Buch lesen: "Vergaberecht für kommunale Bauhöfe"
Vergaberecht für kommunale Bauhöfe
Autoren:
Dr. jur. Thomas Ax
Wilfried Busse
Bernd Ewering, M. Sc.
Sebastian Hagedorn
Uwe Laib
Dr. Irene Lausen
Prof. Dr. Dino Schubert
Dr.-Ing. Nico Schulte
Katharina Strauß
Dr. Christoph Trumpp
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ISBN 978-3-96314-375-5 (Print-Ausgabe)
ISBN 978-3-96314-376-2 (E-Book)
ISBN 978-3-96314-377-9 (Kombi-Paket)
ISBN 978-3-96314-378-6 (Premium-Ausgabe)
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Praxisnahe Vergabe für Bauhöfe
Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
im privaten Bereich ist das Vorgehen beim Einkauf i. d. R. ganz einfach: Wollen wir etwas haben, dann kaufen wir es ein; möglicherweise beauftragen wir auch jemanden damit, eine Aufgabe für uns auszuführen. Gelegentlich vergleichen wir vorher verschiedene Angebote miteinander und entschieden uns dann für das, das uns am meisten zusagt.
Wird aus dem privaten „Wir“ jedoch ein öffentlicher Auftraggeber, ist die Ausgangssituation eine andere, denn es gibt dafür bestimme Vorgaben zu beachten. Ein öffentlicher Auftraggeber unterliegt bei der Beschaffung von Lieferungen, Dienstleistungen oder Bauleistungen nämlich dem gesetzlichen Vergaberecht, nach dem zum einen ein bestimmter Ablauf eingehalten werden und zum anderen nicht das erstbeste Angebot genommen werden darf, sondern die Auswahl für oder gegen etwas gut begründet sein muss.
Doch sollen Beschaffungen für kommunale Baubetriebshöfe getätigt werden, sind neben den theoretischen Anforderungen des Vergaberechts auch noch ganz praktische Dinge zu beachten. Nicht jedes Fahrzeug erfüllt alle Anforderungen, manches Streusalz passt nicht zur verwendeten Maschine und wer kümmert sich eigentlich um die Baumkontrolle, wenn es niemand aus den eigenen Reihen übernehmen kann?
All diese und noch viele weitere Fragen werden im Buch „Vergaberecht für kommunale Bauhöfe“ beantwortet. Hier finden Sie alle wichtigen Informationen zum Vergaberecht kompakt aufbereitet, damit Sie Ihre nächste Beschaffung rechtssicher durchführen können. Außerdem erhalten Sie wertvolle Praxistipps für die Vergabe an Bauhöfen und können so Ihren Einkauf an dem orientieren, was Sie auch wirklich benötigen.
Wir unterstützen Sie bei Ihren Beschaffungen an kommunalen Bauhöfen!
Ihr Team von „der bauhofLeiter“ im Namen der Autoren
Sie haben Anregungen und Wünsche zu unseren
Produkten und Veranstaltungen speziell für den Bauhof?
