Die Macher hinter den Kulissen

Hermann Ploppa

Die Macher hinter den Kulissen

Wie transatlantische Netzwerke heimlich

die Demokratie unterwandern

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© Nomen Verlag, Frankfurt am Main 2014

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www.nomen-verlag.de

Umschlaggestaltung: Blazek Grafik, Frankfurt am Main

Printed in Germany

ISBN 978-3-939816-22-5

Inhalt

Ein rauer Wind weht von West

Es war einmal – und ist immer noch

Die Geburt des Neoliberalismus aus dem Corporate State

Runde Tische erobern die Welt

Die Atlantik-Brücke als Mutter aller US-Netzwerke in Deutschland

Die gut erzogenen Kinder der Amerikaner

Deutschland fest in transatlantischer und marktradikaler Hand?

Neue Generation – Neue Herausforderungen

Zusammenschweißen, was nicht zusammenwachsen will

Was tun? Deutschland instandbesetzen!

Literaturverzeichnis

Register

Abkürzungsverzeichnis

Ein rauer Wind weht von West

Die Politik „… darf sich nicht abhängig fühlen und sich am Nasenring durch die Manege führen lassen von Banken, von Ratingagenturen oder sprunghaften Medien.“

Ex-Bundespräsident Christian Wulff¹

Es ist schon erstaunlich, wie schnell in den letzten Jahren Politiker an die Macht gekommen sind – und wie schnell sie dann wieder gegangen wurden.

Da ist zum Beispiel unser ehemaliger Bundespräsident Christian Wulff. Jahrelang wurde Wulff von den Medien aufgebaut und gefeiert als großes Talent. Selbst dass er neben seiner Noch-Ehefrau bereits eine Geliebte hatte, wurde ihm nachgesehen. Dann hält Wulff als Bundespräsident ein paar Reden, die so gar nicht zum Mainstream passen: da sagt der christliche Fundamentalist Wulff, auch der Islam sei ein integraler Bestandteil Deutschlands. Die Banken griff er an, vor allem aber die Europäische Zentralbank, weil diese Schuldtitel von Nationalstaaten aufkauften, was sie nicht dürfen.

Und dann sagte der Darling der deutschen Mainstreampresse noch etwas, das man ihm nun gar nicht zugetraut hätte:

„Wer heute die Folgen geplatzter Spekulationsblasen allein mit Geld und Garantien zu mildern versucht, verschiebt die Lasten zur jungen Generation und erschwert ihr die Zukunft. All diejenigen, die das propagieren, handeln nach dem Motto: Nach mir die Sintflut.“²

Von da an war Wulff nicht mehr der Darling der Mainstreampresse. Es dauerte gar nicht lange, da hagelte es Gerichtsverfahren gegen Wulff. Es handelte sich durchweg um Vorwürfe minderer Explosivität. Die Verfahren wurden längst alle eingestellt oder sie endeten mit einem Freispruch für Wulff. Doch Wulff ist nicht mehr Bundespräsident. Seltsam. Die Delikte, die Wulff zur Last gelegt wurden, könnte man so ziemlich jedem Individuum aus der Kaste der Privilegierten zur Last legen. Es war die Rede von Unverhältnismäßigkeit der staatsanwaltlichen Verfolgung.

Handelte es sich womöglich um einen Komplott gegen Wulff, weil er einige Dinge gesagt hatte, die manche Leute nicht so lustig finden? Wulff hat ein Buch über seine Demontage geschrieben – oder von einem Ghostwriter schreiben lassen –, in dem er aber solchen Vermutungen kein Futter gibt.

Der Pressemensch, der Wulff erst so glamourös zum Supertalent aufgebaut hatte in dem Boulevardblatt Bild und ihn dann so spektakulär bloßstellte in demselben Presseorgan, heißt Kai Diekmann. Sowohl Diekmann wie Wulff sind Mitglied in der noblen Gruppe Atlantik-Brücke. Sein Amtsnachfolger Joachim Gauck ist ebenfalls Mitglied in der Atlantik-Brücke.

Schneidig und dynamisch eilte der junge Karl-Theodor Freiherr von und zu Guttenberg an die Spitze der Politiker-Charts. Mit seinem gegelten Haar stiefelte er in Lederjacke und in Begleitung seiner jungen Frau Stefanie zum Heavy Metal Konzert. Cool! Überall wurde der geborene Multimillionär und Forstbesitzer als neuer Messias und Nachfolger von Angela Merkel im Bundeskanzleramt gefeiert. Im Gegensatz zu Wulff hat Guttenberg nie etwas von sich gegeben, was das Missfallen der Mächtigen erregte.

