Beschränkungen

§ 5Rechte des Käufers

I.Überblick

II.Nacherfüllung

1.Überblick

2.Vorrang

3.Nachbesserung

4.Nach- oder Ersatzlieferung

5.Ausschlussgründe, § 439

III.Rücktritt

1.Überblick

2.Entbehrlichkeit der Fristsetzung

3.Ausschluss des Rücktritts

IV.Minderung

V.Schadensersatz

1.Überblick

2.Unbehebbare Mängel

3.Behebbare Mängel

4.Verzögerungsschaden

5.Mangelfolgeschaden

6.Nebenpflichten

VI.Aufwendungsersatz

VII.Abweichende Vereinbarungen

1.Überblick

2.Arglist des Verkäufers (§ 444)

3.Kenntnis des Käufers (§ 442)

4.Garantien

VIII.Verjährung

1.Nacherfüllung und Schadensersatz

2.Rücktritt und Minderung

3.Abweichende Vereinbarungen

IX.Rückgriffsansprüche des Verkäufers

X.Konkurrenzen

1.Anfechtung

a)Anfechtung des Käufers

b)Anfechtung des Verkäufers

2.Culpa in contrahendo

3.Deliktsrecht

XI.Anhang: Haftungsschema beim Kauf

§ 6Besondere Erscheinungsformen des Kaufs

I.Verbrauchsgüterkauf

1.Begriff, Anwendungsbereich

2.Verbraucherschützende Bestimmungen

a)Überblick

b)§§ 476 Abs. 1, 479

c)Beweislastumkehr

II.Vorbehaltskauf

1.Bedeutung

2.Begründung, Erlöschen

3.Schuldrechtliche Auswirkungen

4.Stellung der Parteien vor Bedingungseintritt

III.Teilzahlungsgeschäft

1.Überblick

2.Schriftform

3.Widerruf

4.Rücktritt, Kündigung

5.Verbundene Geschäfte

a)Begriff

b)Einwendungsdurchgriff

IV.Kauf auf Probe, Wiederkauf und Vorkauf

V.Teilzeit-Wohnrechteverträge und gleichstehende Verträge

VI.Internationale Kaufverträge

VII.Anhang: Andere Veräußerungsverträge

1.Tausch

2.Schenkung

Teil II Gebrauchsüberlassungsverträge

§ 7Miete

I.Begriff und Abgrenzung

II.Geschichte

III.Erscheinungsformen

IV.Vertragsabschluss

V.Pflichten des Vermieters

1.Überlassungspflicht

2.Erhaltungspflicht

3.Vertragsgemäßer Gebrauch

4.Betriebskosten

5.Untermiete

a)§ 540

b)§§ 553, 565

VI.Pflichten des Mieters

1.Miete

2.Nebenpflichten

3.Duldungspflicht

4.Schönheitsreparaturen

5.Sonstige Reparaturen

VII.Mängel der Mietsache

1.Überblick

2.Mangel

3.Rechtsfolgen

VIII.Sicherung des Vermieters

1.Vermieterpfandrecht

2.Kaution

IX.Kauf bricht nicht Miete

1.Eintritt des Erwerbers

2.Mietsicherheiten

3.Vorausverfügungen

4.Belastungen des Grundstücks

X.Mieterhöhung

1.Vergleichsmietensystem

a)Überblick

b)Voraussetzungen

c)Verfahren

2.Mietpreisbremse

3.Modernisierung

XI.Beendigung des Mietverhältnisses

1.Zeitablauf

2.Ordentliche Kündigung

3.Außerordentliche befristete Kündigung

4.Außerordentliche fristlose Kündigung

5.Rechtsfolgen

6.Verjährung

§ 8Sonstige Gebrauchsüberlassungsverträge

I.Überblick

II.Leasing

1.Erscheinungsformen

2.Leistungsstörungen

3.Verträge mit Verbrauchern

III.Pacht

IV.Leihe

V.Darlehen

1.Überblick

2.Allgemeine Gelddarlehensverträge

3.Verbraucherdarlehensverträge

Teil III Schuldverhältnisse über die Leistung von Diensten und die Herstellung von Werken

1. KapitelVertragliche Schuldverhältnisse

§ 9Dienstvertrag und ähnliche Verträge

I.Überblick

II.Begriff

III.Arbeitsvertrag

IV.Abschluss

V.Pflichten des Dienstverpflichteten

1.Inhalt

2.Haftung

3.Beispiele

VI.Pflichten des Dienstberechtigten

1.Vergütungspflicht

2.Kein Lohn ohne Arbeit

3.Fürsorgepflicht

VII.Beendigung

1.Überblick

2.Befristung

3.Ordentliche Kündigung

4.Außerordentliche Kündigung

5.Rechtsfolgen

VIII.Anhang: Behandlungsvertrag

1.Überblick

2.Rechtsnatur

3.Einwilligung

4.Aufklärungspflicht

5.Informations- und Dokumentationspflicht

6.Kind als Schaden?

