Rechtliche Rahmenbedingungen für Geschäftstätigkeiten in den Vereinigten Arabischen Emiraten

Rechtliche Rahmenbedingungen

für Geschäftstätigkeiten in den

Vereinigten Arabischen Emiraten

Rechtsanwalt

Jörg Seifert

4. Auflage

Impressum

Copyright: © 2014 Rechtsanwalt Jörg Seifert

Verlag: DISCOVER MIDDLE EAST PUBLICATIONS, P.O. Box 7277, Dubai, VAE

Layout: WEBSTER DESIGN ATELIER, Sakrower Landstr. 80, 14089 Berlin, Deutschland

Druck: LIBERTY PRINTING PRESS, P.O. Box 52129, Dubai, VAE

Lektorat: Gabriele Harb

Fotos: DiscoverME, WDA, fotolia.com

ISBN 978-9948-22-122-7 (ePUB)

4. aktualisierte und erweiterte Auflage Mai 2014

3. aktualisierte und erweiterte Auflage August 2008

2. aktualisierte und erweiterte Auflage Mai 2004

1. Auflage August 2002

Bearbeitungsstand: Mai 2014

Das Werk ist urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte, insbesondere die Rechte der Verbreitung, der Vervielfältigung, der Übersetzung, des Nachdrucks und die Wiedergabe auf fotomechanischem oder ähnlichem Wege durch Fotokopie, Mikrofilm oder andere elektronische Verfahren sowie der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, dem Autor vorbehalten.

Die vorliegenden Angaben wurden unter Einhaltung höchster Sorgfaltspflichten recherchiert. Dieser Investitionsführer dient der allgemeinen Übersicht über das Wirtschaftsrecht in den Vereinigten Arabischen Emiraten und ersetzt nicht eine fachkompetente Beratung im Einzelfall. Eine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit des Inhalts sowie für nach Drucklegung ergangene Änderungen kann von den Herausgebern und vom Autor nicht übernommen werden.

Grußworte
Klaus Ranner, Generalkonsul der Bundesrepublik Deutschland in Dubai

Grußwort

zur Neuauflage für das Handbuch „Rechtliche Rahmenbedingungen für Geschäftstätig­keiten in den Vereinigten Arabischen Emiraten“ von Klaus Ranner, Generalkonsul der Bundesrepublik Deutschland in Dubai

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Deutschland ist der wichtigste Wirtschaftspartner der VAE in Europa und umgekehrt sind die VAE der wichtigste Partner Deutschlands in der Region. Dabei wird insbesondere Dubai wegen seiner geografischen Lage und den hervorragenden Logistik-Bedingungen auch von deutschen Unternehmen als Umschlagplatz für Reexporte in die nähere und weitere Umgebung und als Verteilungszentrum, z.T. verbunden mit lokaler Produktion, genutzt. Die zentrale Rolle des Landes spiegelt sich auch in der Vielzahl von hier veranstalteten Messen und Kongressen wider, auf denen Deutschland jedes Jahr mit etwa 20, vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie – bei einschlägigen Messen auch vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz – geförderten Gemein­schaftsbeteiligungen, präsent ist. Nur in Moskau und Schanghai gibt es noch mehr dieser deutschen Beteiligungen. Dubai hat sich, nicht zuletzt beschleunigt durch krisenhafte Entwicklungen in anderen Ländern der Region, zu einem nicht unbedeutenden Finanzplatz gemausert. Die Rolle als Luftver­kehrsdrehkreuz und Tourismus-Zielort hat sich in den letzten Jahren rasant weiterentwickelt. Das Erdöl hat zwar die Grundlage für den wirtschaftlichen Erfolg der VAE geschaffen, ist aber heute bei Weitem nicht mehr die einzige Einnahmequelle.

