Die Selbstzerstörung der Demokratie

Die politische Kultur unseres Landes ist zerrüttet, die Gesellschaft zutiefst gespalten. Neue populistische Bewegungen fordern das etablierte Parteienkartell heraus, das mit immer stärkeren Repressionen reagiert. Vielen Menschen erscheint die demokratische Ordnung akut gefährdet. Ihre Sorge ist begründet, aber die Bedrohungen liegen weniger im Extremismus radikaler Minderheiten oder in der Verbreitung von «Fake News», sondern gehen vom politisch-medialen Establishment selbst aus, das eine zunehmend totalitäre Ordnung errichtet hat. Politikwissenschaftler sprechen daher von der «Postdemokratie» als Herrschaftsform neuen Typs, die demokratische Teilhabe nur noch simuliert und das Bewusstsein der Bürger massenmedial konditioniert.

Baal Müller untersucht, wie es zu dieser Entwicklung kam, und analysiert den Zustand unseres Gemeinwesens auf mehreren Ebenen: Zunächst geht er der Frage nach, welche spezifischen Gefährdungen der Demokratie allgemein innewohnen, und beschreibt deren Tendenz zur Selbstaufhebung im Parteienstaat. Anschließend betrachtet er die besonderen historischen, kultur- und mentalitätsgeschichtlichen Voraussetzungen der deutschen Demokratie, die das Erbe zweier verlorener Weltkriege trägt. Dabei zeigt sich, dass gerade die Entwicklungsschritte, die gemeinhin als Wegmarken fortschreitender Demokratisierung gelten – die amerikanische Reeducation, die 68er-Bewegung und deren später Sieg in der durch die Presse aufrechterhaltenen moralischen Herrschaft der Politischen Korrektheit sowie die «Europäisierung» Deutschlands – Stufen fortschreitenden Demokratieverfalls sind. Die von den «Eliten» betriebene Zerstörung der deutschen Identität und der Verlust demokratischer Souveränität der Nation bedingen einander ebenso, wie die zivilreligiöse Aufladung der Demokratie zur humanitären Weltanschauung mit dem realen Abbau von Bürgerrechten einhergeht. Den bisherigen Tiefpunkt dieser Verfallsgeschichte markiert die sogenannte «Flüchtlingskrise» seit 2015, die Baal Müller im Hinblick auf die politischen und juristischen Voraussetzungen der Grenzöffnung behandelt.

Das vorliegende Werk spannt einen weiten Bogen von den Grundfragen der Demokratietheorie und den Schicksalsmomenten der jüngeren deutschen Geschichte bis zu den dystopischen Zuständen der Gegenwart. Wer die Krise unserer Zeit verstehen will, muss dieses Buch lesen.