Gegen die Schwadronen der Guttenberg-Fans aus der Mainstreampresse schien kein Kraut gewachsen. Wachsame Bürger fanden jedoch heraus, dass Guttenbergs Doktorarbeit aus unzähligen anderen Texten zusammengestoppelt war. Ein wissenschaftliches Patchwork sozusagen. Man könnte sich vorstellen, dass Guttenberg einen hungernden Akademiker mit der Abfassung einer Doktorarbeit für die eigenen Zwecke beauftragt hat, und der hat ihn mit so einem Mix aus fremden Texten gelinkt und auf diese Weise schnelles Geld verdient. Wie auch immer: es waren im Prinzip politikferne Gründe, die den Medienhype um den jungen Freiherrn gestoppt haben. So war der Erkenntnisgewinn für die Allgemeinheit auch eher mager.

Die Geschichte mit den aufgehenden und rasch wieder verglühenden Politiker-Sternschnuppen wirkt auf uns in etwa wie dumpfer Kopfschmerz: es tut was weh, aber wir wissen nicht genau, wo der Schmerz herkommt. Wir wissen, das kann alles nicht mit rechten Dingen zugehen, hier passiert nichts zufällig, hier wird massiv an einem Rad gedreht. Aber wer dreht? Und wie? Wer gegen wen? Das ist kein behagliches Gefühl in einer Demokratie.

Der Kopfschmerz tritt auch auf, wenn wir Politikerdebatten im Fernsehen oder im Radio verfolgen. Ja, warum um alles in der Welt sind da immer wieder dieselben Experten am Reden? Gibt es nicht viel mehr kluge Leute, die was zum Thema zu sagen hätten? Abwechslung belebt das Geschäft, heißt es doch immer. Aber das gilt nicht im Eintopf unseres Medienalltags. Zu Außen- und Sicherheitspolitik spricht oft der grüne Politiker Omid Nouripour. Auch sein Parteifreund Cem Özdemir ist dabei. Da gibt es gar keine großen inhaltlichen Unterschiede zu dem CDU-Mann Ruprecht Polenz. Irgendwie sind sie sich alle so schrecklich einig, egal zu welcher Partei sie gehören.

Es ist ein Geschrei in den Talkrunden wie beim Kindergeburtstag, wenn es zu viel Kaba-Kakao zu trinken gab. Dennoch sind in den Grundpositionen fast alle einer Meinung. Und die lautet bei außenpolitischen Fragen: zu einem engen Bündnis mit den USA gibt es keine Alternative. Punkt. Nur der uralte, aber immer energetische Peter Scholl-Latour, der mittlerweile leider verstorben ist, durfte mal anderer Meinung sein. Der frankophile Hofnarr war eben von gestern. Und ansonsten: es gibt keine Alternative zu Sozialabbau, Steuersenkungen, Lohnsenkungen, Privatisierung der Renten- und Krankenkassen, Auslagerung von Staatsleistungen an private Firmen und so weiter. Sie kennen das ja aus dem Effeff.

Es gibt einen wenig bekannten Generalnenner dieses eintönigen Chores: nahezu alle diese Leute, fast alle diese Meinungen stammen aus diskreten Netzwerken, von deren Existenz die meisten Mitmenschen noch nichts oder bestenfalls den Namen gehört haben. Oder kennen Sie den Business Roundtable, das European Policy Network, die Körber-Stiftung, den German Marshall Fund of the US, die Atlantische Initiative, die Stiftung Neue Verantwortung, um nur einige wenige Namen aus dem sich rasch weiter metastasierenden Netzwerk zu nennen? Wahrscheinlich nicht. Herumgesprochen hat sich die Kunde von einigen geheimnisvollen logenartigen Honoratiorenklubs wie Atlantik-Brücke, Bilderberger, Trilaterale Kommission oder Aspen-Institut.