Die Zeiten in den VAE, besonders in Dubai, haben sich seit dem Platzen der selbstverschuldeten Immobilienblase verändert. Man ist etwas, wenn auch nicht sehr viel vorsichtiger geworden, weil man an den damals eingegangenen Schulden immer noch zu knabbern hat. Man sollte sich deshalb als Ausländer seine potentiellen Geschäftspartner genau ansehen. Der an Dubai gegangene Zuschlag für die Expo 2020 wird für das Emirat und das ganze Land neue, hoffentlich auch nachhaltige Wachstumsimpulse geben und dabei sicher auch für deutsche Unternehmen einen Strauß von Geschäfts­möglichkeiten in den verschiedensten Bereichen eröffnen.

Die Wirtschaft braucht ein stabiles und transparentes Umfeld, deutsche Geschäftsleute vielleicht sogar noch mehr als andere. Eine konsistent und nachvollziehbar zur Anwendung kommende Rechtsordnung ist dafür unerlässlich. Die Rechtsordnung ist meist ein Spiegelbild der Gesellschaft und der in ihr praktizierten Kultur. Das macht die Sache für Ausländer in den VAE und insbesondere in Dubai relativ schwer. Bei einem Ausländeranteil von 80%, in Dubai sind es über 90%, und einer Rechtsordnung, die in weiten Teilen auf traditionellen Grundlagen von Einheimischen für Einheimische geschaffen wurde, gibt es einige Punkte, an denen Reibungen entstehen können.

Das Rechtssystem und die Rechtspraxis der VAE unterscheiden sich tiefgreifend von dem, was Unter­nehmen in Deutschland oder anderen westlichen Ländern gewohnt sind. In den VAE herrscht eher eine Verhandlungs- und Gesprächs- als eine Streitkultur. Während man in Deutschland relativ schnell vor Gericht zieht, sollte man in den VAE alles daran setzen, sich außergerichtlich zu einigen. Deshalb ist in den VAE noch mehr Rechtsrat, Verhandlungsgeschick und Durchhaltevermögen – auch auf Seiten der Juristen – erforderlich als woanders.

Dieses Buch erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und ist auch kein Allheilmittel, sicher aber ein wertvolles Vademecum. Es gibt deutschen Unternehmen, insbesondere kleinen und mittelständischen, die evtl. noch nicht sehr viel Auslandserfahrung haben, wertvolle Handreichungen zur Vermeidung unliebsamer Überraschungen und für erfolgreiche Geschäfte in den VAE.

Grußworte aus früheren Ausgaben

Grußworte aus früheren Ausgaben

Vorwort zur 3. Auflage von Dr. Gerhard Schröder, Bundeskanzler a.D., für das Handbuch „Rechtliche Rahmenbedingungen für Geschäfts­tätigkeiten in den Vereinigten Arabischen Emiraten“

Schon bei meinem ersten Besuch als Bundeskanzler in den Vereinigten Arabischen Emiraten war ich fasziniert von der Dynamik des Landes. Die hohen wirtschaftlichen Zuwachsraten machen deutlich, dass es sich bei den Vereinigten Arabischen Emiraten um einen lukrativen und interessanten Markt handelt. Doch das Land ist Dank einer nachhaltigen Strategie der gesellschaftlichen und ökonomischen Modernisierung auch ein Leuchtturm und Stabilitätsfaktor in einer krisengeschüttelten Region. Deutschland und die Vereinigten Arabischen Emirate haben daher im Jahr 2004 eine strategische Partnerschaft vereinbart, die nicht nur Politik und Wirtschaft, sondern auch Bildung, Wissenschaft, Energie und Umwelt umfasst. Diese Partnerschaft ist sehr erfolgreich. Für Deutschland sind die Emirate inzwischen der wichtigste arabische Handelspartner mit einem Exportvolumen von mehr als fünf Milliarden Euro. Rund fünfhundert deutsche Firmen sind dort präsent. Darüber hinaus gibt es sowohl in der Bildungs- und Kulturpolitik als auch in der Außenpolitik eine enge Kooperation zwischen unseren beiden Ländern.

In Zukunft wird die Zusammenarbeit in der Energie- und Umweltpolitik von großer Bedeutung sein. Längst ist in den Vereinigten Arabischen Emiraten ein Bewusstsein über die Endlichkeit der Rohstoffquellen gewachsen. Das Land treibt daher die wirtschaftliche Diversifizierung konsequent voran. Es geht vor allem um Investitionen in Anlagen und Produktionen, die umweltschonend und energiesparend sind. Hierbei kann die deutsche Wirtschaft, die auf den Märkten der regenerativen Energieerzeugung und der Energieeffizienz Weltmarktführer ist, ein wichtiger Partner sein.

In den nächsten Jahren wollen wir die emiratisch-deutschen Beziehungen weiter vertiefen. Einen wichtigen Beitrag wird dabei die neu gegründete Freundschaftsgesellschaft leisten, deren Ehrenvorsitz ich gemeinsam mit dem Vizepremierminister, Sheikh Hamdan Bin Zayed Al Nahyan, übernommen habe.

Mit dem vorliegenden Buch werden wichtige Informationen über recht­liche Rahmenbedingungen und Investitionsmöglichkeiten in den Vereinigten Arabischen Emiraten aufgezeigt. Dies ist eine wertvolle Grundlage dafür, dass die deutsche Wirtschaft bei ihrem Engagement in der Region einen nachhaltigen Erfolg erzielen kann.

Grußwort zur 2. Auflage von Wolfgang Clement, Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, für das Handbuch „Rechtliche Rahmenbedingungen für Geschäftstätigkeiten in den Vereinigten Arabischen Emiraten“

Seit den siebziger Jahren haben sich die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) dank ihrer Erdöl- und Erdgasressourcen zu einem wichtigen internationalen Wirtschaftsstandort entwickelt. Aus wirtschaftlich wenig bedeutenden Scheichtümern entstand innerhalb der vergangenen drei Jahrzehnte ein föderativer Wirtschaftsraum mit erheblicher Finanzkraft. Hohe ökonomische Wachstumsraten, kräftige Investitionen in zahlreichen Wirtschaftsbereichen und eine solide Finanzlage kennzeichnen die wirtschaftliche Entwicklung. Obwohl der Erdöl- und Erdgassektor auch in den nächsten Jahren der entscheidende Wirtschaftsfaktor in den VAE bleibt, werden die Anstrengungen zur weiteren Diversifizierung der Wirtschaft konsequent fortgesetzt. Moderne Industrien und ein leistungsstarker Dienstleistungssektor sind das Fundament für die stabile wirtschaftliche Entwicklung. Sie wird durch den wirtschaftspolitischen Kurs unterstützt, der durch ein liberales Handelsregime, ein freies Wechselkurssystem und eine gezielte Förderung des Privatsektors gekennzeichnet ist.

Nach Saudi-Arabien sind die VAE Deutschlands wichtigster Wirtschaftspartner in der arabischen Welt. Der Besuch von Bundeskanzler Schröder am 6. und 7. Oktober 2003 in Abu Dhabi und Dubai war nicht nur aus politischer Sicht von außerordentlich hoher Bedeutung, sondern hat auch neue Perspektiven für die Wirtschaftskooperation zwischen Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten eröffnet.

Die VAE sind ein äußerst anspruchsvoller, aber auch profitabler Markt, in dem deutsche Produkte und Dienstleistungen einen hervorragenden Ruf genießen. Für deutsche Unternehmen sind die Emirate ein sehr interessanter Wirtschaftsstandort, da von hier nicht nur die Märkte des Golfkooperationsrates (GCC) bedient werden, sondern darüber hinaus auch Iran, Indien und Pakistan.

Ich begrüße sehr, dass mit der zweiten Auflage dieses Handbuches dem wachsenden Informationsbedarf über rechtliche Rahmenbedingungen und Investitionsmöglichkeiten in den Vereinigten Arabischen Emiraten Rechnung getragen wird. Damit ist dieser Investitionsführer ein wichtiger Baustein, um die hervorragenden Wirtschaftsbeziehungen zwischen unseren Ländern weiter auszubauen.

