Vernehmungen

11.3Hypothesenlehre

11.4Abwägungslehre

11.5Beweiswürdigungslösung

11.6Strafvollstreckungslösung

11.7Widerspruchslösung

11.8Notwendigkeit einer qualifizierten Belehrung

12Zeugenvernehmungen allgemein

12.1Die gesetzlichen Regelungen

12.1.1Überblick über die seit dem 1.10.2009 geltenden Regelungen

12.1.2Gesetz zur Stärkung der Rechte von Opfern sexuellen Missbrauchs (StORMG) vom 26.6.2013

12.2Ladung

12.3Zeugenbeistände

12.4Recht des Zeugen auf Anwesenheit eines Rechtsanwaltes

12.5Opferzeugen (und Opferanwälte)

12.6Aufklärungspflichten

12.7Belehrungspflichten

12.8Ablauf der Zeugenvernehmung

12.9Dokumentation der Zeugenvernehmung

12.10Statuswechsel: Vom Zeugen zum Beschuldigten

12.11Zeuge und Beschuldigter bei mehreren prozessualen Taten

12.12Übersicht Zeugenbelehrungen

13Vernehmung „besonderer“ Zeugen

13.1Traumatisierte Zeugen

13.1.1Stresssituationen als Ausgangslage

13.1.2Begriff des Traumas

13.1.3Besondere Phänomene bei der Wahrnehmung und Speicherung

13.2Kindliche Zeugen

13.3Jugendliche Zeugen

13.3.1Jugendsachbearbeiter

13.3.2Beziehungsarbeit

13.3.3Vernehmung jugendlicher Zeugen

13.3.3.1Zeugenbelehrung

13.3.3.2Vernehmungsintention

13.3.3.3Exkurs: Gefährdergespräche

13.3.3.4Anwesenheitsrechte Erziehungsberechtigter

13.3.3.5Vernehmungsinhalte

13.3.3.6Dokumentation der Vernehmung

13.4Sehr alte Menschen als Zeugen

13.4.1Gedächtnisleistung

13.4.2„SÄMÜT“

13.5Opferzeugen Menschenhandel

13.5.1Kurze historische Reminiszenz

13.5.2EU-Erweiterung

13.5.3Opfer

13.5.4Vernehmung

13.5.4.1Selbstverständnis

13.5.4.2Kriminalistische Betrachtung

13.5.5Videovernehmungen

13.6Zeugen mit Migrationshintergrund

13.7Zeugen mit erhöhter Gewaltbereitschaft und Hang zur Selbstjustiz

13.8Zeugen mit extrem archaischem Ehrgefühl

13.8.1Wahrheit und Ehre

13.8.2Aussageverweigerungen

13.8.3Anhänger des Guanchi-Prinzips

13.9Zeugen vom Hörensagen

13.9.1Anonyme Zeugen

13.9.2Zusicherung der Vertraulichkeit

13.9.3Quellenvernehmung

13.9.4Möglichkeiten der „Vertraulichkeit“

13.10Zeugen mit ärztlicher Schweigepflicht

13.10.1Vitaler Persönlichkeitsschutz

13.10.2Postmortaler Persönlichkeitsschutz

14Anhörung von Kindern

14.1Kindliche Wahrnehmung

14.1.1Sprachentwicklung

14.1.2Entwicklung des Gedächtnisses

14.1.3Entwicklung des Denkvermögens

14.1.4Fähigkeit zu lügen

14.2Zeitpunkt der Anhörung

14.3Anzahl der Anhörungen

14.4Struktur einer Anhörung von Kindern

14.4.1Ziel der Anhörung

14.4.2Ladung

14.4.3Vorbereitung

14.4.4Anwesenheitsrechte

14.4.5Beziehungsarbeit bei der Anhörung

14.4.6Kindzentrierung

14.4.7Vorgespräch/Kontaktphase

14.4.8Belehrung eines tatverdächtigen Kindes

14.4.9Belehrung eines kindlichen Zeugen

14.4.10Ergänzungspflegschaft

14.4.11Hilfsorganisationen

14.4.12Anhörung zur Sache

14.4.12.1Freier Bericht

14.4.12.2Trichterförmige Befragung

14.4.13Transparenz

14.4.14Suggestionsfreiheit

14.4.15Nonverbale Vernehmungstechniken

14.4.15.1Reale Gegenstände und Spielzeuge?