§ 10Werkvertrag

I.Begriff

II.Pflichten des Unternehmers

1.Überblick

2.Pflicht zur mangelfreien Verschaffung des Werks

3.Beteiligung mehrerer Unternehmer

4.Nacherfüllung, Sowiesokosten

5.Aufwendungsersatz

6.Rücktritt und Minderung

7.Schadensersatz

8.Verjährung

III.Vergütung

1.Höhe

2.Fälligkeit

3.Gefahrübergang mit Abnahme

4.Vorzeitiger Gefahrübergang

5.Sicherheiten

IV.Abnahme

V.Mitwirkungspflichten

VI.Fürsorgepflicht

VII.Kündigung

VIII.Bauvertrag

IX.Verbraucherbauvertrag

§ 11Besondere Erscheinungsformen des Werkvertrags

I.Bauträgervertrag

II.Architekten- und Ingenieurvertrag

III.Reisevertrag

1.Überblick

2.Parteien, Abschluss, Inhalt

3.Haftung des Veranstalters

a)Mangel

b)Abhilfe, Minderung, Anzeige

c)Kündigung, Schadensersatz

d)Abweichende Vereinbarungen

IV.Maklervertrag

1.Überblick

2.Insbesondere Ehevermittlung

V.Verwahrung

VI.Anhang: Auslobung

§ 12Auftrag, Geschäftsbesorgung

I.Auftrag

1.Begriff, Abschluss

2.Pflichten des Beauftragten

3.Pflichten des Auftraggebers

4.Beendigung

II.Geschäftsbesorgung

1.Begriff, Bedeutung

2.Gesetzliche Regelung

III.Rat und Empfehlung

IV.Zahlungsdiensteverträge

2. KapitelGesetzliche Schuldverhältnisse

§ 13Geschäftsführung ohne Auftrag

I.Überblick

II.Berechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag

1.Voraussetzungen

a)Führung eines Geschäfts (§ 677)

b)Fremdgeschäftsführungswille

c)Ohne Auftrag oder sonstige Berechtigung

d)Interesse und Wille des Geschäftsherrn (§ 683)

2.Rechtsfolgen

III.Unberechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag

IV.Unechte Geschäftsführung

V.Schema: „Echte“ und „unechte“ GoA – Voraussetzungen und Rechtsfolgen

VI.Anhang: Einbringung von Sachen bei Gastwirten

Teil IV Sichernde und bestärkende Verträge

§ 14Bürgschaft

I.Überblick

II.Bürgschaftsvertrag

1.Vertrag zwischen Gläubiger und Bürge

2.Form

III.Der Schutz des Bürgen gegen Übervorteilung

IV.Akzessorietät

1.Bedeutung

2.Einreden

a)Grundsatz

b)Ausnahmen

3.Erlöschen

V.Subsidiarität

VI.Verhältnis des Bürgen zum Hauptschuldner

1.Befreiungsanspruch

2.Rückgriffsanspruch

VII.Sonderformen

1.Mitbürgschaft

2.Zeitbürgschaft

3.Weitere Sonderformen

4.Bürgschaft auf erstes Anfordern

§ 15Anerkenntnis und Vergleich

I.Anerkenntnis

1.Überblick

2.Einfaches Anerkenntnis

3.Deklaratorisches Anerkenntnis

4.Selbstständiges Anerkenntnis

a)Begriff

b)Form

II.Vergleich

1.Begriff

2.Voraussetzungen

3.Wirkungen

4.Unwirksamkeit

Teil V Ungerechtfertigte Bereicherung

§ 16Leistungskondiktion

I.Überblick, Geschichte

II.Condictio indebiti

1.Zweck

2.Gegenstand

3.Leistung

4.Rechtsgrund

5.Beispiele, § 813

6.Kondiktionssperre (§ 814)

III.Condictio ob causam finitam

IV.Condictio ob rem

1.Voraussetzungen, Fälle

2.Kondiktionssperre (§ 815)

V.Condictio ob turpem vel iniustam causam

1.Tatbestand

2.Kondiktionssperre (§ 817 S. 2)

a)Zweck

b)Anwendungsbereich

c)Subjektive Voraussetzungen?