Und schon kursieren im Internet unausgereifte Verschwörungstheorien. Wieder einmal werden die oben genannten Namen in Verbindung gebracht mit bösen Verschwörungen der Juden, Aliens, Jesuiten, Templer und Freimaurer. Und weil das Internet auf den ersten Blick nichts weiter hergibt als nur die Namen von Prominenten in Verbindung mit geheimnisvollen Klubs, erschöpft sich die „Recherche“ darin, wer mit wem und wann im Herrenklo des New Yorker Waldorf Astoria gewesen ist. Und das ist dann schon der „Beweis“ für – wer weiß für was Böses. Der Phantasie sind bezüglich Geheimzirkeln naturgemäß keine Grenzen gesetzt.

Durch Kaffeesatzleserei gerät ein wirklich ernstes Thema in ein schiefes Licht. Denn leider fördert eine vertiefte Analyse der diskreten Netzwerke alarmierende Befunde zutage. Eine Gruppe von Unternehmern, Bankern, Unternehmensberatern, Wirtschaftsanwälten, Politikern, Wissenschaftlern und Medienleuten arbeitet weitgehend im Verborgenen daran, die Bundesrepublik Deutschland unwiderruflich als Juniorpartner an die USA festzuschweißen. Zum anderen geht es darum, Deutschland und Europa nach amerikanischem Modell marktradikal umzukrempeln.

Das bedeutet: der Staat wird herunter gestutzt auf die Funktion, den freien Fluss des Kapitals zu sichern und das Privateigentum zu schützen. Alle anderen Funktionen, die jetzt noch der Staat übernimmt, übernehmen in Zukunft Privatbetriebe. Dieses Projekt vollzieht sich bereits seit Generationen. In geduldiger Kleinarbeit wurden bereits enorme Terraingewinne für die Netzwerke erarbeitet. Das sind heftige Vorwürfe. Es bedarf einer geduldigen Recherchearbeit, um diesen Vorgang angemessen erfassen und beschreiben zu können.

Zunächst wird beleuchtet, wie die Gesellschaft, in der wir leben, strukturiert ist. Welche Weltanschauung liegt der deutschen Gesellschaft zugrunde? Wodurch unterscheidet sie sich fundamental von der amerikanischen Gesellschaft? Ist unser Sozialstaat wirklich nicht mehr zukunftstauglich? Die deutsche Wirtschaftsordnung gründet auf drei Säulen: auf Genossenschaften, auf öffentlich-rechtlicher Ordnung und auf privatem Unternehmertum. Das hat sich in den letzten Wirtschaftskrisen als großer Standortvorteil gerade gegenüber den USA erwiesen.

Im dritten Kapitel geht es um den Neoliberalismus. Zunächst wird jedoch analysiert, wie überhaupt – im Vergleich zu Deutschland – die US-Gesellschaft funktioniert. Wenn es auch paradox klingt, war die US-Gesellschaft nach dem Börsencrash von 1929 zunächst organisiert als privatwirtschaftliche Planwirtschaft. Dann jedoch kam als Reaktion auf den New Deal des überraschend eigenwilligen Präsidenten Franklin D. Roosevelt die große Kehrtwendung. Die Losung eines kleinen, aber mit der Zeit immer mächtiger werdenden Kreises von Ökonomen hieß: zurück zum Liberalismus des Neunzehnten Jahrhunderts! Modifiziert auf die neue Zeit angewendet, aber auf jeden Fall: so wenig Staat wie möglich.

In der heutigen Zeit ist viel die Rede von Governance und wenig von Government. Soll heißen: es hat sich auch bei uns zunehmend der angelsächsische Regierungsstil durchgesetzt. Es gibt zwar demokratisch gewählte Regierungen und Parlamente. Aber die Richtlinien der Politik werden an so genannten Runden Tischen gemacht. Eine handverlesene Schar von Wirtschaftslenkern, Wissenschaftlern und Politikern trifft sich in geheimer Runde, diskutiert locker über die anstehenden Aufgaben und was in der Zukunft getan werden muss. Das wird dann an die Politiker herunter gereicht. Diese Politik der Runden Tische ist das Thema des vierten Kapitels.