14.4.15.2Bildkärtchenmethode

14.4.16Dokumentation

14.4.17Praktische Erfahrungen mit der Dokumentation/Videovernehmung

14.4.18Eindrucksvermerke

14.4.19Vernehmungskarten als Leitfaden

15Beschuldigtenvernehmung allgemein

15.1Vorgespräche

15.2Beschuldigtenbegriff

15.3Zeitpunkt der Belehrung

15.4Art und Umfang der Belehrung

15.4.1Gesetzliche Vorgaben (Übersicht)

15.4.2Belehrung des Beschuldigten über die ihm zur Last gelegte Tat

15.4.2.1Tatbegriff

15.4.2.2Tateröffnung, Beurteilungsspielraum und kriminalistische List

15.4.2.3Gefahren bei mehreren (strafprozessualen) Taten innerhalb der aktuellen Vernehmung

15.4.2.4Gefahren bei weiteren in anderen Staatsanwaltschaften und/oder Polizeibehörden anhängigen Taten

15.4.2.5Gefahren bei unterschiedlichen Prozessgegenständen und -rollen der Auskunftsperson

15.4.3Einlassungsverweigerungsrecht

15.4.4Recht des Beschuldigten zur Verteidigerkonsultation

15.4.4.1Bisherige Kasuistik

15.4.4.2Die Hilfestellungen nach neuem Recht: Anwaltskonsultation und Kostentragung

15.4.4.3Fälle der notwendigen Verteidigung

15.4.4.4Vernehmung ohne Verteidiger auch bei gravierenden Verbrechensvorwürfen?

15.4.5Beweisanregungsrecht

15.4.6Möglichkeit eines Täter-Opfer-Ausgleichs

15.4.7Auskunfts-/Akteneinsichtsrechte (bei Festnahmen)

15.4.7.1Rechte des Beschuldigten

15.4.7.2Rechte des Verteidigers

15.4.8Besonderheiten bei der Belehrung des Betroffenen im Ordnungswidrigkeitenverfahren

15.5Umsetzung der Belehrung

15.5.1Notwendigkeit einer verständlichen Belehrung

15.5.2Aufgaben des Belehrenden

15.5.2.1Wissensvermittlung

15.5.2.2Verständniskontrolle

15.5.2.3Unbedingte Respektierung des Willens des Beschuldigten

15.5.2.4Dokumentation der Belehrung

15.5.2.5Streng- und Freibeweis

15.6Folgen fehlender/mangelhafter Belehrungen: Widerspruchslösung des BGH

15.7Belehrung von Personen, die ihre Rechte kennen

15.8Weiterer Ablauf der Beschuldigtenvernehmung

15.9Exkurs: Gemeinsamkeiten der Beschuldigtenvernehmung mit der Mediation?!

15.10Statuswechsel: Vom Beschuldigten zum Zeugen?

16Vernehmung „besonderer“ Beschuldigter

16.1Verfahrensrechte von sprachunkundigen Beschuldigten

16.2Beschuldigtenbelehrung bei Notwendigkeit einer Pflichtverteidigerbestellung

16.2.1Das „Ob“ der Pflichtverteidigerbestellung

16.2.2Das „Wie“ der Pflichtverteidigerbestellung

16.2.3Die Kosten der Pflichtverteidigung

16.3Qualifizierte Belehrung

16.3.1Gedanklicher Ansatz

16.3.2Beweisverwertungsverbot bei Verstößen gegen Belehrungspflichten in vorgelagerten anderen Verfahren

16.3.3Verhängnisvolle Ermittlungsketten

16.3.4Beteiligung von Beamten der Spezialeinheiten

16.3.5Keine qualifizierte Belehrung auf Verdacht

16.3.6Rechtsfolgen einer fehlenden qualifizierten Belehrung

16.3.6.1Kein grundsätzliches Verwertungsverbot bezüglich des nicht belehrten Beschuldigten

16.3.6.2Verwertungsverbot zugunsten Mitbeschuldigter?

16.3.7„Erschlichene“ qualifizierte Belehrung

16.4Vernehmungen von Beschuldigten, bei denen die Stellung eines Antrags auf Erlass eines Haftbefehls angeregt werden soll

16.5Formalisierte Belehrungen bei Ingewahrsamnahmen und Identitätsfeststellungen

16.5.1Schriftliche Belehrung bei Verhaftungen

16.5.2Auskunfts- und Akteneinsichtsrechte

16.5.2.1Beschuldigter

16.5.2.2Verteidiger

16.5.3Schriftliche Belehrung bei vorläufiger Festnahme

16.5.4Schriftliche Belehrung bei Feststellung der Identität

16.6Vernehmungen von ausländischen Beschuldigten

16.6.1Bestehen einer Belehrungspflicht

16.6.2Exkurs: Zwingende oder fakultative Benachrichtigung des Konsulats?

16.6.3Rechtsfolgen bei einem Verstoß gegen die Belehrungspflicht

16.7Belehrung bei Festnahme aufgrund eines EU-Haftbefehls

16.8„Vernehmungen“ von Kindern

16.8.1Relevanter Zeitpunkt

16.8.2Anhörung und/oder Zeugenvernehmung

16.9Vernehmungen von Jugendlichen

16.9.1Anwesenheitsrechte der Erziehungsberechtigten

16.9.2Mögliche Sanktionen eines Verstoßes

16.9.3Haftvermeidung

16.9.4Besondere Umstände bei der Vernehmung

16.9.5Vernehmung und Belehrung jugendlicher Beschuldigter

16.9.6Anwalt „der ersten Stunde“

16.9.7Neuregelung des § 67a JGG

16.10Beschuldigte mit Migrationshintergrund

16.11Vernehmung speziell geschützter Personen, die Immunität oder Indemnität genießen oder dem NATO-Truppenstatut unterfallen

16.12Vernehmungen bei Ermächtigungsdelikten

16.13Vernehmung psychisch kranker Beschuldigter

16.13.1Die Rolle im Verfahren

16.13.2Zeitpunkt

16.13.3Diagnostik

16.13.4Begutachtung bei Sofortsachverhalten

16.13.5Weiteres Verfahren

16.13.6Vernehmungscoaching

16.13.7Die Neuregelung ab dem 1.1.2020

16.14Vernehmungen ausgelieferter Beschuldigter

16.15Die Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung

16.16Beschuldigtenvernehmungen bei präventiver Gewinnabschöpfung

16.16.1Einschlägige Sachverhaltskonstellationen

16.16.2Die strafrechtliche Lösung

16.16.3Das Polizei- und Ordnungsrecht

16.16.4Zusammenarbeit mit der Justiz

16.16.5Möglichkeiten und Grenzen

16.17Vernehmungen von Beamten

17Vernehmungen bei besonderen Verfahrensgegenständen

17.1Spezielle Fragenkataloge?

17.2Ausgesuchte Deliktsbereiche

17.2.1Amokläufe

17.2.2Bagatellstraftaten

17.2.2.1Anzeigeerstattungen bei Bagatell- und Privatklagedelikten

17.2.2.2Beschuldigtenvernehmungen in Bagatellsachen

17.2.3Betäubungsmittelstraftaten

17.2.4Betrugsstraftaten

17.2.5Brandserien

17.2.6Ehrenmorde

17.2.6.1Vernehmung der Zeugen

17.2.6.2Ermittlungen im Heimatland

17.2.6.3Besondere Probleme der Belehrung und Vernehmung der Beschuldigten

17.2.6.4(Erhöhte) Gefahr falscher geständnisgleicher Einlassungen

17.2.7Kindesmisshandlungen

17.2.8Massenschlägereien

17.2.9Menschenhandel und Zuhälterei

17.2.9.1Besonderheiten von Ermittlungen und Vernehmungen

17.2.9.2Dilemma der Zeuginnen und Angebote für die Opfer

17.2.10Mordserien

17.2.11Neonatizid

17.2.12Pädokriminalität und Kinderpornographie

17.2.13Serienstraftaten (allgemein)

