Steuerstrafrecht

Steuerstrafrecht

Herausgegeben von

Dr. Silke Hüls und Dr. Tilman Reichling

Bearbeitet von
Dr. Henner Apfel Rechtsanwalt und Fachanwalt für Straf- und Steuerrecht in Düsseldorf	Björn Krug Rechtsanwalt und Fachanwalt für Straf- und Steuerrecht in Berlin und Frankfurt
Prof. Dr. Martin Asholt Universität Passau	Prof. Dr. Michael Lindemann Universität Bielefeld
Dr. Johannes Corsten Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht in Frankfurt	Dr. Tilman Reichling Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht in Frankfurt
Thorsten Franke-Roericht, LL.M Rechtsanwalt, in Düsseldorf	Dr. Alexander Schork, LL.M. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht in Karlsruhe
Dr. Bernd Groß, LL.M. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht in Frankfurt	Stefanie Schott Rechtsanwältin, Fachanwältin für Strafrecht, Fachanwältin für Steuerrecht, Darmstadt
Dr. Daniel Hunsmann Richter am Oberlandesgericht Oldenburg	Christoph Tute Rechtsanwalt in Frankfurt
PD Dr. Silke Hüls Universität Bielefeld	Dr. Sebastian Wollschläger Rechtsanwalt und Fachanwalt für Straf- und Steuerrecht in Köln
Dr. Philipp Kauffmann, LL.M. Rechtsanwalt in Stuttgart	Prof. Dr. Sascha Ziemann Leibniz Universität Hannover
2., neu bearbeitete Auflage
www.cfmueller.de

Impressum

Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über <http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

ISBN 978-3-8114-0650-6

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Vorwort zur 2. Auflage

Im Vorwort zur 1. Auflage fragten wir: „Ein neuer Kommentar zum Steuerstrafrecht? Besteht dafür überhaupt Bedarf?“. Wir haben diese Frage seinerzeit bejaht. Die erfreuliche Aufnahme unseres Werkes in der steuerstrafrechtlichen Literatur, aber auch in der Rechtsprechung, haben uns ebenso wie die zahlreichen wohlwollenden Rezensionen bestärkt, nach etwa dreieinhalb Jahren eine Neuauflage dieses Werkes herauszugeben.

Der Bedarf einer Neuauflage ergab sich hier auch aus der (weiterhin bestehenden) Schnelllebigkeit des Rechtsgebietes. Seit dem Erscheinen der Erstauflage im Jahr 2016 waren es weniger die gesetzgeberischen Aktivitäten, die zu massiven Änderungen in diesem Rechtsgebiet führten, sondern vielmehr die Rechtsprechung des 1. Strafsenats des Bundesgerichtshofs, die in zahlreichen Entscheidungen ihre bisherige Linie aufgab bzw. „fortschrieb“.

Aus dem Kreis der Bearbeiter der 1. Auflage haben sich Frau Rechtsanwältin Parsch sowie Herr Rechtsanwalt Dr. Sauer verabschiedet. Ihnen sei für ihre Mitarbeit an dieser Stelle noch einmal herzlich gedankt. Wir freuen uns, dass Herr Rechtsanwalt Dr. Corsten sowie Herr Rechtsanwalt Tute nun unser Autorenteam verstärken.

Unser besonderer Dank gilt weiterhin dem Verlag C. F. Müller, der uns bereits bei der Erstauflage des Werkes in vielfältiger Weise unterstützt hat und uns auch nunmehr erneut mit Rat und Tat zur Seite stand.

Anregungen und Verbesserungsvorschläge nehmen wir gerne weiterhin per E-Mail entgegen an: steuerstrafrecht@cfmueller.de

Bielefeld und Frankfurt, November 2019

Dr. Silke Hüls Dr. Tilman Reichling

Vorwort

Ein neuer Kommentar zum Steuerstrafrecht? Besteht dafür überhaupt Bedarf?

Wir meinen ja!

Den ersten Anlass für die Idee, dieses Projekt umzusetzen, bot die Reform des Rechts der strafbefreienden Selbstanzeige. Steuerstrafrecht zeigt sich dabei als ein innovatives (und mitunter besonders schnelllebiges) Rechtsgebiet, was sich in den letzten Jahren auch in zahlreichen Diskussionen zur Reform des Instituts der Selbstanzeige dokumentierte. Deshalb soll der Kommentar Raum zur Darstellung und Entwicklung innovativer Lösungsansätze bieten und die Diskussion durch neue Perspektiven und neue Argumente bereichern. Damit er insbesondere für die Praxis einen Mehrwert bietet, liegt ein deutlicher Fokus auf der Auseinandersetzung mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung zum Steuer- und Steuerstrafrecht.

