Buch lesen: «Mein Weckruf für Deutschland - Neverforgetniki», Seite 3

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Der Zwang zur „Buntheit“ – eine Abrechnung
mit deutscher Integrationspolitik

In der Regel hat man in einer Demokratie immer die Wahl: ja oder nein, jetzt oder später, vorwärts oder rückwärts. Nur in der Migrationsfrage, da ist es in Deutschland nahezu unmöglich, eine Meinung abseits des Mainstreams zu vertreten und diese laut und offensiv zu kommunizieren.

Vorab möchte ich sagen, dass ich auch sehr positive Aspekte von „Buntheit“ kenne: Meine besten Freunde sind Italiener, eine enge Freundin von mir ist Österreicherin, in der Schule war ich mit vielen Russen sehr gut befreundet und mein langjähriger bester Party-Kamerad war US-Amerikaner. Diese Menschen haben mit mir dieselben Werte geteilt, die gleichen Interessen gehabt, sich an die gleichen Gesetze gehalten und alle in fließendem Deutsch gesprochen. Was ich damit sagen möchte: Sie waren bestens integriert, sie haben sich selbst nicht als Migranten definiert und so gelebt, dass sie niemanden hier gestört haben. Sie haben nicht dauernd irgendetwas gefordert, sondern sich genauso um ihre eigenen Angelegenheiten gekümmert wie jeder Einheimische hier. Sie haben zudem nie einen „Wertekurs“ oder „Integrationskurs“ gebraucht, ihnen war auch so klar, dass sie sich in Deutschland nicht wie Wilde verhalten sollten. Sie haben etwas wie selbstverständlich umgesetzt, was auch selbstverständlich sein sollte: Integration.

Nun meinen viele linksliberale Vordenker, Eliten und Politiker aufgrund ihrer Ideologie und ihres „humanistischen“ Menschenbilds, dass man alle Menschen gleich gut integrieren kann. Diese Gleichheitslüge ist das Fundament aller Probleme.

Zuwanderer aus der arabischen und afrikanischen Welt unterscheiden sich von Zuwanderern aus Italien, Japan, Kanada usw. grundlegend. In der islamischen Welt herrschen ein anderes Wertesystem, eine fehlende Trennung von Religion und Staat, eine andere Mentalität und eine komplett andere Sozialisierung. Die gravierendsten Probleme bei Zuwanderern aus diesem Kulturkreis sind in meinen Augen das Frauenbild, die Homophobie, der Antisemitismus, die Gewaltaffinität und die fehlende Bereitschaft, sich in eine neue Kultur zu integrieren. Während ich bei europäischen Migranten diese Defizite so gut wie nie festgestellt habe, sind mir diese Problemfelder islamischer Migranten die gesamte Schulzeit hindurch aufgefallen. Waren viele Muslime in einer Schulklasse, dann war das Klassenklima sofort ein anderes. Gerade in Ethik-Klassen, in denen meist der Großteil der Schüler Muslime sind, merkt man das sofort.

Wenn ich also gegen „Buntheit“ oder Multikulti bin, dann beziehe ich das lediglich auf Zuwanderung aus Kulturkreisen, welche mit unserer westlichen Wertegemeinschaft nicht kompatibel sind. Ich persönlich habe meine gesamte Kindheit mit Zuwanderern aus diesen Kulturkreisen verbracht und mir ein sehr gutes Bild davon machen können, wie junge Muslime, aber auch deren Eltern typischerweise denken und welche Verhaltensmuster sich immer wiederholen. Tatsächlich decken sich meine Beobachtungen perfekt mit wissenschaftlichen Erhebungen und Erkenntnissen.

So ergab eine in Großbritannien durchgeführte repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts ICM, dass 52 Prozent der Muslime Homosexualität gerne verbieten würden.¹⁵ Das sind besorgniserregende Zahlen, die ziemlich deutlich zeigen, dass diese Art von Zuwanderung keine gute Idee war. Hier stößt man aber unweigerlich auf taube Ohren in der Politik, da muslimische Migranten genauso wie Homosexuelle als Minderheit verteidigt werden. Dass die eine Minderheit jedoch von der anderen am meisten bedroht ist, gehört zu den unangenehmen Wahrheiten, zu denen unsere Politik lieber schweigt.

Auch ist inzwischen belegt worden, dass Antisemitismus bei Muslimen ausgeprägter ist als bei Nicht-Muslimen.¹⁶ Viele jüdische Mitbürger fühlen sich durch den importierten Antisemitismus bedroht. Aber schenkt man den großen Medien Glauben, dann wäre Antisemitismus zum größten Teil ein Problem von „rechts“. Selbst wenn viele jüdische Bürger dem widersprechen und ganz klar Muslime als Täter benennen, die empirische Datenlage über konkrete antisemitische Straftaten bleibt dürftig. Etwa mit Absicht?

Noch viel problematischer ist jedoch das Frauenbild bei muslimischen Männern. Eine vom Frauenkomitee der Vereinten Nationen (UN Women) durchgeführte Studie kam hier zu erschütternden Ergebnissen.¹⁷ Bis zu 80 Prozent der Männer in islamischen Ländern haben sich nach eigener Aussage des emotionalen Missbrauchs schuldig gemacht. Zum Vergleich: In Deutschland werden 25 Prozent aller Frauen Opfer von Gewalt durch einen Partner. Sexuelle Belästigung gehört für die meisten Frauen im Nahen Osten und Nordafrika zum Alltag. Bis zu 60 Prozent der Männer gaben an, mindestens einmal eine Frau auf der Straße angestarrt, verfolgt oder anzüglich angesprochen zu haben. Bis zu 90 Prozent der Befragten bestätigten, dass Männer Kontrolle über die persönliche Freiheit der Frau ausüben. Diese so in der Studie niedergeschriebenen Ergebnisse lassen vor allem eine Frage zu: Was passiert, wenn muslimische Migranten mit diesem Weltbild nach Deutschland einwandern? Können wir damit überhaupt umgehen? Oder die viel wichtigere Frage müsste hier eigentlich lauten: Wollen wir das überhaupt?

All diese wissenschaftlichen Erkenntnisse und Erhebungen decken sich auch mit meinen persönlichen Erfahrungen mit jungen muslimischen Männern. Ich gehöre zu den Menschen, die nie die Chance hatten auszuwählen, ob sie diese Form der Zuwanderung und diese neue bunte Gesellschaft haben möchten. Ich wurde mit in dieses Desaster hineingeboren, in dieses Experiment, welches leider von vornherein zum Scheitern verurteilt war.

In der Schule war ein großer Teil der Klasse migrantisch, egal in welcher Klassenstufe und Schulform ich war, dies war überall gleich. Während ich dies jedoch bei Italienern, Russen, Japanern usw. nicht einmal wirklich merkte – abgesehen von Äußerlichkeiten – gab es andauernd Probleme mit jungen Muslimen und deren Verhalten. Alles, was diesen jungen Männern nicht gepasst hat, wurde attackiert, verbal so wie körperlich. Ich habe weder eine Studie dazu durchgeführt noch jedes einzelne Erlebnis genau protokolliert, aber so gut wie jeder Konflikt im Kindergarten und in der Schule ging von muslimischen Migrantenkindern aus.

Schon im Kindergarten biss ein marokkanischer Junge mir in den Arm und beleidigte mich grundlos. In der Grundschule schubste mich ein junger Türke mit dem Kopf gegen eine Steinwand und ich musste ins Krankenhaus, die Narbe am Kopf habe ich heute noch. Von der fünften bis zur achten Klasse terrorisierte eine Gruppe aus acht jungen Männern die nicht besonders wehrhaften, wenigen Deutschen an der Schule beinahe täglich. Diese Gruppe bestand bis auf einen Albaner aus Muslimen. Täglich durfte ich den Habitus dieser Leute beobachten: Rassismus gegen Deutsche, Hass auf „Ungläubige“, Selbstgefälligkeit und Arroganz, forderndes und freches Verhalten, Bereitschaft, Gewalt einzusetzen. Und in der zehnten Klasse bekam ich als „Ungläubiger“ eine konkrete Morddrohung im Ethikunterricht.

Es ist natürlich nicht nur explizit die Religion, die diese Personen so unangenehm im Umgang für den Rest der Bevölkerung macht. Es sind die Mentalität, der gesprochene „Slang“, die Sozialisierung und das komplett andere Wertesystem. Meine These ist, dass diese jungen Menschen von ihren Eltern einfach grundlegend anders erzogen werden und sie deshalb auf Verhaltensweisen zurückgreifen, welche für den Großteil der Menschen in diesem Land indiskutabel sind.

Ich möchte mich hier keineswegs als das arme Opfer stilisieren, denn ich war nur einer von vielen. Der absolute Großteil der deutschen Jugendlichen war immer ruhig und zivilisiert, etwas schüchtern, in den Pausen gerne mal lustig und wild, aber niemals destruktiv und angriffslustig. Diese zivilisiert erzogenen Schüler kollidierten somit täglich mit der Machokultur der jungen Migranten, welche sich alleine schon durch das passive Verhalten der einheimischen Schüler dazu genötigt sahen, diese anzugreifen und gezielt Mobbing auszuüben.

„Du Jude“ war ein Ausdruck, der mich die ganze Schulzeit begleitet hat. Nicht immer explizit gegen mich eingesetzt, aber es verging keine Unterrichtsstunde, in der er nicht im Klassenzimmer zu hören war, meist natürlich von der oben beschriebenen Klientel als Beleidigung genutzt. Der Antisemitismus ist etwas, wozu die meisten einheimischen Jugendlichen nicht einmal einen Zugang haben, so kennen sie oft weder bekennende Juden, noch werden sie von ihren Eltern auf diese Religion besonders aufmerksam gemacht.

Anders ist das bei jungen Muslimen, welche das „Feindbild Jude“ von ihren streng religiösen Eltern häufig schon in der Kindheit nähergebracht bekommen. Ich habe einmal einen jungen Muslim in der Schule gefragt, was er denn genau gegen Juden habe und warum er das Wort immer als Beleidigung benutzen würde.

Seine Antwort war in etwa:

„Juden nehmen sich alles, was sie wollen, ohne Rücksicht auf uns. Sie sind schuld an den meisten Kriegen und Katastrophen, weil sie damit Geld verdienen!“

Ich war damals sehr entsetzt und bin es heute noch. Wie könnte ein 15-jähriger Junge auf solche antisemitischen Stereotype kommen, wenn nicht durch die Erziehung zu Hause? Ein generelles, nicht näher bestimmtes Problem mit Menschen jüdischer Abstammung zu haben, war unter den Muslimen, die ich kennenlernte, leider sehr verbreitet.

Nun ist dies aber bei Weitem nicht das einzige kulturelle Problem. Genauso oft wurde von jungen Muslimen das Wort „Schwuchtel“ benutzt. Natürlich ist das eine in der Jugendsprache verbreitete, nicht konkret relevante Beleidigung, aber eine grundsätzliche Homophobie konnte ich auch meistens bei diesen jungen migrantischen Männern feststellen. Wenn jemand als Junge ein eher feminines Kleidungsstück wie etwa ein rosa T-Shirt anhatte, musste er sich gleich ein „Bist du schwul, oder was?“ anhören. Auch, wenn ein Junge mal etwas mehr Gefühle zeigte, sah er sich sofort mit diesen jungen Migranten konfrontiert, die ihn deshalb auslachten und ihn „Schwuchtel“ nannten. Hier sieht man das in der oben aufgeführten Studie genannte Männlichkeitsbild junger Muslime sehr gut. Wer als Mann nicht deren überzogenen Männlichkeitsidealen entspricht oder sogar tatsächlich homosexuell ist, der muss mit Anfeindungen, Mobbing und Angriffen rechnen.

Was das Frauenbild dieser Personen angeht, kann ich selbst aus meiner Erfahrung nur sagen, was ich mitbekommen habe: Die Frau ist für junge Muslime sehr oft nicht gleichberechtigt. Weit verbreitet ist zum Beispiel die Annahme, dass Frauen verfügbar sein müssen und eine aufreizende Bekleidung eine Einladung zu sexuellen Handlungen ist. Ich habe sehr viele solcher Aussagen gehört und es gab auch Übergriffe auf Mädchen auf dem Pausenhof oder in der Parallelklasse. Hier darf man natürlich nicht verallgemeinern und diesen Punkt kann ich als Junge auch nicht komplett beleuchten, aber dennoch habe auch ich immer wieder das problematische Frauenbild dieses Kulturkreises mitbekommen.

All diese Erlebnisse und Beobachtungen haben mich jahrelang darin bestärkt, dass die deutsche Integrationspolitik eine einzige Lüge ist. Ich bin voller Wut, wenn ich darüber nachdenke, dass ich als junger Mann zusammen mit anderen einheimischen Schülern viele Jahre unter diesem multikulturellen Experiment leiden musste. Ich war auf Regelschulen, ich hatte immer einen hohen Anteil an muslimischen Migranten in der Klasse und kann heute aus eigener Erfahrung sagen, dass es absolut nicht schön war. Daran ist wirklich nichts „bereichernd“ gewesen, wie es Politiker und Medienvertreter so gerne sagen.