17.2.14Sexualdelikte

17.2.15Stalking

17.2.16Todesermittlungsverfahren

17.2.17Vermisstenfälle

17.2.18Wirtschaftsstraftaten

18Lichtbildvorlagen und Identifizierungsmaßnahmen

18.1Antizipierte Beweisaufnahme

18.2Rechtsgrundlagen

18.3Duldungspflichten

18.4Anwesenheitsrechte

18.4.1Anwesenheitsrecht des Verteidigers

18.4.2Anwesenheitsrecht eines Rechtsanwalts bei Identifizierungsmaßnahmen mit Zeugen

18.5Vorbereitung und Durchführung der Maßnahme

18.6Auswahlmöglichkeiten schaffen

18.7Datenschutz

18.8Dokumentation

18.9Erschreckende Fehlerquoten

18.10Einzelidentifizierungen

18.11Frontalidentifizierung

18.12Sequentielle Identifizierung

18.13Sequentielle Videoidentifizierung

18.14Wiederholtes Wiedererkennen

18.14.1Lichtbildvorlage vor Wahlgegenüberstellung

18.14.2Der „Verbal-Overshadowing“-Effekt

18.14.3Fazit

18.15(Keine) Besonderheiten bei der Stimmenidentifizierung

18.16Kombination von akustischem und optischem Wiedererkennen

18.17Situative Identifizierungsmaßnahmen

18.18Rekonstruktion in der Hauptverhandlung

19Dokumentation der Vernehmung

19.1Kurze rechtliche und tatsächliche Bestandsaufnahme

19.2Idealtypische Dokumentationen

19.2.1Dokumentation der Belehrung

19.2.2Dokumentation der Entscheidung des Beschuldigten betreffend das Recht zur Verteidigerkonsultation

19.2.3Dokumentation des Inhalts der Vernehmung

19.2.4Eindrucksvermerke

19.2.5(Innovative) Dokumentationstechniken

19.2.6Resümee

19.3Versuch einer alltagstauglichen Symbiose von Idealtypus und Realität der Dokumentation von Vernehmungen

19.3.1Schriftlich fixierte Vernehmungen

19.3.2Vernehmungen auf Bild-/Tonträger

19.4Aushändigung von Ausdrucken/Kopien einer Vernehmung

19.4.1Zeugenvernehmungen

19.4.2Beschuldigtenvernehmungen

19.5Exkurs: Zurückbehaltung einer Kopie der Vernehmung durch den Vernehmungsbeamten

19.6Dokumentation der Begleitumstände einer Vernehmung

20Audiovisuelle Vernehmungen

20.1Audiovisuelle Vernehmung von Zeugen

20.2Audiovisuelle Vernehmung von Beschuldigten

20.2.1Falsche Geständnisse und deren Enttarnung

20.2.2Einschränkungen/Problemstellungen des § 136 Abs. 4 StPO

20.2.2.1§ 136 Abs. 4 Nr. 1 StPO

20.2.2.2§ 136 Abs. 4 Nr. 2 StPO

20.3Vorbereitung der Videovernehmung

20.4Technische Ausführung

20.5Verschriftlichung der Videovernehmung

20.6Eindrucksvermerke

20.7Taktische Problemlagen und Lösungsansätze

20.8Videovernehmung (besser: -anhörung) von Kindern

21Vernehmungen in besonderen Verfahrensarten

21.1Beamtenrechtliches Disziplinarverfahren (von Christoph Keller)