Wie kam es dazu, dass sich diese Art der diskreten, privatisierten Politik seit dem Bestehen der Bundesrepublik bei uns durchsetzen konnte? Damit befassen sich die Kapitel fünf bis acht. Am Anfang war die Schar der Transatlantiker in Deutschland noch überschaubar. Geheimdienste aus den USA mussten massiv anschieben. Doch mit der Zeit gewannen die Transatlantiker eine Schlacht nach der anderen um Einfluss in der Regierung, unter anderem gegen die so genannten „Gaullisten“. Die bestehenden transatlantischen Organisationen förderten die Gründung immer neuer Schwesterorganisationen, und die Förderung des Nachwuchses trug immer mehr Früchte. Unabhängig von den traditionellen Netzwerken drängten sich eine Reihe neuer Stiftungen in den inneren Kreis, wie die ungeheuer mächtige Bertelsmann-Stiftung. Der Knoten für marktradikale Privatisierer und USA-Lobbyisten platzte erst so richtig mit dem Fall der Mauer. Durch die Privatisierungsgewinne aus der Abwicklung der DDR entstand eine neue Kaste von Glücksrittern. Die Verspeisung des DDR-Volksvermögens machte Lust auf mehr: nämlich das Volksvermögen der gesamten Bundesrepublik.

Das neunte Kapitel schließlich erweitert den Blick auf Europa. Die europäische Einigung war zunächst ein geopolitisches Vorhaben der USA, um die westeuropäischen Staaten zu immunisieren gegen angebliche Übernahmegelüste der Sowjetunion. Nachdem Westeuropa als Festung gegen den Kommunismus etabliert war, entstand so langsam eine neue Agenda: den Apparat der Europäischen Gemeinschaft und später der Europäischen Union als Werkzeug für die Durchsetzung der marktradikalen Schwächung der Nationalstaaten zu nutzen. Seitdem wacht die EU mit Argusaugen darüber, dass die Nationalstaaten auch brav ihre eigene Amputation durchführen.

Doch schon bevor diese Variante der europäischen Einigung richtig vollendet ist, geht es an die Zwangsvereinigung von Europa mit den USA. Die Eile und Heimlichkeit, in der dies geschieht, lässt es zu, von einem Putschversuch zu reden. Die USA haben überall Kopien ihrer selbst produziert. Es geht darum, diesen angelegten Garten sauber zu halten durch zuverlässige Bündnissysteme, die auch dann noch intakt sind, sollten die USA doch eines Tages mal implodieren.

Die Aktivitäten, Deutschland und Europa auf diese Agenda festzuzurren, sind gerade wegen der Geheimhaltung der Akteure und ihrer Pläne so erfolgreich und widerstandslos durchgeführt worden. Es ist also enorm wichtig, über diese Mechanismen aufzuklären. Im zehnten und letzten Kapitel dieses Buches werden ein paar Gedanken ausgebreitet, wie der oberste Souverän dieser repräsentativen Demokratie, das Volk nämlich, wieder die Oberhand gewinnen könnte und welche Agenda man dem transatlantischmarktradikalen Programm entgegensetzen kann.

Es war einmal – und ist immer noch

„Im Besonderen fällt der öffentlichen Wirtschaft die Aufgabe zu, in Unterstützung der staatlichen Wirtschaftspolitik den Ausgleich gegenüber den durch die private Wirtschaftsbetätigung geschaffenen Einseitigkeiten und Härten herbeizuführen. Unter den gegenwärtigen Verhältnissen soll sie die Kräfte entwickeln, die ein Gegengewicht gegen die großkapitalistischen Monopolisierungstendenzen bilden.“

Josef Hoffmann, ehemaliger Hauptgeschäftsführer des Sparkassen- und Giroverbandes Deutschland

„There is no Alternative!“, es gibt keine Alternative zum sozialen Kahlschlag des Marktradikalismus!

So verkündete es Anfang der Achtzigerjahre die „Eiserne Lady“ Margaret „Maggie“ Thatcher unverkennbar britisch näselnd der eifrig mitschreibenden Presse. Die resolute Dame kündigte jegliche Schonung der unteren Gesellschaftsschichten auf, zwang die dereinst starke Bergarbeitergewerkschaft in die Knie, verscherbelte Staatsbetriebe für ’n Appel und ’n Ei. Im verschärften globalisierten Wettkampf um Marktanteile könne man sich keine Kultur des Mitgefühls und der Rücksichtnahme mehr leisten. Die Radikalrasur der Frau Thatcher hat im Laufe der Jahrzehnte immer mehr Nachahmer gefunden. Fast scheint es, als gäbe es tatsächlich nichts anderes mehr als die bitteren Pillen des Neoliberalismus.