Ihr

Grußwort zur 1. Auflage von Dr. Werner Müller, Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, für das Handbuch „Rechtliche Rahmenbedingungen für Geschäftstätigkeiten in den Vereinigten Arabischen Emiraten“ des Delegiertenbüros der Deutschen Wirtschaft

Seit den siebziger Jahren haben sich die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) dank ihrer Erdöl- und Erdgasressourcen zu einem wichtigen internationalen Wirtschaftsstandort entwickelt. Aus eher unbeachteten und wirtschaftlich unbedeutenden Scheichtümern ist innerhalb der vergangenen drei Jahrzehnte ein föderativer Wirtschaftsraum mit erheblicher Finanzkraft entstanden. Die VAE befinden sich auf einem Kurs stabiler wirtschaftlicher Entwicklung, der mit dem Aufbau moderner Industrien und eines leistungsstarken Dienstleistungssektors zu einer beachtlichen wirtschaftlichen Diversifizierung geführt hat. Die wirtschaftliche Situation der VAE ist gekennzeichnet durch hohe ökonomische Wachstumsraten, kräftige Investitionen in zahlreichen Wirtschaftsbereichen und eine solide Finanzlage.

Obwohl der Erdöl- und Erdgassektor für die VAE der entscheidende Wirtschaftsfaktor bleibt, werden die Anstrengungen zur weiteren Diversifizierung der Wirtschaft konsequent fortgesetzt. Dieser wirtschaftspolitische Kurs wird von einem liberalen Handelsregime, einem freien Wechselkurssystem und einer gezielten Förderung des Privatsektors begleitet. Zu den wichtigsten Wachstumsmotoren gehören der Energiesektor, die Bauwirtschaft, die petrochemische Industrie sowie Handel, Finanzdienstleistungen und Tourismus. Die VAE sind nach Saudi-Arabien Deutschlands wichtigster Wirtschaftspartner in der arabischen Welt. Deutsche Unternehmen werden infolge ihres technologischen Niveaus und ihrer umfassenden industriellen Erfahrung auch in den VAE geschätzt. Und nicht zuletzt haben sie bewiesen, dass sie auch in schwierigen Zeiten dauerhafte und gute Beziehungen zu traditionellen Wirtschaftspartnern aufrechterhalten.

Das vorliegende Handbuch vermittelt deutschen Unternehmen, die sich in den Vereinigten Arabischen Emiraten engagieren wollen, einen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen und Investitionsmöglichkeiten vor Ort. Damit leistet es – da bin ich sicher – auch einen Beitrag für eine stärkere Präsenz der deutschen Wirtschaft in der Region.

Autor und Herausgeber
Rechtsanwalt Jörg Seifert – Der Autor

Rechtsanwalt Jörg Seifert

Der Autor

Rechtsanwalt Jörg Seifert ist seit 1995 als Wirtschaftsanwalt im Nahen Osten tätig. Er leitete zunächst für drei Jahre die Europäische Abteilung der Kanzlei Dr. Hasan Al Mulla ­Lawyers & Legal Consultants in Riad, Saudi-Arabien. Während seiner dortigen Tätigkeit wurde er durch das österreichische Außenministerium zum offiziellen Vertrauensanwalt der öster­reichischen Botschaft in Riad bestellt.

Ende 1998 verlegte RA Jörg Seifert seinen Wohnsitz nach Dubai, Vereinigte Arabische Emirate. Er ist nunmehr in der lokalen Kanzlei Al Sharif Advocates & Legal Consultants schwerpunktmäßig für die wirtschaftsrechtliche Beratung internationaler Mandanten zuständig und betreut diese im Team mit 16 weiteren Anwälten bei der Anbahnung und Umsetzung von Investitionsvorhaben in den VAE und den anderen Ländern des Golf-Kooperationsrates.

