Buch lesen: «Zwangsvollstreckungsrecht»
Zwangsvollstreckungsrecht
von
Prof. Dr. Bettina Heiderhoff Professorin an der Universität Münster
Dr. Frank Skamel Richter, Lehrbeauftragter an der Universität Leipzig
3.Auflage
Impressum
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ISBN 978-3-8114-7352-2
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Vorwort
Das vorliegende Buch richtet sich an Studierende der mittleren Semester und in der Examensvorbereitung. Es sieht bewusst von einer vollständigen Gesamtdarstellung des Zwangsvollstreckungsrechts ab; hierzu gibt es andere, ebenso hervorragende wie umfangreiche Werke. Vielmehr beschränkt sich dieses Buch auf diejenigen Schwerpunkte, deren Verständnis eine eigene methodische Weiterarbeit ermöglicht und deren Kenntnis für die Bearbeitung von Klausuren unentbehrlich ist. Besonders gekennzeichnete Abschnitte vertiefen den Pflichtfachstoff und bieten ergänzende Hinweise für Studierende des Schwerpunktbereichs.
Nachweise aus Rechtsprechung und Literatur sind auf das Nötigste beschränkt. Das Buch gibt den Gesetzesstand vom 1.6.2017 wieder.
Bearbeitet haben Bettina Heiderhoff die §§ 1–6 und 11, Frank Skamel die §§ 7–10, 12 und 13.
Leipzig und Münster, im Juni 2017
Bettina Heiderhoff
Frank Skamel
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Literaturverzeichnis
Zur Arbeit mit diesem Buch
§ 1 Überblick
I.Zwangsvollstreckungsverfahren
1.Begriff der Zwangsvollstreckung
2.Gläubiger und Schuldner
3.Voraussetzungen und Ablauf der Zwangsvollstreckung
a)Anspruch auf eine Geldzahlung?
b)Voraussetzungen des Vollstreckungsverfahrens
c)Ablauf des Vollstreckungsverfahrens
aa)Vollstreckung wegen einer Geldforderung in bewegliche Sachen (§§ 808 ff ZPO)
bb)Vollstreckung wegen einer Geldforderung in eine Forderung (§§ 828 ff ZPO)
cc)Vollstreckung aus Titeln, die nicht auf eine Geldforderung gerichtet sind (§§ 883 ff ZPO)
4.Die Rechtsbehelfe und ihre Abgrenzung voneinander
a)Welcher Rechtsbehelf ist statthaft?
b)Die Rechtsbehelfe des Gläubigers
c)Die Rechtsbehelfe des Schuldners
d)Die Rechtsbehelfe Dritter
e)Abgrenzungsprobleme
aa)Genaue Verortung des Fehlers
bb)Fehler, die sich mehrfach auswirken
cc)Weitere Abgrenzungsprobleme
II.Zwangsvollstreckungsrecht als Prüfungsgegenstand
1.Typische Anforderungen
2.Klausurtechnik
§ 2 Grundsätze des Vollstreckungsverfahrens
I.Verhältnis des Vollstreckungsverfahrens zu anderen Verfahren
1.Erkenntnisverfahren und Zwangsvollstreckung
2.Zwangsvollstreckung und Insolvenzverfahren
II.Verfahrensgrundsätze
III.Verhältnis zum Verfassungsrecht
IV.Vollstreckungsschutz nach § 765a ZPO
V.Systematik der zwangsvollstreckungsrechtlichen Regelungen
1.Aufbau des Gesetzes
2.Arten der Zwangsvollstreckung
3.Beteiligte und Organe der Zwangsvollstreckung
a)Beteiligte
b)Organe
VI.Übersicht: Grundsätze des Vollstreckungsverfahrens
§ 3 Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung
I.Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen
II.Sonderproblem: Prozessstandschaft in der Zwangsvollstreckung
III.Allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen
1.Titel
a)Allgemeines
aa)Endurteile
bb)Vergleich
cc)Notarielle Unterwerfungserklärung
dd)Vollstreckungsbescheid
ee)Ausländische Vollstreckungstitel
b)Anforderungen an den Titel
c)Sonderfall: Vollstreckung gegen nicht im Titel genannte Personen
2.Klausel
a)Einfache Klausel
b)Qualifizierte Klausel
aa)Titelergänzende Klausel
bb)Titelumschreibende Klausel
3.Zustellung
4.Nichtigkeit oder nur Anfechtbarkeit?
IV.Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen
V.Übersicht: Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung
§ 4 Klauselrechtsbehelfe
I.Überblick und Lernhinweise
1.Interessenlage von Gläubiger und Schuldner
2.Die sofortige Beschwerde im Klauselverfahren
II.Rechtsbehelf des Gläubigers, der eine qualifizierte Klausel braucht: Klauselerteilungsklage (§ 731 ZPO)
1.Zielrichtung
2.Allgemeines
3.Zulässigkeit
a)Statthaftigkeit
b)Zuständigkeit
c)Rechtsschutzbedürfnis
4.Begründetheit
III.Das Gegenstück: Rechtsbehelf des Schuldners gegen die Erteilung einer qualifizierten Klausel – Klauselgegenklage (§ 768 ZPO)
1.Zielrichtung
2.Zulässigkeit
a)Statthaftigkeit
b)Zuständigkeit
c)Keine entgegenstehende Rechtskraft
d)Rechtsschutzbedürfnis
3.Begründetheit
4.Einstweilige Anordnungen
IV.Klauselerinnerung (§ 732 ZPO)
1.Zielrichtung
2.Zulässigkeit
a)Zuständigkeit
b)Statthaftigkeit
c)Rechtsschutzbedürfnis
3.Begründetheit
4.Einstweilige Anordnungen
V.Übersicht: Klauselrechtsbehelfe
§ 5 Vollstreckungsabwehrklage (§ 767 ZPO)
I.Zielrichtung
1.Materiell-rechtliche Einwendungen gegen die Zwangsvollstreckung
2.Klageziel
a)Allgemeines
b)Abgrenzung zur Klage auf Titelherausgabe nach § 826 BGB
c)Abgrenzung zur Berufung
II.Zulässigkeit
1.Statthaftigkeit
2.Abgrenzungsprobleme
a)Abgrenzung zur Vollstreckungserinnerung (§ 766 ZPO)
b)Abgrenzung zur Klauselgegenklage (§ 768 ZPO)
c)Abgrenzung zur Abänderungsklage (§ 323 ZPO)
3.Zuständigkeit
4.Rechtsschutzbedürfnis
III.Begründetheit
1.Einwendungen
2.Präklusion
a)Normzweck
b)Einfache Einwendungen
c)Gestaltungsrechte
aa)Relevanter Zeitpunkt
bb)Sonderfall Aufrechnung
cc)Andere Sonderfälle
3.„Doppelte Vollstreckungsabwehrklage“ (§ 767 III ZPO)
4.Sonderfall: Rücktritt durch Pfändung beim Verbraucherkreditgeschäft?
IV.Einstweilige Anordnungen
V.Sonderformen der Vollstreckungsabwehrklage
VI.Übersicht: Vollstreckungsabwehrklage (§ 767 ZPO)
§ 6 Titelgegenklage (Klage sui generis analog § 767 ZPO)
I.Zielrichtung
II.Hauptanwendungsfall: Die notarielle Unterwerfungserklärung
1.Typischer Umfang
2.Materielle und verfahrensrechtliche Unwirksamkeitsgründe der notariellen Urkunde
a)Fehler der vollstreckbaren Urkunde selbst
b)Fehlen der gesicherten Forderung
III.Zulässigkeit
IV.Begründetheit
V.Übersicht: Titelgegenklage (Klage sui generis analog § 767 ZPO)
§ 7 Durchführung der Zwangsvollstreckung wegen einer Geldforderung
I.Systematik
II.Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen
1.Zwangsvollstreckung in körperliche Sachen
a)Vollstreckungsgegenstand
b)Pfändung
aa)Pfändung zur rechten Zeit
bb)Pfändung am rechten Ort: Gewahrsam an den zu pfändenden Sachen
cc)Pfändung in rechter Art und Weise
dd)Pfändung im rechten Umfang
c)Verstrickung, Pfändungspfandrecht
aa)Pfandrechtstheorien
bb)Praktische Bedeutung des Pfändungspfandrechts
cc)Aufhebung der Pfändung
d)Verwertung
aa)Öffentliche Versteigerung
bb)Andere Verwertungsarten
e)Erlösauskehr
f)Übersicht: Zwangsvollstreckung in körperliche Sachen
2.Die Zwangsvollstreckung in Forderungen und andere Vermögensrechte
a)Zwangsvollstreckung in Geldforderungen
aa)Vollstreckungsgegenstand
bb)Pfändungsschutz
cc)Antrag
dd)Pfändung
ee)Überweisung
ff)Rechtsstellung und Schutz des Drittschuldners