Wir freuen uns auf Ihre Nachricht an
Eine Übersicht zu den Angeboten finden Sie auf
Inhalt
Praxisnahe Vergabe für Bauhöfe
Autoren
Grundsätze der Vergabe
Vergaberechtliche Ausgangssituation
Rechtsrahmen
Vergabegrundsätze
Auftragsgegenstand
Bauleistungen, Lieferleistungen, freiberufliche Leistungen, Konzessionen
Vorbereitung der Ausschreibung
Markterkundung
Vergabereife
Schätzung des Auftragswerts (§ 3 VgV)
Schwellenwerte
Bestimmung der Verfahrensart
Vergabeunterlagen
Anschreiben
Bewerbungsbedingungen
Vertragsunterlagen
Bekanntmachung der Vergabe
Form und Übermittlung der Teilnahmeanträge und Angebote, e-Vergabe
Elektronische Vergabe (e-Vergabe)
Teilnahmeanträge und Angebote im Baubereich
Teilnahmeanträge und Angebote im Liefer- und Dienstleistungsbereich
Prüfung und Wertung der Angebote
Formelle Angebotsprüfung
Nachforderung von Unterlagen (§ 16 a VOB/A bzw. § 16 a EU VOB/A, § 41 UVgO, § 56 VgV)
Prüfung der Eignung
Prüfung der Angebote in rechnerischer, technischer und wirtschaftlicher Hinsicht
Wertung der Angebote und Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebots
Zuschlagserteilung
Benachrichtigung und Dokumentation
Dokumentation und Vergabevermerk
Ausschreibungspflicht oberhalb der Schwellenwerte
Entwicklung und Allgemeines
Hierarchie der Vergabevorschriften
Regelungen im Detail
Nationale Bestimmungen
Schwellenwerte, § 106 GWB
Besondere Dienstleistungen, § 130 GWB
Schätzung des Auftragswerts, § 3 VgV
Rechtsfolgen fehlerhafter Schätzung
Prüfschema mit Hinweisen
Rechtliche Grundlagen bei Vergabeverfahren im Unterschwellenbereich
Verwaltungsvorschriften
Geltungsbereich der UVgO
Neuerungen durch die UVgO im Vergleich zur VOL/A
Struktur der UVgO
Ausnahmen vom Anwendungsbereich
Vergabegrundsätze und allgemeine Bestimmungen
Elektronische Kommunikation
Vergabeverfahrensarten
Auftragsbekanntmachung
Vergabeunterlagen mit Leistungsbeschreibung
Aufteilung nach Losen
Nebenangebote
Unteraufträge
Eignung von Bewerbern und Bietern
Form und Übermittlung von Teilnahmeanträgen und Angeboten
Öffnung der Teilnahmeanträge und Angebote
Prüfung der Teilnahmeanträge und Angebote
Nachforderung von Unterlagen
Ausschluss von Teilnahmeanträgen und Angeboten
Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebots – Zuschlag
Ausführungsbedingungen
Auftragsänderungen
Praxistipps für die Beschaffung an kommunalen Bauhöfen
Bedarfs- und Wirtschaftlichkeitsanalyse, Markterkundung
Wirtschaftlichkeitsanalyse, sorgfältige Kostenberechnung/Kostenschätzung
Wirtschaftlichkeit und Veränderungsmanagement für kommunale Bauhofleistungen – eine Entscheidungshilfe für den Praktiker
Umfassende Kostenbetrachtung
Nicht messbarer Betrachtungshorizont
Zusammenfassung
Ausschreibung für Neu- und Ersatzbeschaffung
Gleichwertigkeit
Verzicht auf eine Ausschreibung – Wege in das Verhandlungsverfahren mit nur einem Bieter
Vergaben ganz ohne Vergabe
Betriebwirtschaftliche Überlegungen zur Neu- und Ersatzbeschaffung
Kennzahlen für das Fahrzeugcontrolling
Wirtschaftlichkeitsberechnungen
Erstellung von Leistungsverzeichnissen
Beschreibung des Auftragsgegenstands
Ungefähre Angaben in der Leistungsbeschreibung
Definitionsmacht des öffentlichen Auftraggebers hinsichtlich des Beschaffungsgegenstands
Grenzen der Definitionsmacht des öffentlichen Auftraggebers hinsichtlich des Beschaffungsgegenstands
Ausübung der Definitionsmacht
Dokumentation der Ausübung der Definitionsmacht
Zusatz „oder gleichwertig“
Vergleichbare Angebote bei Vorgabe eines Richt- und Leitfabrikats mit dem Zusatz „oder gleichwertig“
Gebot der Aufteilung eines Auftrags in Fachlose
Eignung der Bewerber und Bieter
Wirtschaftlichkeit der Angebote
Leistungsverzeichnisse für den Maschinen- und Fuhrpark
Spezielle Vorschriften bei der Beschaffung von Straßenfahrzeugen
Ausschluss wegen LKW-Kartells
Leistungsverzeichnisse für Verbrauchsgüter
Streusalz für den Winterdienst