Es fand sich jedoch ein Häuflein Aufrechter, zusammengesetzt aus Alt-Achtundsechzigern und jungen Leuten, die sagten: Doch, es gibt Alternativen zum TINA-Syndrom („There Is No Alternative!“). Sie organisierten sich in der Gruppe Attac. In Seminaren und Kongressen hält man Ausschau nach Alternativen zum zerstörerischen Neoliberalismus. Hier erfährt man Interessantes über das Bioenergiedorf Jühnde bei Göttingen oder die Energiegenossenschaft Schönau im Schwarzwald. Dann gibt es Regionalwährungen wie den Chiemgauer, wo das Geld nicht als Spekulationskapital auf Amokfahrt gehen kann, sondern allein den Menschen im Chiemgau dient.

Das ist alles wunderschön und durchaus zukunftweisend. Was ich aber nie verstanden habe: warum sagt kein Mensch aus dieser Alternativwelt, dass wir in Deutschland, der Schweiz, Österreich und Skandinavien schon seit über hundert Jahren über Kräfte und Strukturen verfügen, die so ganz anders sind als der Radikalkapitalismus angloamerikanischer Prägung?

Die Alternative zum Neoliberalismus ist keineswegs ein Nischen-Phänomen einer Handvoll Exzentriker mit Studienabschluss.

Die Wirtschaft besteht in Deutschland aus drei Teilen: neben dem privatwirtschaftlichen Sektor mit seiner Profitorientierung haben wir den öffentlich-rechtlichen Sektor und dazu als dritte Komponente die zahlreichen Genossenschaften. Daran zu erinnern, mag zunächst wie Nachhilfeunterricht in Staatsbürgerkunde klingen. Jedoch sind diese Binsenweisheiten aus dem Bewusstsein der Bevölkerung verdrängt worden. Es wird so getan, als seien diese Errungenschaften, die unsere Vorfahren in geduldiger Kleinarbeit in die Welt gebracht haben, überflüssige Blinddärme, die man mal eben so weg operieren kann.

Ein Beispiel: Da werden in einem Handstreich öffentliche Landesbanken liquidiert. „Wozu brauchen wir DIE denn?“, fragt sich dann auch die Öffentlichkeit und applaudiert. Da werden unfähige Landesbankchefs wie Dirk Jens Nonnenmacher vorgeführt, und mit ihrer Entmachtung werden auch gleich deren Opfer, die dem Volk gehörenden Landesbanken nämlich, mit entsorgt. Wie ist so viel Unwissenheit möglich? Landesbanken sind nämlich nicht um ihrer selbst willen da. Landesbanken sollen Geld für die Wirtschaft aus der Region bereitstellen. Geld, das Privatbanken, die den großen internationalen Konzernen verpflichtet sind, nicht zur Verfügung stellen wollen. Landesbanken sind ein Schutzdeich gegen die Übernahme einer ganzen Region durch übermächtige Konzerne!

Dasselbe gilt für Sparkassen oder Raiffeisenbanken. Es gäbe in Deutschland schon lange keine bäuerliche Landwirtschaft mehr, wenn nicht Genossenschaftsbanken den Bauern in schwierigen Zeiten Geld vorstrecken würden. Wir hätten dann schon lange keine kleinen Äcker mehr mit ihren Schutzräumen für vielfältige Flora und Fauna. Sondern riesige agroindustrielle Monokulturen wie in den USA. Im Mittelwesten der USA werden Landschaften nämlich einfach verbraucht, bis sie unwiderruflich ruiniert sind. Dann ziehen die Farmer weiter. Oklahoma ist schon seit den Dreißigerjahren des letzten Jahrhunderts ausgelaugt und wird als „Sandbüchse der USA“ belächelt. Oklahoma ist seitdem ein Schauplatz sich abwechselnder Naturkatastrophen. Und das Gleiche zeichnet sich auch für andere US-Bundesstaaten ab.

In Deutschland ist noch Platz und flüssiges Kapital da für kleinräumige Landwirtschaft. Saftige Äcker und Wiesen führen uns vor Augen, was wir an unserer so ganz anders gearteten Wirtschaftsform immer noch haben. Lassen wir uns durch das immer gleiche Lied vom Vorbild Amerika, das uns die Mainstreampresse unermüdlich vorsingt, nicht die Sinne vernebeln: unser Modell der Dreiteilung der Wirtschaft ist eindeutig dem angloamerikanischen Marktradikalismus überlegen! Überlegen, wenn wir den Menschen und seine natürlichen Bedürfnisse in den Mittelpunkt stellen und nicht die optimalen Profitmöglichkeiten einiger weniger Elitemenschen.