Compliance

Compliance

Aufbau – Management – Risikobereiche

Herausgegeben von
Dr. Cornelia Inderst	Prof. Dr. Britta Bannenberg
Sina Poppe
Bearbeitet von
Dr. Tobias Ackermann · Prof. Dr. Britta Bannenberg · Silvia C. BauerDr. Sophie Luise Bings · Dr. Björn Demuth Markus Eberhard · Dr. David Elshorst · Dipl.-Kffr. Christina Fischer Martina Flitsch · Dr. Dr. Hermann Geiger, LL.M.Dr. Anne-Catherine Hahn, LL.M. · Dr. Marion Hanten · Dr. Mathias Hanten Dipl.-Volksw. Uwe Heim · Dr. Frank M. Hülsberg · Dr. Cornelia InderstDr. Daniel Kaiser · Dr. Sebastian Lach · Dipl.-Kfm. Jens C. Laue Dipl.-Kfm. Bernd Michael Lindner · Dipl.-Verwaltungswirt Michael Peters Sina Poppe · Eva Racky · Dr. Torsten Reich · Dr. Markus S. Rieder, LL.M. Dr. Christoph Rieken, LL.M. · Frank RomeikeAlexander von Saenger · Prof. Dr. Joachim SchreyProf. Dr. Burkhard Schwenker · Prof. Dr. Fabian Stancke · Dr. Michael Steiner Annke von Tiling · Dr. Stefan WeissDr. Uta Zentes, LL.M.
3., neu bearbeitete Auflage
eine Marke der Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm GmbH www.cfmueller.de

Impressum

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Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über <http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

ISBN 978-3-8114-4705-9

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Compliance

Aufbau – Management – Risikobereiche

Herausgegeben von
Dr. Cornelia Inderst	Prof. Dr. Britta Bannenberg
Sina Poppe
Bearbeitet von
Dr. Tobias Ackermann · Prof. Dr. Britta Bannenberg · Silvia C. BauerDr. Sophie Luise Bings · Dr. Björn Demuth Markus Eberhard · Dr. David Elshorst · Dipl.-Kffr. Christina Fischer Martina Flitsch · Dr. Dr. Hermann Geiger, LL.M.Dr. Anne-Catherine Hahn, LL.M. · Dr. Marion Hanten · Dr. Mathias Hanten Dipl.-Volksw. Uwe Heim · Dr. Frank M. Hülsberg · Dr. Cornelia InderstDr. Daniel Kaiser · Dr. Sebastian Lach · Dipl.-Kfm. Jens C. Laue Dipl.-Kfm. Bernd Michael Lindner · Dipl.-Verwaltungswirt Michael Peters Sina Poppe · Eva Racky · Dr. Torsten Reich · Dr. Markus S. Rieder, LL.M. Dr. Christoph Rieken, LL.M. · Frank RomeikeAlexander von Saenger · Prof. Dr. Joachim SchreyProf. Dr. Burkhard Schwenker · Prof. Dr. Fabian Stancke · Dr. Michael Steiner Annke von Tiling · Dr. Stefan WeissDr. Uta Zentes, LL.M.
3., neu bearbeitete Auflage
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Vorwort

Im Jahr 2010 war nicht abzusehen, welche Entwicklung das Thema Compliance nehmen würde. In der Vorauflage konnten wir schon eine rasante Entwicklung der Corporate Compliance in der Praxis beobachten. Seitdem hat sich noch einmal vieles verändert. Dies hat zum einen mit der Tätigkeit des Gesetzgebers zu tun, zum anderen aber auch mit gestiegener Sensibilität. Vieles, was vor einigen Jahren noch als neu galt, ist inzwischen etablierte Praxis. Corporate Compliance ist nun in der Tat in aller Munde und nicht mehr ausschließlich der Fachwelt bekannt. Viele Gesellschaftsbereiche und Institutionen verordnen sich mittlerweile Compliance-Programme und Verhaltenskodizes.

Corporate Compliance ist damit definitiv nicht mehr nur ein Thema für global agierende Konzerne, sondern hat sich weit in den wirtschaftlichen Mittelstand und in die unterschiedlichsten Institutionen hinein entwickelt. Die Ernennung von Compliance-Beauftragten und die Erstellung von Compliance-Programmen sind viel selbstverständlicher geworden als dies noch vor einigen Jahren der Fall war. Eine wahre Flut von Seminareinladungen und Veranstaltungshinweisen zum Thema bricht über Unternehmensjuristen und Rechtsanwälte herein. Vieles mag alter Wein in neuen Schläuchen sein, aber manches bedarf der kritischen Fortbildung und genaueren Betrachtung, um das Wesentliche vom Unwesentlichen zu trennen. Wir hoffen, dass uns das mit dieser überarbeiteten Auflage gelungen ist: Bewährtes wurde beibehalten, Neues aufgenommen und nicht mehr Relevantes weggelassen.

Auch in dieser Ausgabe soll die Praxis im Vordergrund stehen, um dem interessierten Leser klare Informationen an die Hand zu geben, die tatsächlich umsetzbar sind. Den Rahmen eines lesbaren Kompendiums wollen wir auch dieses Mal nicht sprengen. Für etliche Bereiche existieren mittlerweile spezielle Compliance-Empfehlungen. Das Handbuch definiert Compliance-Ziele, gibt praktische Anleitungen zur Umsetzung von Compliance-Programmen im Unternehmen und konzentriert sich auf wesentliche Risiken. Ebenso werden die Wechselwirkungen zwischen Compliance und Strafrecht bzw. Compliance und Aufsichtsrecht aufgezeigt.

Die dritte Auflage zeigt die dynamische Entwicklung, was auch in einem Wechsel von Autoren und Themenschwerpunkten zum Ausdruck kommt.

München/Gießen/Frankfurt am Main, im Mai 2017

Cornelia Inderst Britta Bannenberg Sina Poppe

Bearbeiterverzeichnis

Inhaltsübersicht

Vorwort

Bearbeiterverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

1. Kapitel Begriffsbestimmungen Compliance: Bedeutung und Notwendigkeit

2. Kapitel Grundlagen für Compliance

3. Kapitel Compliance-Organisation in der Praxis

4. Kapitel Risikobereiche

5. Kapitel Risikomanagement und Umgang mit besonderen Risikosituationen

6. Kapitel Compliance und Strafrecht

7. Kapitel Compliance und Aufsichtsrecht

Anhang

Stichwortverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Bearbeiterverzeichnis

Inhaltsübersicht

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

1. Kapitel Begriffsbestimmungen Compliance: Bedeutung und Notwendigkeit

I.Einführung

II.Ausgangslage und Historie

III.Haftungsrisiken von Unternehmen und Management

1.BGH-Rechtsprechung zur Haftung von Aufsichtsratsmitgliedern

2.Gesteigerte Verantwortung des Managements für seine Mitarbeiter

3.Stetiger Anstieg von Haftungsrisiken

4.Zunehmende Insolvenzen

5.Business Judgement Rule

6.Allgemeine Regeln

IV.Gesetzliche Grundlagen und unternehmerische Pflichten

V.Bedeutung einer Compliance-Organisation

VI.Compliance-Funktionen

2. Kapitel Grundlagen für Compliance

A.Deutschland

I.Rechtliche Grundlagen der Compliance

1.Die Geschäftsleiterverantwortung als wesentliche Rechtsgrundlage der Compliance (§ 93 AktG, § 43 GmbHG)

1.1Die Legalitätspflicht des Geschäftsleiters

1.2Folgerungen für die Compliance-Organisation

1.3Enthaftung durch Zertifizierung?