Beschaffung von Schotter – auf die Beschreibung kommt es an
Leistungsverzeichnisse für Software
Darstellung der Ausgangssituation und der Zielsetzung
Darstellung des Systemumfeldes
Funktionale Anforderungen
Nicht-funktionale Anforderungen
Erforderliche Schritte der Software-Implementierung
Tipps zur Angebotsbewertung
Leistungsbeschreibung für Leistungen von externen Dienstleistern
Reinigung von Parkplätzen
Beweidung
Grünanlagenpflege
Sinkkastenreinigung
Spielplatzkontrolle
Besondere Anforderungen
Chancen und Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit im Bauhof
Formen der interkommunalen Zusammenarbeit
Praxisbeispiele aus kommunalen Bauhöfen
Zusammenfassung
Nachhaltige Beschaffung
Berücksichtigung von Nachhaltigkeitskriterien in Vergabeverfahren
Eignungskriterien
Mindestanforderungen in der Leistungsbeschreibung
Zuschlagskriterien
Ausführungsbedingungen
Implementierung von Nachhaltigkeitskriterien in Vergabeverfahren – Beispiele
Unterstützungsangebote
Autoren
Dr. jur. Thomas Ax
Dr. Thomas Ax ist Rechtsanwalt, Seniorpartner und Kanzleiinhaber von Ax Rechtsanwälte. 1996 in Frankfurt am Main zur Rechtsanwaltschaft zugelassen, blickt er auf mehr als 25 Jahre vergaberechtliche Erfahrung, mehr als 20 Jahre anwaltliches Tun und viele Jahre Lehrtätigkeit als Professor in Karlsruhe und Heidelberg zurück. Das von ihm entwickelte VergMan® – Vergabemanagement für öffentliche Auftraggeber 2020 – führt öffentliche Auftraggeber fachlich und vergaberechtlich komplett und umfassend durch komplexe und anspruchsvolle Vergabeverfahren, d. h. störungsfrei, termingerecht und ohne Nachprüfung.
Gleichzeitig steht Dr. Thomas Ax auch für die Flexibilität der neuen Beratungsstelle für Vergabeeinzelfallberatung und das Vertragsmanagement für Bauverträge, Lieferverträge und Dienstleistungsverträge, das im Anschluss an die Vergabe die vertragsgerechte Leistungserbringung bis zur Gewährleistungsabnahme sichert. Vergabe und Vertrag bedingen einander. Denn: Das Verfahren mündet in einen Vertrag, der gestaltet und anschließend gelebt werden muss. Dafür bietet Dr. Thomas Ax schließlich die notwendige Unterstützung für die Einrichtung zentraler Vergabestellen für Kommunen an mit einem erweiterten eigenen Team als „Einrichtung einer Zentralen Vergabestelle (ZenVerg).
Autor der Beiträge:
• Bedarfs- und Wirtschaftlichkeitsanalyse, Markterkundung
• Ausschreibung für Neu- und Ersatzbeschaffung
• Erstellung von Leistungsverzeichnissen
• Leistungsverzeichnisse für den Maschinen- und Fuhrpark
• Leistungsverzeichnisse für Verbrauchsgüter
• Leistungsbeschreibung für Leistungen von externen Dienstleistern
Wilfried Busse
Nach dem Studium der Fachhochschule für Wirtschaft mit dem Abschluss als Diplomingenieur war Wilfried Busse seit 1975 in der Bezirksregierung Hannover im EU- und Zuwendungsrecht tätig. 1991 wechselte er in das Wirtschaftsdezernat der Bezirksregierung Hannover und war dort zuständig für das öffentliche Auftragswesen: Beratungen für öffentliche Vergabestellen, private Auftragnehmer und sonstige Antragsteller zu der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen, zu Verdingungsordnungen für Lieferleistungen und freiberuflichen Leistungen, Nachprüfungsstelle gem. § 31 VOB/A und Schlichtungsstelle gem. § 18 Nr. 2 VOB/B bei Streitigkeiten zwischen öffentlichen Auftraggebern und privaten Auftragnehmern. 2005 erfolgte ein Wechsel in das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, wo er ebenfalls für das Vergaberecht zuständig war. Seit Kurzem ist Wilfried Busse Rentner.
Autor der Beiträge:
• Vergaberechtliche Ausgangssituation
• Vorbereitung der Ausschreibung
• Vergabeunterlagen
• Bekanntmachung der Vergabe
• Form und Übermittlung der Teilnahmeanträge und Angebote, e-Vergabe
• Prüfung und Wertung der Angebote
• Benachrichtigung und Dokumentation
Bernd Ewering, M. Sc.