(1)Leistung des Drittschuldners an Schuldner und Gläubiger
(2)Einreden und Einwendungen des Drittschuldners
(3)Einziehungsklage
(4)Drittschuldnererklärung
gg)Besondere Formen der Forderungspfändung
b)Zwangsvollstreckung in andere Vermögensrechte
aa)Zwangsvollstreckung in Herausgabe- und Leistungsansprüche
bb)Zwangsvollstreckung in sonstige Rechte
(1)Rechte an Grundstücken
(2)Anteilsrechte
(3)Immaterialgüterrechte
(4)Anwartschaftsrechte
c)Übersicht: Zwangsvollstreckung in Forderungen und andere Vermögensrechte
III.Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen
1.Allgemeines
2.Zwangshypothek
3.Zwangsversteigerung
a)Antrag, Titel, Beschlagnahme
b)Rechte Dritter
c)Ausführung der Versteigerung
d)Versteigerungstermin, Zuschlag
e)Wirkungen des Zuschlags
f)Ablösungsrecht
g)Rechtsbehelfe
4.Zwangsverwaltung
5.Übersicht: Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen
IV.Regelbefugnisse des Gerichtsvollziehers, Schuldnerverzeichnis
1.Gütliche Erledigung
2.Vermögensauskunft und Vermögensverzeichnis
3.Schuldnerverzeichnis
§ 8 Vollstreckungserinnerung (§ 766 ZPO)
I.Zielrichtung
II.Zulässigkeit
1.Statthaftigkeit
2.Erinnerungsbefugnis
3.Zuständigkeit
4.Rechtsschutzbedürfnis
III.Begründetheit
1.Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen
2.Allgemeine und besondere Vollstreckungsvoraussetzungen
3.Durchführung der Zwangsvollstreckung
IV.Einstweilige Anordnungen
V.Übersicht: Vollstreckungserinnerung (§ 766 ZPO)
VI.Anhang: Andere Rechtsbehelfe bei formellen Einwendungen
1.Sofortige Beschwerde (§ 793 ZPO)
a)Zulässigkeit
b)Begründetheit
2.Rechtsbehelfe gegen Entscheidungen des Rechtspflegers (§ 11 RPflG)
3.Grundbuchbeschwerde (§ 71 GBO)
§ 9 Drittwiderspruchsklage (§ 771 ZPO)
I.Zielrichtung
II.Zulässigkeit
1.Statthaftigkeit
2.Zuständigkeit
3.Rechtsschutzbedürfnis
III.Begründetheit
1.Interventionsrecht des Klägers
a)Sicherungseigentum
aa)Vollstreckung durch Gläubiger des Sicherungsgebers
bb)Vollstreckung durch Gläubiger des Sicherungsnehmers
b)Vorbehaltseigentum
aa)Vollstreckung durch Gläubiger des Vorbehaltskäufers
bb)Vollstreckung durch Gläubiger des Vorbehaltsverkäufers
c)Treuhand
aa)Vollstreckung durch Gläubiger des Treugebers
bb)Vollstreckung durch Gläubiger des Treuhänders
d)Beschränkte dingliche Rechte
e)Schuldrechtliche Ansprüche
aa)Forderungsinhaberschaft
bb)Verschaffungs- und Herausgabeansprüche
f)Besitz
g)Leasingverträge
h)Anfechtungsrechte
i)Veräußerungsverbot nach §§ 135, 136 BGB
2.Keine Einwendungen des Beklagten
a)Anfechtbarkeit des Rechtserwerbs
b)Haftung des Klägers
c)Rechtsmissbrauch
3.Darlegungs- und Beweislast
IV.Einstweilige Anordnungen
V.Übersicht: Drittwiderspruchsklage (§ 771 ZPO)
§ 10 Klage auf vorzugsweise Befriedigung (§ 805 ZPO)
I.Zielrichtung
II.Zulässigkeit
1.Statthaftigkeit
2.Zuständigkeit
3.Rechtsschutzbedürfnis
III.Begründetheit
1.Pfand- oder Vorzugsrecht des Klägers
2.Vorrang
3.Keine Einwendungen des Beklagten
IV.Einstweilige Anordnungen
V.Übersicht: Klage auf vorzugsweise Befriedigung (§ 805 ZPO)
§ 11 Rechtsschutz nach Beendigung der Zwangsvollstreckung
I.Interessenlage
II.„Verlängerte Vollstreckungsabwehrklage“
1.Zielrichtung
2.Mögliche Anspruchsgrundlagen
a)Vollstreckungsschuldner gegen den Vollstreckungsgläubiger