Der Politikwissenschaftler Yascha Mounk sagte über diese Multikulti-Politik: „Es ist ein historisch einzigartiges Experiment, eine Demokratie zu nehmen, die diese monoethnische Vorstellung von sich selber hatte, und sie in eine multiethnische Gesellschaft umzuwandeln.¹⁸ Auch, wenn er selbst wohl kein entschiedener Gegner dieser Politik ist, hat er etwas Unglaubliches entlarvt.

Wir, die einheimische Bevölkerung, sind Teil eines großen, von der Regierung beschlossenen Experiments. Der Ausgang davon ist absolut unerforscht und somit völlig offen. Ob wir Bürger das möchten, scheint vollkommen irrelevant zu sein, oder kann sich irgendjemand daran erinnern, vorher gefragt worden zu sein? Viele würden auf die indirekte Demokratie verweisen und sagen, dass wir Parteien und Programmatiken selbst gewählt haben. Da aber muss man widersprechen: Keine der Regierungsparteien hat in ihrem Parteiprogramm die angestrebte Teilnahme an einem historisch einzigartigen Experiment stehen, kein Politiker hat für diese Idee im Wahlkampf aktiv geworben. Das politische Verhalten 2015 hat in dieser Form wirklich niemand gewählt.

Gerade die CDU wird aus allen möglichen Gründen gewählt, welche von ihrer Wirtschaftspolitik bis hin zur „Gewohnheitswahl“ reichen. Eine liberale Ausländerpolitik ist jedoch das Letzte, wofür diese Partei jemals gestanden hat. So warb man 1991 noch auf einem Plakat damit, Scheinasylanten abschieben zu wollen.¹⁹ Als Mitte-Rechts-Partei hatte die CDU somit eine sehr große Stammwählerschaft, die von bürgerlich-konservativen bis hin zu gemäßigten rechten Wählern reichte. Mein eigener Vater hat jahrelang CDU gewählt und konnte es nicht fassen, als Deutschland 2015 die Masseneinwanderung zugelassen hat. Ich selbst kenne sehr viele CDU-Wähler, denen das so ging und bis heute so geht. Die CDU hat mit ihrer Offene-Grenzen-Politik also den Großteil ihrer Wähler einfach verraten – und das wohlgemerkt völlig unnötig. Niemand hätte Deutschland zwingen können, 2015 Migranten aus sicheren Drittstaaten einreisen zu lassen. Sich in der Weltpresse großartig darzustellen, war Frau Merkel aber wichtiger, als den Wählerwillen umzusetzen. Also haben wir mit einer CDU-Kanzlerin eine Politik bekommen, welche ein Antifa-Ortsvorstand nicht anders betrieben hätte.

Man hätte schon nach der Erfahrung mit den muslimischen Gastarbeitern merken müssen, dass diese Art der Zuwanderung Deutschland eher schadet als hilft. Parallelgesellschaften hatten sich gebildet und Clans gewannen immer mehr an Einfluss. Trotzdem hat man bis heute daraus überhaupt nichts gelernt, wenn man weiter aktiv muslimische Zuwanderung zulässt und sogar fordert.

Jetzt sind wir alle mittendrin in diesem historischen Experiment und dessen hervorgebrachte „Verwerfungen“ kann man an den täglichen „Einzelfällen“ gut sehen. Ich selbst musste die seit Jahrzehnten gescheiterte Integrationspolitik in meiner Schulzeit am eigenen Leib ausbaden und keinen hat es interessiert. Mein einziger politischer Wunsch wäre es gewesen, in einer Klasse zu sein, in der man als Deutscher nicht die ausgegrenzte Minderheit ist. Doch was kam? Anstatt endlich diese Zuwanderungskatastrophe zu beheben, ließ man 2015 noch viel mehr junge Muslime ins Land einreisen, die deutsche Schulen noch zusätzlich „bereichert“ haben. Für mich war das die absolute Kapitulation von Deutschland in Sachen Integrationspolitik.

Ich würde unglaublich gerne in einem Land leben, welches noch nicht so sehr durch den Multikulturalismus verändert wurde. Was in den Medien als „Bereicherung“ angepriesen wird, war in meiner Realität immer eine Verrohung, ein sozialer Sprengstoff, eine Veränderung der allgemeinen Mentalität, bis hin zum Asozialen und Brutalen.