Bernd Ewering studierte an der Fachhochschule Münster Total Facility Management mit dem Abschluss Bachelor of Engineering sowie im Anschluss an der Fachhochschule Münster im Studienfach International Facility Management mit dem Abschluss Master of Science. Seit 2010 ist er bei der INFA – Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen (Westf.) beschäftigt und dort für die Bereiche Ausschreibungen, Abfallwirtschaftskonzepte sowie Organisationsuntersuchungen zuständig. Seit 2020 ist Bernd Ewering zudem Bereichsleiter für die Bereiche Ausschreibungen und Abfallwirtschaftskonzepte.
Autor des Beitrags (gemeinsam mit Nico Schulte):
• Leistungsverzeichnisse für Software
Sebastian Hagedorn
Diplom-Verwaltungsbetriebswirt (FH) Sebastian Hagedorn ist Inhaber der GKN Gebührenkalkulation & Kommunalberatung Niedersachsen. Von 2006 bis 2009 absolvierte er ein Duales Studium an der Kommunalen Hochschule für Verwaltung in Niedersachsen e. V. in Hannover. Anschließend war er bis 2020 im gehobenen Dienst in verschiedenen Bereichen der Kommunalverwaltung in verschiedenen Städten in Niedersachsen tätig. Außerdem hatte er im öffentlichen Dienst Leitungsfunktionen in den Bereichen Bauverwaltung; Schulen, Jugend und Kultur; Ordnungsamt sowie Finanzen und Wirtschaft inne.
2015 erfolgte die Gründung des Kommunalberatungsunternehmens GKN Gebührenkalkulation & Kommunalberatung Niedersachsen mit Sitz in Bad Pyrmont. Die GKN Kommunalberatung hat ihren Schwerpunkt in den Bereichen betriebswirtschaftliche Gebühren- und Entgeltkalkulationen, Friedhofsgebühren, Feuerwehrgebühren, Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren sowie Bauhofkalkulation. Neben den betriebswirtschaftlichen Kalkulationen ist Sebastian Hagedorn Referent für eigene Seminarangebote und externe Seminaranbieter.
Autor des Beitrags (gemeinsam mit Dino André Schubert):
• Wirtschaftlichkeit und Veränderungsmanagement für kommunale Bauhofleistungen – eine Entscheidungshilfe für den Praktiker
Uwe Laib
Uwe Laib absolvierte eine Ausbildung zum Verwaltungsfachwirt und eine Wirtschafts-Diplomprüfung zum Betriebswirt (VWA). Nach beruflichen Tätigkeiten in unterschiedlichen Verwaltungsbereichen war er mehrere Jahre als Betriebsleiter eines kommunalen Bauhofs in einer Kreisstadt beschäftigt. Als Kommunalberater berät er bundesweit Bauhöfe unterschiedlichster Größenordnungen und Rechtsformen im Rahmen einer wirtschaftlichen Betriebsführung. Zudem ist er als Dozent und Fachbuchautor tätig. Auch die spezielle bauhofspezifische Kalkulationssoftware LURGA® Kommunal wurde von ihm entwickelt.
Autor des Beitrags:
• Betriebswirtschaftliche Überlegungen für Neu- und Ersatzbeschaffungen
Dr. Irene Lausen
Juristin Dr. Irene Lausen ist Leiterin des Referats „Vergabewesen“ im Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung. Zuvor war sie langjährige Rechtsamtsleiterin einer Kommune sowie hauptamtliche Beisitzerin der Vergabekammern Hessen. Zudem ist sie als Vergaberechtsexpertin bei gemeinsamen Twinning-Projekten der EU und der Bundesrepublik Deutschland in Bulgarien, Bosnien-Herzegowina, Mazedonien und Moldawien tätig.
Daneben ist Dr. Irene Lausen Autorin zahlreicher Fachbeiträge, Herausgeberin des Loseblattwerks „Vergabe von Lieferungen und Leistungen“ und Referentin bei Seminaren.
Autorin der Beiträge:
• Verwaltungsvorschriften
• Geltungsbereich der UVgO
• Neuerungen durch die UVgO im Vergleich zur VOL/A
• Nachhaltige Beschaffung
Prof. Dr. Dino Schubert
Spezialisiert hat sich Prof. Dr. Dino André Schubert auf die Verwaltungsmodernisierung und das Veränderungsmanagement öffentlicher Organisationen. Seit 2012 hat er verschiedenste Projekte geleitet und bei dessen Umsetzung mitgewirkt. Er ist Geschäftsführer der OptiSo Unternehmensberatung, Schubert & Partner PartG und Professor für Betriebswirtschaftslehre.
Autor des Beitrags (gemeinsam mit Sebastian Hagedorn):
• Wirtschaftlichkeit und Veränderungsmanagement für kommunale Bauhofleistungen – eine Entscheidungshilfe für den Praktiker
Dr.-Ing. Nico Schulte
Nach seinem Studium an der Fachhochschule Münster im Studienfach Bauingenieurwesen, Fachrichtung Wasser- und Abfallwirtschaft mit dem Abschluss Diplomingenieur (FH), ist Dr.-Ing. Nico Schulte seit 2000 bei der INFA – Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen (Westf.). Dort ist er für den Bereich Softwareentwicklung und -beratung, insbesondere in den Themenfeldern Entsorgungslogistik, Straßenreinigung und Winterdienst, verantwortlich. Nebenberuflich promovierte er an der Universität Rostock im Bereich Abfallwirtschaft mit dem Abschluss als Doktor der Ingenieurwissenschaften (2016). Seit 2020 ist er Partner bei der INFA GmbH.
Autor des Beitrags (gemeinsam mit Bernd Ewering):
• Leistungsverzeichnisse für Software
Katharina Strauß
Katharina Strauß ist Fachanwältin für Vergaberecht und Verwaltungsrecht. Seit 2009 ist sie als Rechtsanwältin zugelassen und berät seitdem spezialisiert im Vergaberecht. Ihr Beratungsfeld umfasst die Betreuung von europaweiten und nationalen Vergabeverfahren sowohl aufseiten der Vergabestellen als Auftraggeber- als auch Unternehmen auf der Bieterseite. Sie begleitet Ausschreibungen von Bau-, Dienst- und Lieferleistungen – auch im Sektorenbereich – und berät Mandanten bei Vergaben in allen Verfahrensstadien, d. h. von der Erstellung der Vergabeunterlagen bis hin zur Wahrnehmung ihrer Rechtsschutzmöglichkeiten vor den Nachprüfungsinstanzen sowie Zivilgerichten. Zudem wird das Portfolio ihrer vergaberechtlichen Fachkenntnisse durch solche in den verwanden Rechtsgebieten, wie dem Zuwendungs- und Beihilferecht, komplementiert.
Das umfangreiche Fachwissen, aber auch die fundierte Beratungserfahrung von Katharina Strauß fließt in regelmäßige wissenschaftliche Veröffentlichungen und praxisnahe Beiträge sowie Schulungen ein.
Autorin der Beiträge:
• Ausschreibungspflicht oberhalb der Schwellenwerte: Entwicklung und Allgemeines
• Regelungen im Detail
Dr. Christoph Trumpp
Dr. Christoph Trumpp ist Abteilungsleiter für den Geschäftsbereich Haushalt und Controlling bei der B & P Management- und Kommunalberatung GmbH in Dresden. Er hat Erfahrungen im Controlling verschiedener Unternehmen und in der Beratung gesammelt. Promoviert hat er am Lehrstuhl für Betriebliches Rechnungswesen und Controlling der TU Dresden. Das kommunale Haushaltswesen und das Verwaltungscontrolling zählen ebenso zu seinen Arbeitsschwerpunkten wie Wirtschaftlichkeitsanalysen und die Technischen Dienste (Bauhöfe, Gebäude- und Liegenschaftsmanagement). Dr. Christoph Trumpp begleitet Kommunen in Fragen des Beteiligungsmanagements und ist als Dozent bei verschiedenen Bildungseinrichtungen tätig.
Autor des Beitrags:
• Chancen und Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit im Bauhof