1.4Rechtsformspezifische Besonderheiten

2.Strafrechtliche Organisationspflichten

3.Spezialgesetzliche Compliance-Pflichten

4.Rechtsvergleichender Ausblick: Die USA als „Mutterland“ der Compliance?

4.1Kapitel 8 der US Federal Sentencing Guidelines

4.2Sarbanes Oxley Act

5.Rechtsvergleichender Ausblick: Das Vereinigte Königreich als Treiber für die Fortentwicklung europäischer Compliance?

II.Grundsätze ordnungsgemäßer Compliance

1.Compliance als Leitungsaufgabe

2.Grundsatz der Risikoadäquanz

3.Compliance als Organisationsaufgabe

4.Grundsatz der Ausdrücklichkeit und der Schriftlichkeit

5.Compliance als Schulungsaufgabe

6.Überwachung und Kontrolle

III.Ausblick

B.Österreich

I.Einführung

II.Die Grundsätze ordnungsgemäßer Compliance

1.Zwecksetzungen von Compliance

1.1Schutzzweck

1.2Beratungs- und Informationszweck

1.3Überwachungszweck

1.4Marketing-Zweck

2.Zielsetzung

3.Managementverantwortung

4.Unabhängigkeit

5.Stellung im Unternehmen

6.Ausstattung/Ressourcen

7.Aufgabenbereiche

7.1Entwicklung, Formulierung und Evaluierung interner Richtlinien und Verfahren

7.2Laufende Überwachung aller einschlägigen Vorschriften (inklusive Schulung/Beratung)

III.Allgemeines Gesellschaftsrecht und „Corporate Governance“

1.Einleitung

2.Haftung der Organe

3.Geschäftsleiterberichtspflichten

4.Österreichischer Corporate Governance Kodex

5.Gesellschaftsrechtliche Compliance

IV.Unternehmensstrafrecht

1.Zurechnung von Entscheidungsträgern und Mitarbeitern zu den Verbänden

2.Die Zurechnungskriterien

3.Maßnahmen zur Verhinderung von Bestrafungen des Verbandes („Strafrechtliches Risikomanagement“)

3.1Gefahrenanalyse:

3.2Möglichkeiten der Risikoverminderung:

3.3Strategie für den Ernstfall:

4.Strafrahmen

V.Verwaltungsstrafgesetze

VI.Emittenten-Compliance

1.Grundsätze für die Informationsweitergabe im Unternehmen

1.1Einrichtung von Vertraulichkeitsbereichen

1.2Umgang mit compliance-relevanten Informationen

1.3Weitergabe von compliance-relevanten Informationen

2.Organisatorische Maßnahmen zur Verhinderung einer missbräuchlichen Verwendung oder Weitergabe von compliance-relevanten Informationen

2.1Sperrfristen und Handelsverbote

2.2Übermittlung von „Directors‚ Dealings“-Meldungen

2.3Insider-Listen

2.4Compliance-Richtlinie

2.5Compliance-Verantwortlicher

VII.Wettbewerbsrechtliche Compliance

1.Allgemeines

2.Wettbewerbsbeschränkungen (Kartelle)

2.1Definition von Kartellen

2.2Zivilrechtliche Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen das Kartellverbot

3.Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung

4.Zusammenschlüsse

5.Behörden und Verfahren

5.1Kartellgericht und Kartellobergericht

5.2Bundeswettbewerbsbehörde (BWB)

5.3Bundeskartellanwalt (BKA)