d)Beispiele

§ 17Bereicherung in sonstiger Weise

I.Eingriffskondiktion

1.Überblick

2.Geschützte Positionen

3.Beispiele

4.Eingriff

5.Parteien

6.Rechtsgrund

7.Subsidiarität

II.Verfügungen eines Nichtberechtigten

1.Überblick

2.Entgeltliche Verfügungen

a)Anwendungsbereich

b)Wirksamkeit der Verfügung

c)Parteien

d)Das Erlangte

3.Unentgeltliche Verfügungen

4.Leistung an einen Nichtberechtigten

III.Verwendungskondiktion

IV.Rückgriffskondiktion

§ 18Mehrpersonenverhältnisse

I.Überblick

II.Anweisungsfälle

1.Grundlagen

2.Doppelmangel

3.Fehlerhafte Anweisung

4.Verträge zu Gunsten Dritter

III.Einbaufälle

1.Kein Durchgriff

2.Irrtumsfälle

IV.Zessionsfälle

§ 19Inhalt und Umfang des Anspruchs

I.Überblick

II.Gegenstand

1.Das Erlangte

2.Nutzungen

3.Surrogate

III.Wertersatz

1.Tatbestand des § 818 Abs. 2

2.Wertermittlung

IV.Wegfall der Bereicherung

1.Überblick

2.Beispiele

3.§ 822

V.Gegenseitige Verträge

1.Überblick

2.Zweikondiktionentheorie

3.Saldotheorie

a)Grundsatz

b)Ausnahmen

VI.Haftungsverschärfung

1.Voraussetzungen

2.Rechtsfolgen

Teil VI Unerlaubte Handlungen

§ 20Einleitung

I.Verschuldensprinzip

II.System des BGB

III.Deliktstatbestand

IV.Rechtswidrigkeit

V.Verschulden

VI.Billigkeitshaftung

§ 21Lebensgüter

I.Leben

II.Körper und Gesundheit

1.Begriff

2.Besondere Fallgestaltungen

3.Arzthaftung

III.Freiheit

§ 22Eigentum und sonstige Rechte

I.Eigentum

II.Sonstige Rechte

III.Das Recht am Gewerbebetrieb

1.Tatbestand

2.Fallgruppen

IV.Das allgemeine Persönlichkeitsrecht

1.Überblick

2.Träger

3.Beispiele

4.Rechtsfolgen

§ 23Verkehrspflichten, Produkthaftung

I.Verkehrspflichten

1.Überblick

2.Beteiligte

3.Fallgruppen

II.Produkthaftungsgesetz

1.Überblick

2.Voraussetzungen

III.Produkthaftung nach § 823

1.Hersteller

2.Fehler

a)Überblick

b)Konstruktionsfehler

c)Fabrikationsfehler

d)Instruktionsfehler

e)Produktbeobachtung

3.Beweislast

§ 24Schutzgesetze, sittenwidrige Schädigung

I.Schutzgesetze (§ 823 Abs. 2)

1.Bedeutung

2.Voraussetzungen

3.Beispiele

II.Sittenwidrige Schädigung (§ 826)

1.Voraussetzungen

2.Beispiele

§ 25Sonstige Tatbestände (Überblick)

I.Sexuelle Belästigung

II.§§ 836 bis 838

III.Amtspflichtverletzung

1.Überblick

2.Tatbestand

3.Eigenhaftung und Staatshaftung

IV.Haftung gerichtlicher Sachverständiger

1.Anwendungsbereich

2.Voraussetzungen

3.Ausnahmen

V.Kreditgefährdung

1.Voraussetzungen

2.Rechtsfolgen

VI.Haftung für Verrichtungsgehilfen

1.Überblick

2.Verrichtungsgehilfen

3.Widerrechtliche Schädigung eines Dritten

4.Entlastungsbeweis

VII.Haftung des Aufsichtspflichtigen

§ 26Der deliktische Ersatzanspruch

I.Beteiligung mehrerer

1.Überblick

2.Mittäterschaft

3.Teilnahme

4.Nebentäterschaft

5.Alternative Täterschaft

6.Innenverhältnis

II.Ersatzberechtigte Personen

1.Keine Ansprüche mittelbar Geschädigter

2.Beerdigungskosten

3.Unterhaltsschaden

III.Erwerbsschaden

IV.Schmerzensgeld

V.Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch

1.Unterlassungsanspruch

2.Beseitigungsanspruch

§ 27Gefährdungshaftung

I.Grundgedanken

II.Haftpflichtgesetz

1.Eisenbahnen

2.Energieanlagen

III.Tierhalterhaftung

1.Überblick, Zweck

2.Tiere

3.Tierhalter

4.Tiergefahr

5.Geschützte Personen

6.Nutztiere

IV.Kraftfahrzeughalterhaftung

1.Überblick

2.Kraftfahrzeughalter, Kraftfahrzeuge

3.Verletzung bei dem Betrieb

4.Ausschlusstatbestände

5.Mitwirkendes Verschulden, Schadensausgleich zwischen mehreren Ersatzpflichtigen

a)Überblick

b)Schädigungen Dritter durch ein Fahrzeug

c)Schädigung Dritter durch mehrere Kraftfahrzeuge

d)Quotenfälle

V.Luftverkehr

VI.Atomenergie

VII.Gewässerschutz

VIII.Umwelthaftung

Sachverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis