Kosten-Nutzen-Abwägungen im Sicherheitsrecht

Mehr Sicherheit = weniger Freiheit?

Sicherheit und Freiheit gelten als die zentralen Antagonisten im Sicherheitsrecht. Ein Mehr an Sicherheit kann teilweise nur auf Kosten grundrechtlicher Freiheit erzielt werden. Beide Rechtsgüter müssen daher abgewogen und in Einklang gebracht werden. Staatliches Handeln im Bereich der Risikovorsorge ist deshalb nicht nur von der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Teil kritisch begleitet worden.

Kostenfaktor Sicherheit

Die Erforschung und Erprobung neuartiger Sicherheitstechnologien kostet aber zunächst einmal vor allem Geld. Ob der erzielbare Sicherheitsgewinn die aufgebrachten Mittel rechtfertigt oder diese an anderer Stelle mit höherem Mehrwert hätten eingesetzt werden können, wird bisher oft nur unter dem Stichwort «Sicherheitsökonomie» diskutiert.

Das Buch stellt diese Problematik erstmals vertiefend unter rechtlichen Gesichtspunkten dar. Der Autor zeigt die rechtlichen Rahmenbedingungen eines – auch – nach ökonomischen Kriterien handelnden Staates auf. Er erörtert den Stellenwert und die (verfassungs-)rechtlichen Grenzen des Wirtschaftlichkeitsdenkens im Sicherheitsrecht. Die gefundenen Ergebnisse werden anhand von Beispielen des Straßen- und Wasserrechts veranschaulicht.

Kosten-Nutzen-Analyse

Abschließend setzt sich der Verfasser eingehend mit der Frage auseinander, inwieweit das Verfahren einer monetarisierenden Analyse, d.h. einer Kosten-Nutzen-Analyse, die aktuelle Zahlenwerten verwendet, im Vergleich zur gegenwärtigen Abwägungspraxis bessere Entscheidungen zu erzielen vermag.