6.Rechtsdurchsetzung

7.Wettbewerbsrechtliche Compliance-Programme

VIII.Datenschutzrechtliche Compliance

1.Grundrecht auf Datenschutz

2.Allgemeine Grundsätze und die Zulässigkeit der Verwendung von Daten

3.Die Übermittlung von Daten

4.Exkurs: Videoüberwachung

5.Heranziehen von Dienstleistern

6.Whistleblower-Hotlines

7.Datengeheimnis

8.Publizität der Datenanwendungen

9.Informations- und Offenlegungspflicht des Auftraggebers

10.Datensicherungsmaßnahmen

11.Die Rechte der Betroffenen

11.1Das Recht auf Auskunft

11.2Recht auf Richtigstellung und Löschung

11.3Widerspruchsrecht

12.Kontrollorgane

12.1Datenschutzbehörde

12.2Der Datenschutzrat

13.Schadenersatz

14.Strafbestimmungen

IX.Antikorruptionsrecht

1.Der „private Sektor“

2.Der „öffentliche Sektor“

2.1Bestechlichkeit (§ 304 StGB Geschenkannahme durch Amtsträger, Schiedsrichter oder Sachverständige für pflichtwidrige Vornahme oder Unterlassung einer Amtshandlung)

2.2Vorteilsannahme (§ 305 StGB Geschenkannahme durch Amtsträger, Schiedsrichter oder Sachverständige für pflichtgemäße Vornahme oder Unterlassung einer Amtshandlung)

2.3Vorteilsnahme zur Beeinflussung (§ 306 StGB)/Vorteilszuwendung zur Beeinflussung (§ 307b StGB)

X.Geldwäsche

XI.Compliance der österreichischen Kreditwirtschaft und Versicherungsunternehmen

1.Wertpapieraufsichtsgesetz (WAG)

1.1Organisatorische Anforderungen

1.2Wohlverhaltensregeln § 40f WAG

2.Aufsichtsreform 2007

2.1Aufsichtsratsvorsitzende

2.2Prüfungsausschuss des Aufsichtsrates

2.3Interne Revision

3.Der Standard Compliance Code der österreichischen Kreditwirtschaft (SCC)

4.Konzeption und Gliederung des SCC 2008

5.Standard Compliance Code der Österreichischen Versicherungswirtschaft (SCCV)

C.Schweiz

I.Einführung

II.Unternehmensstrafrecht und Compliance-Management

1.Unternehmensstrafrecht

2.Elemente der Compliance-Organisation

III.Korruptionsrecht

1.Verbotene Handlungen

2.Erlaubte Praktiken: Gesetzlicher Anspruch oder Sozialadäquanz

3.Internationale Abkommen

IV.Kartellrecht

1.Gesetzliche Grundlagen

2.Praxis

3.Behörden

4.Die Sanktionen

V.Finanzmarktregulierung und Geldwäscherei

1.Finanzmarktrecht in der Schweiz

2.Regeln für börsenkotierte Unternehmen

3.Geldwäscherei

VI.Datenschutz

1.Gesetzliche Grundlage

2.Behörde

VII.Arbeitsrecht

1.Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer

2.Weitere Regelungsbereiche

VIII.Erwerb von Grundstücken/Umweltschutz

1.Überblick

2.Grundstückserwerb

3.Altlasten

4.Umweltverträglichkeitsprüfung

3. Kapitel Compliance-Organisation in der Praxis

A.Compliance-Programm und praktische Umsetzung

I.Einführung

II.Compliance und Wertekultur: „Tone from the Top“

III.Fundamente der Compliance-Organisation

1.Compliance-Abteilung vs. Compliance-Funktion

2.Compliance-Abteilung im Konzern

2.1Organisatorische Angliederung

2.2Schnittstellen zu anderen Funktionen

3.Compliance Officer

3.1Persönlichkeitsmerkmale

3.2Aufgaben

IV.Instrumente eines Compliance-Programmes

1.Risk Assessment als Standortbestimmung auf der Risikolandkarte

2.Verhaltenskodices und Richtlinienwesen

3.Kommunikation

3.1Internet, Intranet

3.2Hinweisgebersystem („Whistleblowing Hotline“)