b)Vollstreckungsschuldner gegen den Ersteher
III.„Verlängerte Drittwiderspruchsklage“
1.Zielrichtung
2.Mögliche Anspruchsgrundlagen
a)Eigentümer (oder sonst nach § 771 ZPO berechtigter Dritter) gegen den Gläubiger
b)Eigentümer gegen den Ersteher
IV.Ansprüche gegen dritte Personen
V.Übersicht: Rechtsschutz nach Beendigung der Zwangsvollstreckung
§ 12 Zwangsvollstreckung wegen sonstiger Ansprüche
I.Systematik
II.Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Sachen
1.Herausgabe einer bestimmten beweglichen Sache
2.Herausgabe einer bestimmten Menge vertretbarer Sachen
3.Herausgabe von Grundstücken
4.Übereignung
III.Zwangsvollstreckung von Handlungs-, Duldungs- und Unterlassungsansprüchen
1.Vertretbare Handlungen
2.Unvertretbare Handlungen
3.Zwangsvollstreckung von Unterlassungsansprüchen
IV.Erwirken einer Willenserklärung
V.Übersicht: Zwangsvollstreckung wegen sonstiger Ansprüche
§ 13 Einstweiliger Rechtsschutz
I.Einstweiliger Rechtsschutz im Zwangsvollstreckungsverfahren
1.Allgemeines
2.Einstweilige Anordnung
II.Einstweiliger Rechtsschutz im Erkenntnisverfahren: Arrest und einstweilige Verfügung
1.Allgemeines
2.Arrest
a)Arrestanspruch, Arrestgrund
b)Verfahren
c)Vollziehung
3.Einstweilige Verfügung
a)Verfügungsarten
b)Verfahren
c)Vollziehung
4.Schadensersatzpflicht
III.Übersicht: Arrest und einstweilige Verfügung
Sachverzeichnis
Literaturverzeichnis
| Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann | Kommentar zur Zivilprozessordnung, 75. Aufl. 2017 |
| Baur/Stürner/Bruns | Zwangsvollstreckungsrecht, 13. Aufl. 2006 |
| Berger/Bearbeiter | Einstweiliger Rechtsschutz im Zivilrecht, 2006 |
| Böttcher | Gesetz über die Zwangsversteigerung, 6. Aufl. 2016 |
| Brox/Walker | Zwangsvollstreckungsrecht, 10. Aufl. 2014 |
| Gaul/Schilken/Becker-Eberhard | Zwangsvollstreckungsrecht, 12. Aufl. 2010 |
| Grunsky | Grundzüge des Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzrechts, 5. Aufl. 1996 |
| Jauernig/Berger | Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzrecht, 23. Aufl. 2010 |
| Jauernig/Hess | Zivilprozessrecht, 30. Aufl. 2011 |
| Kaiser/Kaiser/Kaiser | Die Zwangsvollstreckungsklausur im Assessorexamen, 6. Aufl. 2015 |
| Lackmann | Zwangsvollstreckungsrecht mit Grundzügen des Insolvenzrechts, 10. Aufl. 2013 |
| Lippross/Bittmann | Vollstreckungsrecht, 12. Aufl. 2017 |
| Lüke/Hau | Zwangsvollstreckungsrecht (Prüfe dein Wissen), 3. Aufl. 2008 |
| Medicus/Petersen | Bürgerliches Recht, 25. Aufl. 2015 |
| MünchKommBGB/Bearbeiter | Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, 7. Aufl. 2015 ff |
| MünchKommInsO/Bearbeiter | Münchener Kommentar zur Insolvenzordnung, 3. Aufl. 2013 ff |
| MünchKommZPO/Bearbeiter | Münchener Kommentar zur Zivilprozessordnung, 5. Aufl. 2016 f |
| Musielak/Voit/Bearbeiter | Kommentar zur Zivilprozessordnung, 14. Aufl. 2017 |
| Muthorst | Grundzüge des Zwangsvollstreckungsrechts, 2. Aufl. 2016 |
| Palandt/Bearbeiter | Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, 76. Aufl. 2017 |
| Reischl | Insolvenzrecht, 4. Aufl. 2016 |
| Schilken | Zivilprozessrecht, 7. Aufl. 2014 |
| Schuschke/Walker/Bearbeiter | Vollstreckung und Vorläufiger Rechtsschutz, 6. Aufl. 2016 |
| Schwab | Zivilprozessrecht, 5. Aufl. 2016 |
| Soergel/Bearbeiter | Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, 13. Aufl. 1999 |
| Staudinger/Bearbeiter | Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, 13. Bearbeitung und Neubearbeitungen, 1993 ff |
| Stein/Jonas/Bearbeiter | Kommentar zur Zivilprozessordnung, 23. Aufl. 2014 |
| Thomas/Putzo/Bearbeiter | Kommentar zur Zivilprozessordnung, 38. Aufl. 2017 |
| Zöller/Bearbeiter | Kommentar zur Zivilprozessordnung, 31. Aufl. 2016 |
Zur Arbeit mit diesem Buch
Das Zwangsvollstreckungsrecht ist in allen Bundesländern (außer in Bremen) Pflichtgegenstand der Ersten Juristischen Prüfung. Allerdings werden überall nur Grundzüge oder einzelne, in den Prüfungsordnungen benannte Gegenstände erfasst. Gelegentlich dienen vollstreckungsrechtliche Klausuren nur der Einkleidung materiell-rechtlicher Fragen; regelmäßig aber haben sie einen vollstreckungsrechtlichen Rechtsbehelf zum Gegenstand. Von besonderer Bedeutung sind hier die Vollstreckungsabwehrklage (§ 767 ZPO), die Drittwiderspruchsklage (§ 771 ZPO) und am Rande auch die Klage auf vorzugsweise Befriedigung (§ 805 ZPO). Diese drei Rechtsbehelfe eignen sich besonders für Pflichtfachklausuren, da ihre Begründetheitsprüfung stets materiell-rechtliche Fragen aufwirft. Namentlich bei der Vollstreckungserinnerung (§ 766 ZPO) stellen sich dagegen auch im Rahmen der Begründetheitsprüfung spezifisch zwangsvollstreckungsrechtliche Fragen. Als wesentlicher Stoff für die Klausuren stehen die Rechtsbehelfe im Mittelpunkt dieses Buchs.
Eine effektive Prüfungsvorbereitung setzt nicht die Kenntnis des gesamten Zwangsvollstreckungsrechts und aller seiner Streitfragen voraus. Für eine erfolgreiche Klausurbearbeitung ist es vielmehr erforderlich und ausreichend, die Systematik dieses Rechtsgebiets zu verstehen und sich mit den wesentlichen Schwerpunkten vertraut zu machen. Das vorliegende Buch erfasst diese Schwerpunkte des Pflichtfachstoffs und orientiert sich bei ihrer Darstellung am typischen Klausuraufbau. Hierzu werden die Rechtsfragen abstrakt behandelt und ihre Lösung an konkreten Beispielen illustriert. Zu jedem Rechtsbehelf sind kurze, den klausurtypischen Aufbau erläuternde Schemata eingefügt; sie dienen lediglich dem Überblick und werden gelegentlich ergänzt durch Formulierungshilfen, die namentlich bei unproblematischen Prüfungspunkten die klausurmäßige Bearbeitung erleichtern können. Im gesamten Text werden Hinweise auf typische Klausurprobleme gegeben und in Klausurhinweisen erläutert, an welcher Stelle der Klausur diese Probleme gelöst werden können. Jedem Kapitel sind zusammenfassende Übersichten angefügt; sie orientieren sich am klausurmäßigen Aufbau und sollen der raschen Wiederholung dienen. Schließlich wird jedes Kapitel mit einem Fall abgeschlossen, der mit einer ausformulierten Lösung versehen ist; es fördert den Lernerfolg, sich nach der Lektüre des Kapitels zunächst selbst an der Lösung des Falls zu versuchen.
Zur Vertiefung des Pflichtfachstoffs ergänzt wird die Darstellung durch Hinweise an Studierende des Schwerpunktbereichs, an die sich im Wesentlichen auch die Ausführungen zu den Klauselrechtsbehelfen (§§ 731, 732, 768 ZPO) richten.