Dies aber auch nur einmal laut auszusprechen, ist für die meisten Leidenden undenkbar. Kommt doch sofort die „Nazikeule“, die Diffamierung als „Rassist“ oder „Fremdenfeind“. Im heutigen Deutschland gibt es kaum etwas Gefährlicheres, als dem allgemeinen „Wir sind bunt“-Narrativ zu widersprechen. Obwohl nichts dergleichen in unserem Grundgesetz steht und es keine Pflicht und kein Gesetz zur „Buntheit“ gibt, wird diese Ideologie mit allen möglichen Mitteln durchgeboxt.

Wenn ich mich in der Schule über den massiven Rassismus gegenüber Deutschen beschwerte, haben die Lehrer mich und meine Eltern nur belächelt, alles sofort relativiert und beschönigt. Dieses Muster spielte sich immer wieder so ab, egal an welcher multikulturellen Schule. Erhob jedoch umgekehrt ein muslimischer Schüler einen Rassismusvorwurf gegen einen Mitschüler, dann wurde dem sofort nachgegangen und dem vermeintlich Schuldigen penibel auf die Pelle gerückt. Deutlicher kann man das Zwei-Klassen-Denken vieler politisch progressiver Pädagogen gar nicht zeigen.

Wichtig ist, dass mit meiner Ablehnung nicht generell Zuwanderer, sondern nicht integrierbare Kulturen gemeint sind. Die eigentliche Idee von Vielfalt ist doch eine schöne, nur muss sie dem Realitätscheck standhalten. Und während wir in Deutschland durch Zuwanderer aus ähnlichen Kulturen größtenteils positive Erfahrungen gemacht haben, ist das beim arabischen Kulturkreis völlig anders.

An meinen Schulen waren auch die Lehrer immer ratlos, wie sie mit aggressiven jungen Muslimen umgehen sollten. Die Angst, als Rassist zu gelten, brachte für viele eine offensichtliche Lähmung, um hart durchzugreifen. Die übertriebene Toleranz der Pädagogen hat jedoch nur dazu geführt, dass die jungen Männer sich noch mehr erlaubt haben, weil sie wussten, ihnen passiert ja sowieso nichts.

Wenn jemand in der zehnten Klasse vor dem Lehrer laut schreit, er brauche kein Grundgesetz und sein Glaube sei ihm wichtiger, wie kann so etwas kein Elterngespräch zur Folge haben? Die Antwort ist einfach: Angst. Heute ist fast jede Schule ein „Ort der Vielfalt“, eine „Schule ohne Rassismus“ oder eine „interkulturelle Bildungseinrichtung“. Welcher Pädagoge traut sich schon, dieses vermeintliche Idyll zu stören?

In der politischen Landschaft läuft es ähnlich: Probleme werden geleugnet, anstatt konstruktiv besprochen. Ausbaden dürfen es die einfachen Bürger, ausbaden durfte das auch ich. Die Zustände, die durch eine zu hohe Migration an vielen deutschen Schulen herrschen, sind absolut indiskutabel. Mir ist bewusst, dass allein für dieses Buchkapitel das linksliberale Establishment Sturm laufen wird, aber ich erzähle nur aus meinem jungen Leben.

Ich würde mir wünschen, dass die Kinder, die jetzt erst eingeschult werden, nicht dasselbe oder gar Schlimmeres durchmachen müssen als ich. Wenn nicht integrierte Migranten vom Staat in dieselben Bildungseinrichtungen gesteckt werden wie einheimische Schüler, dann ist das in meinen Augen verantwortungslos. Mag sein, dass man sich nicht beliebt macht, wenn man dies alles offen zur Sprache bringt, aber Schweigen hat die ganze Misere doch überhaupt erst möglich gemacht.

Die Nazikeule –
wer nicht denkt wie wir, ist „rechts“!

Solange es Menschen gibt, gibt es verschiedene Ansichten und Meinungen. Es gibt verschiedene Standpunkte und Argumente, sei es dafür oder dagegen. Das ist auch gut und wichtig, denn nur deshalb kann man eine Debatte führen.