3.3Öffentlichkeitsarbeit

4.Schulungen

4.1Präsenzschulungen vs. E-Learning

4.2Reputationstraining

5.Kontrollen

5.1Control Testings und Audits

5.2„Mock Dawn Raids“

6.Kooperation mit Behörden

V.Compliance-Programm als dynamisches Strategieelement

1.Risiko „Restrisiko“

2.Notfallstrategie

3.Optimierbarkeit von Compliance-Systemen

B.Die Prüfung von Compliance Management-Systemen nach IDW PS 980

I.Einleitung

II.Was – der Prüfungsgegenstand

III.Wer – potenzielle Prüfer

IV.Wie – Ziel und Vorgehen bei der Prüfung

1.Konzeptionsprüfung

2.Angemessenheitsprüfung

3.Wirksamkeitsprüfung

4.Grenzen der Wirksamkeitsprüfung

V.Warum – Gründe für eine Prüfung

VI.Rechtliche Bedeutung des IDW PS 980 für das Haftungsrecht

VII.Prüfbereitschaft

1.Die CMS-Beschreibung als Prüfungsgrundlage

2.Herstellen der operativen Prüfbereitschaft

3.Festlegung des Prüfungsumfangs

VIII.Die Prüfung der Grundelemente eines CMS

1.Compliance-Kultur

1.1Definition

1.2Prüfung

2.Compliance-Risiken

2.1Definition

2.2Prüfung

3.Compliance-Ziele

3.1Definition

3.2Prüfung

4.Compliance-Programm

4.1Definition

4.2Prüfung

5.Compliance-Organisation

5.1Definition

5.2Prüfung

6.Compliance-Kommunikation

6.1Definition

6.2Prüfung

7.Compliance-Überwachung und Verbesserung

7.1Definition

7.2Prüfung

C.Corporate Responsibility als Schlüssel für Compliance

I.Einführung

II.Schnelle Veränderung und Unsicherheit erzeugen Handlungsbedarf

III.Management als Vorbild

IV.Dezentralität bereitet die strukturelle Grundlage für Vertrauen

1.Fokussierung

2.Marktnähe

3.Motivation

4.Transparenz und Ergebnisverantwortung

5.Anpassungskraft

V.Corporate Responsibility (CR) und Compliance können zusammen zusätzliche Werte schaffen

VI.Handlungsansätze aus der Unternehmenspraxis

1.Initiative „Responsible Care“

2.„Business in the Community“ – Initiative der Wirtschaft in Großbritannien

3.Schulprogramme von GE und IBM

4.Gemeinsam Korruption bekämpfen

D.Risikomanagement im Kontext Compliance – Grundlagen, Prozesse, Verantwortlichkeiten und Methoden

I.Einführung

II.Die Entstehung des modernen Risikobegriffs

III.Risiko ist ein Konstrukt unserer Wahrnehmungen

IV.Grundlagen des Risikomanagements

1.Definition und Abgrenzung des Risikobegriffs

2.Die Risikolandkarte im Unternehmen

3. Drei Verteidigungslinien in der Praxis

4.Der Risikomanagement-Prozess in der Praxis

4.1Strategisches Risikomanagement

4.2Risikoidentifikation

4.3Risikobewertung

4.4Risikosteuerung

V.Standards im Risikomanagement

1.Überblick

2.Der Risiko-Management-Prozess als PDCA-Zyklus basierend auf der ISO 31000

3.COSO ERM

VI.Regulatorische und gesetzliche Grundlagen

VII.Fazit und Ausblick

4. Kapitel Risikobereiche

A.Kartellrecht

I.Einleitung

II.Pflicht zur Gesetzestreue und zur Durchführung von kartellrechtlichen Compliance-Maßnahmen

III.Kartellrechtlicher Sanktionskanon und Compliance

IV.Grundlagen des Kartellrechts

1.Überblick über das europäische und deutsche Kartellverbot

2.Die Freistellung vom Kartellverbot

3.Missbrauchsaufsicht

4.Fusionskontrolle

V.Legal Management und Legal Judgement im Kartellrecht

1.Einführung eines Kartellrechts-Compliance-Programms

1.1Kartellrechtliche Risikoanalyse

1.2Implementierung geeigneter Compliance-Maßnahmen

1.2.1Compliance-Organisation

1.2.2Kartellrechtliche Compliance-Schulungen

1.2.3Beratung

1.2.4Compliance-Regelwerk

1.2.5Kontrollmaßnahmen

2.Maßnahmen bei Identifizierung kartellrechtsrelevanter Vorgänge

2.1Absehen von Maßnahmen infolge einer rechtlichen Prüfung

2.2Abhilfemaßnahmen

2.3Klärung der Rechtslage mit Kartellbehörden

2.4Kronzeugenantrag

2.5Disziplinarische Maßnahmen gegen Verstoßverantwortliche

VI.Ausblick

B.„Dawn Raids“ – Verhaltensregeln in kartellrechtlichen Ermittlungsverfahren

I.Einführung

II.Befugnisse und Grenzen in kartellrechtlichen Ermittlungsverfahren

III.„Dawn Raids Legal Risk Management“

IV.Verhaltensregeln bei Nachprüfung und Durchsuchung

1.Ankunft der Ermittler

2.Durchführung der Untersuchung

2.1Bücher und sonstige Geschäftsunterlagen

2.2Mündliche Erklärungen

2.3Checkliste: Zeugen- und Beschuldigtenvernehmungen im Bußgeldverfahren

3.Abschluss

4.Nach Beendigung der Untersuchung

V.Muster

C.Korruption

I.Einführung

II.Compliance-Anforderungen – Abgrenzung von legaler Kundenpflege und Korruption

1.Umgang mit Amtsträgern im Inland

2.Umgang mit Amtsträgern im Ausland

3.Umgang mit privaten Geschäftspartnern im In- und Ausland

4.Sonderbereich Gesundheitswesen

5.Sonderbereich Organisierter Sport

D.Geldwäsche

I.Einleitung

1.Begriffsbestimmungen

1.1Geldwäsche

1.2Terrorismusfinanzierung

2.Internationale Vorgaben

2.1Financial Action Task Force on Money Laundering

2.2Europäische Union

3.Nationale Vorschriften

3.1Gesetze

3.2Rundschreiben der BaFin

3.3Auslegungs- und Anwendungshinweise

II.Pflichten für Institute und Versicherungsunternehmen

1.Risikomanagement

1.1.Risikoanalyse

1.2Interne Sicherungsmaßnahmen

1.2.1Interne Grundsätze, Verfahren und Kontrollen

1.2.2Geldwäschebeauftragter

1.2.3Gruppenweite Umsetzung

1.2.4Neue Produkte und Technologien

1.2.5Zuverlässigkeitsprüfung

1.2.6Schulung

1.2.7Überprüfung durch die Interne Revision

2.Besondere Vorgaben für Kreditinstitute

3.Kundensorgfaltspflichten

3.1Allgemeine Sorgfaltspflichten

3.2Vereinfachte Sorgfaltspflichten

3.3Verstärkte Sorgfaltspflichten

3.4Ausführung von Sorgfaltspflichten durch Dritte

3.5Auslagerung

4.Verdachtsmeldewesen

5.Geldbußen und persönliche Haftbarkeit

III.Vorgaben für weitere Verpflichtete

1.Interne Sicherungsmaßnahmen

2.Kundensorgfaltspflichten

3.Besondere Anforderungen an einzelne Verpflichtete

3.1Veranstalter und Vermittler von Glücksspielen

3.2Zahlungsinstitute und E-Geld-Institute

3.3Güterhändler

E.Arbeitsrecht

I.Einführung

II.Inhalte und Grenzen eines Verhaltenskodex bzw. eines Compliance Management Systems

1.Inhalte

2.Grenzen

2.1Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Art. 2 Abs. 1 GG i.V. mit Art. 1 Abs. 1 GG

2.2Betriebliche Mitbestimmung, § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG

3.Einhaltung von Compliance-Regeln