RA Seifert ist Mitglied der Rechtsanwaltskammer Oldenburg in Niedersachsen und bei allen Amts-, Land- und Oberlandesgerichten in Deutschland sowie bei den Gerichten des Dubai International Financial Center und beim Dubai Tenancy Disputes Settlement Centre (Gericht für Mietrechtsstreitigkeiten) in den Vereinigten Arabischen Emiraten auftrittsberechtigt.

RA Seifert ist Ehrenmitglied der Association of Fellows and Legal Scholars of the Center for International Legal Studies in Salzburgund hat bislang über 30 verschiedene Abhandlungen zum Wirtschaftsrecht der VAE und anderer Länder des Golf-Kooperationsrates veröffentlicht.

Er ist u.a. Autor

• des Kapitels „United Arab Emirates“ in der Loseblattsammlung Inter­national Joint Ventures (LexisNexis Matthew Bender – ISBN 0-8205-2474-3)

• des Kapitels „Vereinigte Arabische Emirate“ im Handbuch des internationalen GmbH-Rechts (Zerb Verlag GmbH – ISBN 10: 3-935079-31-1)

• des Kapitels „Vereinigte Arabische Emirate / Dubai“ in Internationales­ ­Immobilienhandbuch – Erwerb, Besitz und Verkauf von Immobilien – Steuern und Erbrecht – Aufenthalt und Wohnsitznahme, 3. überarbeitete, erweiterte Auflage (Orell Füssli Verlag AG – ISBN 978-3-280-07044-4)

• sowie Co-Autor des Buches Business Guide Naher und Mittlerer Osten (Deutscher Wirtschaftsverlag – ISBN 3-87156-560-1).

Rechtsanwalt Jörg Seifert

Al Sharif Advocates & Legal Consultants

P.O. Box 8867, Dubai, VAE

Discover Middle East Publications

Discover Middle East Publications

Der Herausgeber

Discover Middle East Publications ist ein in Dubai ansässiger Verlag, dessen Zielgruppe hauptsächlich deutschsprachige Bewohner der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) sowie Geschäftsreisende und Touristen sind. Zu den regelmäßig erscheinenden Publikationen zählen ­„Discover ME“ und „Discover ­Germany“.

„Discover ME“ ist das erste deutschsprachige Kultur- und Wirtschaftsmagazin im Nahen Osten. Es erscheint alle zwei Monate in den VAE und ist auch in Deutschland per Abonnement erhältlich.

„Discover ME“ wird von deutschen Journalisten vor Ort produziert und liefert Informationen, Trends und Hintergrundberichte über das Leben in einem arabischen Land. Das Magazin versteht sich als Botschafter zwischen den Kulturen und möchte durch objektive Berichterstattung aus deutscher Sicht den Facettenreichtum des Nahen Ostens wiedergeben. Die Zeitschrift umfasst die Bereiche Wirtschaft, Kultur, Sport und Lebensart.

Das Hauptbüro von Discover Middle East Publications befindet sich in Dubai, zudem ist man in Abu Dhabi präsent. Der Verlag arbeitet eng mit deutschsprachigen Organisationen in den VAE zusammen. Außerdem bestehen Kooperationen mit der Deutschen Lufthansa und Etihad Airways, die Exemplare der Zeitschrift in der Business und First Class ihrer Flüge in den Nahen Osten anbieten. Die erste Ausgabe des Magazins erschien im Dezember 2006. Der Heftpreis beträgt 25 AED, umgerechnet zirka 5 Euro.

Discover Middle East Publications

P.O. Box 7277, Dubai, VAE

Tel.:	+971 4 881 08 38
Fax:	+971 4 881 49 90
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Internet:	www.discover-middleeast.com

1. Die Vereinigten Arabischen Emirate: Wirtschaftliche Eckdaten

1. Die Vereinigten Arabischen Emirate: Wirtschaftliche Eckdaten [1]

1.1 Investitionsklima

Längst sind die Vereinigten Arabischen Emirate zu einem der wichtigsten Wirtschaftszentren im Nahen und Mittleren Osten geworden und haben auch ihre internationale Bedeutung als Knotenpunkt des globalen Güter- und Finanzverkehrs konsolidieren können. Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) möchten die Lücke schließen, die zwischen den großen Wirtschaftszentren in Europa und Asien klafft. Im Sinne der Diversifizierungs- und Modernisierungsbewegung in den VAE führt das Emirat Dubai die anderen an.

Das Land am Golf ist zu einer globalen Drehscheibe für Tourismus, Dienstleistungen und Waren geworden. Nicht nur in geografischer, sondern auch in wirtschaftlicher Hinsicht nimmt es eine optimale Position zwischen Europa, Asien und Afrika ein. Heute ist Dubai der drittgrößte Re-Export-Standort der Welt und neben dem zukünftig höchsten Büro­gebäude der Welt, dem ‚Burj 2020’, haben die VAE mit dem Dubai Inter­national Airport, welcher über ein Passagieraufkommen von 5 Mio. Reisenden pro Monat verfügt, den Flughafen mit dem zweithöchsten Passagieraufkommen der Welt. Dabei generiert sich der wirtschaftliche Wohlstand der VAE nicht ausschließlich aus den Ölressourcen, sondern auch aus einer nachhaltigen Diversifizierungsstrategie, die ausländische Investoren mit reizvollen Rahmenbedingungen anzieht. Die Erkenntnis zu diesem Vorgehen wurde auch nach den Negativerlebnissen aus der Wirtschaftskrise 2009 gezogen, die insbesondere das Emirat Dubai fast in den finanziellen Ruin geführt hätte. Mittlerweile hat sich die Wirtschaft aber von der Krise erholt und kann ein positives Wachstum verzeichnen. Der Dubai Strategic Plan 2015 hat trotz aller Widrigkeiten viele der gesetzten Ziele umsetzen können. Der Plan sieht die Lösung von verschiedenen alltäglichen Problemen, wie z.B. Verkehr, Mieterhöhung und die Situation von ausländischen Arbeitsmigranten vor. Sheikh Hamdan Bin Mohammed Bin Raschid Al Maktoum, Kronprinz von Dubai und Vorsitzender des Dubai Executive Council, gab bereits die Erarbeitung des Dubai Strategic Plan 2020 in Auftrag. Ziel ist es, auf den Erfolgen des vorhergehenden Plans für 2015 aufzubauen und in allen Sektoren höchste Qualität zu liefern.

Für die deutsche Wirtschaft sind die VAE mittlerweile der wichtigste Handelspartner in der Region, mit einem Absatz von 9,8 Mrd. Euro im Jahr 2012, womit sich das Handelsvolumen im Vergleich zu 2006 mit 5,4 Mrd. Euro fast verdoppelt hat. Deutschland ist für die VAE viertwichtigster Handelspartner mit einem Importanteil von 5,1 % im Jahr 2011, nach Indien (17,4 %), China (9,1 %) und den USA (8,8 %).

Dank der hohen Amortisierungsraten in einer aufstrebenden Wirtschaft ist der Standort Dubai hochinteressant für Anleger aus aller Welt. Dies gilt auch für deutsche Investoren, denn neben einem Abkommen zur Vermeidung von Doppelbesteuerung existieren ebenfalls ein Abkommen zur Senkung der Einkommenssteuer, ein Investitionsschutzabkommen sowie ein Luftverkehrsabkommen zwischen den VAE und der Bundesrepublik. Die vielen Freihandelszonen schaffen günstige Bedingungen für Investoren und Unternehmer, bieten sie doch in der Regel 100 %ige Eigentumsrechte sowie Steuerfreiheit.

Nachfolgend werden einige wichtige Aspekte herausgegriffen, die die speziellen Entwicklungen und Herausforderungen an die Vereinten Arabischen Emirate beschreiben, um dann anschließend die Besonderheiten der einzelnen Emirate aufzuzeigen.