Leider haben wir in Deutschland zurzeit den Zustand, dass jede vom politischen Mainstream abweichende Meinung nicht einfach als solche wahrgenommen wird, sondern dafür Kampfbegriffe verwendet werden wie Nazi, Rassist, Rechter, Verschwörungstheoretiker, Hetzer, Wutbürger …

Die Aufzählung der Diffamierungen für Menschen abseits des gängigen Denkens kennt kein Ende. Hin und wieder erwischt es auch Personen, die selbst Teil des Mainstreams sind.

Christian Lindner musste sich beispielsweise medial Rassismus vorwerfen lassen, nachdem er darauf hingewiesen hatte, dass man sich in einer Bäckerei bei der aktuellen Asylpolitik nie sicher sein könne, ob der Ausländer vor einem in der Warteschlange sich illegal im Land aufhalten würde.²⁰

Sarah Wagenknecht, eine linke Politikerin, muss sich von den großen Medien immer wieder Rechtspopulismus vorwerfen lassen, nur weil sie Zuwanderung nicht bloß als Bereicherung sieht und die Ängste der einheimischen Bürger ernst nimmt.²¹ Wenn dies selbst einer Politikerin der Linkspartei, die für klare linke Projekte wie Umverteilung und bessere Löhne kämpft, passieren kann, dann ist vor diesen Diffamierungen wirklich keiner sicher.

Selbst der DFB musste sich Rassismusvorwürfe anhören, nachdem Mesut Özil ein Foto mit dem türkischen Präsidenten Erdogan gemacht hatte und man dementsprechend darauf reagierte.²²

Die Liste der hysterischen Rassismusvorwürfe und die der Personen, welche sie schon erhalten haben, ist unendlich lang. Es lässt sich vor allem ein Muster feststellen: Wer Kritik an Integration, der Migrationspolitik oder an dem Verhalten eines Ausländers übt, der steht sofort unter Rassismus-Verdacht. Das ist brandgefährlich.

Die jahrzehntelangen Versäumnisse in der Ausländer- Integrationspolitik sind nicht zuletzt deshalb so gravierend, weil sie wie der Elefant im Raum stehen, den keiner sehen will. Die Verfechter einer bedingungslosen Offene-Grenzen-Politik haben nämlich diese eine Waffe, vor der die allermeisten Menschen Angst haben: die Nazikeule. Wer etwas gegen ausländische Bürger und deren Verhalten sagt, der muss doch ein Rassist und Fremdenfeind sein, denn wie wir wissen, sind alle Zuwanderer wahre Engel und eine Bereicherung, so zumindest die Logik der Nazikeulen-Schwinger.

Nazi. Das war vor gar nicht so langer Zeit ein Wort, das eng definiert war und von dem sich auch jeder sofort gerne distanziert hat. Es beschrieb kahl rasierte gewaltbereite Typen mit Hakenkreuz-Tattoos, welche nationalsozialistische Parolen schreien und den Hitlergruß üben. Natürlich ist dies nicht nur am Äußerlichen festzumachen, aber die Eigenschaften des Nazis waren Gewaltbereitschaft, Bewunderung der NS-Zeit, Nutzung von NS-Vokabular, Bewunderung für den Holocaust, Vernichtungsfantasien …

Seit einigen Jahren ist alles anders. Der politische Mainstream und die großen Leitmedien sind gewaltig nach links gerückt. Unbegrenzt viele Migranten aufzunehmen, ohne Rücksicht auf Bedenken, gilt in unseren Leitmedien nicht mehr als „linksradikal“, sondern als selbstverständlich und „menschlich“. Und wer diesen ideologischen Linksrutsch nicht mitgemacht hat, der steht nun unweigerlich ziemlich weit rechts.

Mein Vater sagt, seine politische Heimat hat man immer das bürgerliche, konservative Lager genannt. Dies wäre wohl auch meine politische Heimat, wenn es das heute noch in der Form gäbe. Einen Franz Josef Strauß würde man heute doch wohl ohne Frage „rechtspopulistisch“ nennen. Dieser Beißreflex gegen alles, was nicht der links-grünen Ideologie entspricht, ist omnipräsent. Konservative nennen die Leitmedien jetzt „Rechte“, bürgerliche Forderungen wie eine Obergrenze für Flüchtlinge oder die Umstellung von Geld- auf Sachleistungen sind plötzlich „rechtspopulistisch“. Wir leben in Zeiten, in denen selbst die eigene Landesgrenze sichern zu wollen, „rechte Hetze“ ist.

Parallel zu diesen Diffamierungen gibt es die Sprach- und Gesinnungskontrollen, damit auch keiner mehr Probleme beim Namen nennt. So nannte Markus Söder das Durchqueren sicherer Drittstaaten von Migranten „Asyltourismus“.²³ Die Empörungswelle der Medien erfolgte sofort, man warf ihm „negatives Framing“ und „NPD-Vokabular“ vor. Wochenlang wurde über ein Wort diskutiert, das vielleicht nicht die beste Art und Weise des sprachlichen Ausdrucks traf. Ja, Sprache ist natürlich wichtig, aber gerade dieser Fall steht beispielhaft für eine Agenda der Hysterie und Empörungskultur. Während der reine Begriff „Asyltourismus“ es in jede Debatte schaffte, wurde das eigentliche Problem dahinter gar nicht angesprochen. Wir diskutieren lieber über Bezeichnungen für Probleme, anstatt diese Probleme anzupacken.

Es ist längst allgemein bekannt, dass Migranten ohne Bleibeperspektive oft nach Ablehnung ihres Asylantrags ins nächste EU-Land reisen, um dort erneut Asyl zu beantragen, oder dass bestimmte Länder nur als Transitländer genutzt werden, weil es in anderen Staaten mehr Sozialleistungen gibt. „Asyltourismus“ bezeichnet genau diese Problematik, zwar polemisch, aber durchaus auf den Punkt gebracht. Wenn einen dieses Wort so stört, warum arbeitet man nicht an den Ursachen, aus denen es entstehen konnte? Warum versucht man stattdessen, sich als Sprachpolizei in Stellung zu bringen und über Ausdrücke zu debattieren, wenn diese lediglich Bezeichnungen für wirklich akute Probleme sind, die man lösen muss?

Wir haben in Deutschland ein Establishment, bestehend aus Politikern, NGOs, Promis und natürlich Medienmachern, das dauerhaft „gegen rechts“ kämpft. Nicht gegen Rechtsextremismus oder Rechtsradikalismus, das wäre ja vollkommen vertretbar. Nein, wie der Name all dieser Bündnisse und Projekte schon sagt, kämpft man wirklich „gegen rechts“.

Wer oder was ist denn „rechts“? Nun, das bestimmen diejenigen, die diesen heroischen Kampf ausrufen. Ich denke, kaum einer wird widersprechen, wenn man laut wird gegen rechtsradikale Neonazis, Hitlerfans, Gewalttäter und Extremisten. Aber gegen „rechts“? Ist damit auch die CSU gemeint? Oder gar CDU und FDP auch noch? Bezieht sich das auch auf die Freien Wähler? Oder sogar auf jeden, der nicht unbegrenzt kulturfremde Migranten in Deutschland aufnehmen möchte und vor Risiken warnt?

Wie wir sehen, ist das nicht ganz so einfach, wie die erst einmal stolze Überschrift „gegen rechts“ klingen mag. Denn „Nazi“ ist natürlich immer der andere, niemand sagt von sich selbst, er sei ein Faschist. Was daraus resultiert, ist eine Gesellschaft, in der die Nazi-Keule als Totschlagargument gegen alles genutzt wird, was nicht dem linken progressiven Lager zuzurechnen ist. Der gesamte Mainstream ist in Fragen der Zuwanderungspolitik nach links gerückt. Wer aber einfach dort geblieben ist, wo er schon immer politisch zu Hause war, der steht dadurch, wie bereits erwähnt, nun ziemlich weit rechts.

Generell ist das Links-Rechts-Denken in meinen Augen längst überholt, aber selbst ich verwende die Begriffe immer wieder, weil man so schnell verständlich machen kann, was man meint. Ich halte es definitiv nicht für sinnvoll, die Gesellschaft auf diese Art und Weise zu spalten. Vor allem wird dadurch niemandem ein Gefallen getan: Der rechte Rand wird künstlich vergrößert. Anstatt sich gemeinsam gegen Extremismus starkzumachen, wird gesellschaftlich gefordert, sich generell gegen „rechtes Gedankengut“ zu stellen.

Das ist aber absolut undemokratisch. In einer Demokratie muss es sowohl rechte als auch linke Meinungen geben. Diese müssen offen und gleichberechtigt diskutiert werden. Alles andere wäre ja ein totalitäres System, welches wir weder von rechts noch von links brauchen.

Das Problem an diesem politischen Schubladendenken ist, dass man sich so ideologisch festfährt. Es sollte mehr um Inhalte und vor allem Standpunkte gehen, die man sich aus Fakten, persönlicher Empfindung und Lebenserfahrung herausbilden kann. Warum kann ich zum Beispiel nicht gegen Zuwanderung und für eine ökologische Politik sein? Das eine ist komplett dem rechten Spektrum zuzuordnen, das andere komplett dem linken. Wieso sollte niemand für die Homoehe sein, aber gleichzeitig Gendersprache ablehnen?

Leider gibt es politische Parteien immer nur als ideologischen Gesamtkomplex. Das aber wird einem reflektierten und frei denkenden Menschen nicht gerecht. Ich habe keine Lust, mich in eine Ecke mit Neonazis stellen zu lassen, weil ich laut über negative Erfahrungen mit Zuwanderung spreche und sage, dass bestimmte Kulturen zu unterschiedlich sind für ein erfolgreiches und friedliches Zusammenleben. Genauso wenig möchte sich ein anderer wahrscheinlich „links-grün versifft“ nennen lassen, nur weil er eine bessere Klimapolitik fordert.

Professor Avram Noam Chomsky sagte über die Meinungsfreiheit:

„Der schlaueste Weg, Menschen passiv und gehorsam zu halten, ist, das Spektrum an akzeptabler Meinung streng zu beschränken, aber eine sehr lebhafte Debatte innerhalb dieses Spektrums zu ermöglichen …“^24a

Im Endeffekt ist es heute exakt so gekommen. Wir haben Dutzende Talkshows, es gibt Podiumsdiskussionen und Bürgerdialoge, aber immer in einem vorgegebenen Rahmen. So wurde häufig diskutiert, wie man „Wir schaffen das“ umsetzen kann, nicht, ob man das überhaupt umsetzen möchte. Zwar kann es ein Hans-Georg Maaßen laut sagen, wenn ihm an einer Schilderung der Kanzlerin etwas nicht passt, aber dann ist er eben seinen Job los.

Es gibt einige Narrative und politische Ideologien, die man in diesem Land nicht hinterfragen darf, ohne von den Leitmedien und Spitzenpolitikern verbal an die Wand gestellt zu werden: Willkommenspolitik und Migration, Feminismus, Gendersprache, Vertrauen in die Medien, Vertrauen ins Finanzsystem, Vertrauen in die Demokratie.

Wer es dennoch wagt, diese Dinge laut auszusprechen, der darf sich den Stempel aussuchen, welcher ihm aufgedrückt wird. Von „rechter Hetzer“ bis „Verschwörungstheoretiker“ ist alles dabei. Es wird um jeden Preis vermieden, solche Themen zur Sprache zu bringen, denn wenn zu viele Menschen über diese einmal ausführlich nachdenken würden, dann wäre die herrschende Ideologie ernsthaft in Gefahr.

Die Kritiker und Rebellen müssen also ziemlich lächerlich gemacht und als „dumm“ herausgestellt werden, damit sich bloß niemand mit ihnen solidarisiert. Wer will denn schon etwas mit „rechten Dumpfbacken“ zu tun haben, oder mit „braunen Demokratieverweigerern“? Hier leisten übrigens auch rundfunkfinanzierte Satireshows sehr gute Arbeit, die jede Art von politisch unkorrektem Protest sofort lächerlich machen. Natürlich, es ist die Aufgabe von Satiresendungen, sich über alles lustig zu machen! Aber dieses „alles“ wird leider schon lange nicht mehr eingehalten. Wie oft wurden in der heute-show Antifa-Demos ins Lächerliche gezogen und wie oft „rechte“ Demos? Wie berichtet diese Show über „Fridays for Future“ und wie über Pegida?

Das eine sind natürlich „die Guten“, das andere sind „dumme Pöbler“, so mal überspitzt die Message der Sendungen. Man leistet beste Arbeit, um die eigene Ideologie zu sichern und jeden Protest dagegen in eine schmutzige Ecke zu stellen. Je gefährlicher und größer ein Protest gegen die Herrschenden wird, desto mehr muss dieser medial mit Schmutz überzogen werden. Ein tolles Beispiel sind hier die Gelbwesten, die medial mittlerweile nur noch als Krawallmacher und Gewalttäter gelten. Dafür nimmt man sich die kleine extreme Minderheit heraus, die es bei jeder Protestaktion gibt und zeigt ausschließlich Bilder von dieser in den Nachrichten, damit auch jeder Zuschauer das Märchen von staatsfeindlichen Protesten glaubt.