21.1.1Anlässe und Verfahrensablauf

21.1.2Verwaltungsermittlungen

21.1.2.1Wahrheitspflicht

21.1.2.2Aussageverweigerungsrecht

21.1.2.3Fürsorgepflicht

21.1.3Das behördliche Disziplinarverfahren

21.1.3.1Einleitung des Disziplinarverfahrens: Legalitätsprinzip

21.1.3.2Einleitungshindernisse

21.1.3.3Pflicht zur Durchführung der Ermittlungen, Ausnahmen

21.1.4Verhältnis zum Strafverfahren oder anderen Verfahren

21.1.4.1Aussetzung des Disziplinarverfahrens

21.1.4.2Bindungswirkung

21.1.5Beteiligung des Beamten

21.1.5.1Unterrichtung, Belehrung und Anhörung

21.1.5.2Schweigerecht

21.1.5.3Wahrheitspflicht

21.1.5.4Abschließende Anhörung

21.1.5.5Rechtliche Vertretung: Bevollmächtigte/Beistände

21.1.6Beweiserhebung im behördlichen Disziplinarverfahren

21.1.6.1Schriftliche dienstliche Auskünfte

21.1.6.2Vernehmung von Zeugen und Sachverständigen

21.1.6.3Beiziehen von Urkunden und Akten

21.1.6.4Inaugenscheinnahme

21.1.6.5Verwertung von Niederschriften

21.1.6.6Beweisanträge

21.1.6.7Anwesenheits-/Fragerechte des Beamten

21.1.6.8Protokoll

21.1.6.9Herausgabe von Unterlagen

21.1.6.10Innerdienstliche Informationen

21.1.7Akteneinsicht

21.1.8Das gerichtliche Disziplinarverfahren

21.1.9Sanktionenkatalog/Disziplinarmaßnahmen (Überblick)

21.1.9.1Disziplinarmaßnahmen

21.1.9.2Missbilligende Äußerung

21.1.9.3Ermessensausübung

21.2Wehrdisziplinarverfahren (von Dr. Philipp-S. Metzger)

21.2.1Anlässe und Verfahrensablauf

21.2.2Rechtliche Rahmenbedingungen

21.2.3Sanktionenkatalog

21.2.4Beteiligung des Soldaten

21.2.4.1Anhörung

21.2.4.2Schweigerecht

21.2.4.3Wahrheitspflicht

21.2.4.4Rechtliche Vertretung/Verteidigung

21.2.4.5Beweismittel

21.2.5Verwertbarkeitsprobleme

21.2.5.1Informationstransfer vom Strafverfahren ins Wehrdisziplinarverfahren

21.2.5.2Informationstransfer vom Wehrdisziplinarverfahren ins Strafverfahren

21.2.6Qualifizierte Belehrung

21.2.6.1Einfaches Disziplinarverfahren

21.2.6.2Gerichtliches Disziplinarverfahren

22Das Risiko unzuverlässiger Informationen in unternehmensinternen Befragungen und Vernehmungen: eine psychologische Perspektive (von Dr. Lennart May)

22.1Befragungen mit Verdächtigen in unternehmensinternen Ermittlungen

22.2Kognitive Prozesse von Verdächtigen in internen Befragungen

22.2.1Befragungsziele

22.2.2Aussagestrategien

22.2.3Aussageverhalten

22.2.4Einschätzung der Sachkenntnisse des Ermittlers von Verdächtigen

22.2.5Gesprächsatmosphäre

22.3Falsche Geständnisse

22.4Ziele von Ermittlern in Befragungen

22.5Schuldannehmende Denkweise von Ermittlern

22.6Methoden zur Erlangung unzuverlässiger Informationen

22.6.1Erkennen von Täuschungen

22.6.2Suggestive Einflussnahmen

22.6.3Riskante Befragungstaktiken und -techniken

22.6.4Protokollierung

22.7Strategische falsche Geständnisse

22.8Schlussfolgerung

23Anhang: Vernehmungstraining

23.1Vernehmungen ohne Vernehmungstraining

23.2Vernehmungen nach Durchführung eines Vernehmungstrainings

Literaturverzeichnis

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