Insgesamt sechzehn Autorinnen und Autoren sind an dem Kommentar beteiligt, wobei besonders erfreulich ist, dass sowohl Autorinnen und Autoren aus der Praxis (Richter und Strafverteidiger) als auch aus der Wissenschaft gewonnen werden konnten. So konnte ein Kommentar entstehen, in dem sowohl erfahrene Praktiker aus dem Bereich des Steuerstrafrechts als auch Wissenschaftler, deren Forschungsinteresse dem Steuerstrafrecht gilt, die steuerstrafrechtlich relevanten Gebiete kommentieren. Im Vordergrund stehen dabei besonders die Aktualität der Darstellung und die praktische Relevanz der Kommentierung, ohne die Wissenschaftlichkeit zu vernachlässigen.

Unser besonderer Dank gilt dem Verlag C.F. Müller, der von Beginn an von diesem Projekt überzeugt war und es ebenso kompetent wie freundlich begleitet und unterstützt hat.

Anregungen und Verbesserungsvorschläge nehmen wir gerne per E-Mail entgegen an steuerstrafrecht@cfmueller.de.

Bielefeld und Frankfurt, Juli 2016

Dr. Silke Hüls

und

Dr. Tilman Reichling

Bearbeiterverzeichnis

Zitiervorschlag

HK-SteuerStR-Bearbeiter

Inhaltsverzeichnis

Vorwort 2. Auflage

Vorwort

Bearbeiterverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Achter Teil Straf- und Bußgeldvorschriften, Straf- und Bußgeldverfahren

Erster AbschnittStrafvorschriften

Vorbemerkung zu § 369Systematik und Methodik des Steuerstrafrechts

§ 369Steuerstraftaten

§ 370Steuerhinterziehung

§ 370a(aufgehoben)

§ 371Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung

§ 372Bannbruch

§ 373Gewerbsmäßiger, gewaltsamer und bandenmäßiger Schmuggel

§ 374Steuerhehlerei

§ 375Nebenfolgen

§ 376Verfolgungsverjährung

Zweiter AbschnittBußgeldvorschriften

§ 377Steuerordnungswidrigkeiten

§ 378Leichtfertige Steuerverkürzung

§ 379Steuergefährdung

§ 380Gefährdung der Abzugsteuern

§ 381Verbrauchsteuergefährdung

§ 382Gefährdung der Einfuhr- und Ausfuhrabgaben

§ 383Unzulässiger Erwerb von Steuererstattungs- und Vergütungsansprüchen

§ 383a(weggefallen)

§ 383bPflichtverletzung bei Übermittlung von Vollmachtsdaten

§ 384Verfolgungsverjährung

§ 384aVerstöße nach Artikel 83 Absatz 4 bis 6 der Verordnung (EU) 2016/679

Dritter AbschnittStrafverfahren

1. UnterabschnittAllgemeine Vorschriften

§ 385Geltung von Verfahrensvorschriften

§ 386Zuständigkeit der Finanzbehörde bei Steuerstraftaten

§ 387Sachlich zuständige Finanzbehörde

§ 388Örtlich zuständige Finanzbehörde

§ 389Zusammenhängende Strafsachen

§ 390Mehrfache Zuständigkeit

§ 391Zuständiges Gericht

§ 392Verteidigung

§ 393Verhältnis des Strafverfahrens zum Besteuerungsverfahren

§ 394Übergang des Eigentums

§ 395Akteneinsicht der Finanzbehörde

§ 396Aussetzung des Verfahrens

2. UnterabschnittErmittlungsverfahren

I.Allgemeines

§ 397Einleitung des Strafverfahrens

§ 398Einstellung wegen Geringfügigkeit

§ 398aAbsehen von Verfolgung in besonderen Fällen

II.Verfahren der Finanzbehörden bei Steuerstraftaten

§ 399Rechte und Pflichten der Finanzbehörde

§ 400Antrag auf Erlass eines Strafbefehls

§ 401Antrag auf Anordnung von Nebenfolgen im selbstständigen Verfahren

III.Stellung der Finanzbehörden im Verfahren der Staatsanwaltschaft

§ 402Allgemeine Rechte und Pflichten der Finanzbehörde

§ 403Beteiligung der Finanzbehörde

IV.Steuer- und Zollfahndung

§ 404Steuer- und Zollfahndung

V.Entschädigung der Zeugen und Sachverständigen

§ 405Entschädigung der Zeugen und der Sachverständigen

3. UnterabschnittGerichtliches Verfahren

§ 406Mitwirkung der Finanzbehörde in Strafbefehlsverfahren und im selbstständigen Verfahren

§ 407Beteiligung der Finanzbehörde in sonstigen Fällen

4. UnterabschnittKosten des Verfahrens

§ 408Kosten des Verfahrens

Vierter AbschnittBußgeldverfahren

§ 409Zuständige Verwaltungsbehörde

§ 410Ergänzende Vorschriften über das Bußgeldverfahren

§ 411Bußgeldverfahren gegen Rechtsanwälte, Steuerberater, Steuerbevollmächtigte, Wirtschaftsprüfer oder vereidigte Buchprüfer

§ 412Zustellung, Vollstreckung, Kosten

Stichwortverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis