Lizenzgebühren

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2.6 Fischer6

146

Umfrage der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände im Herbst 1985: Entwicklung der Lizenzsätze für Patentlizenzen von 1960–1985


Elektroindustrie:
a)heute1,5–2,0 %
vor 20 Jahren3,0–3,5 %
b)heute1,0–1,5 %
vor 20 Jahren3,0–3,5 %
Maschinenbau:
a)heute3,0–4,0 %
vor 20 Jahren5,0–7,0 %
b)heute3,0 %
vor 20 Jahren5,0–8,0 %
Chemie:
a)heute
vor 20 Jahren2,5–3,5 %
b)heute
vor 20 Jahren
Sonstige Industrien:
a)heute3,0–5,0 %
vor 20 Jahren4,0–6,0 %
b)heute3,0 %
vor 20 Jahren3,0–5,0 % und mehr

6 Mitt. 1987, 104ff., 107f.

2.7 Kuebart7

147

Kuebart hat in seiner Arbeit „Verrechnungspreise im internationalen Lizenzgeschäft“ die Grundlagen der Ermittlung steuerlich angemessener Lizenzgebühren bei Verträgen zwischen international verbundenen Unternehmen dargestellt und versucht, ein ganzheitliches Preisermittlungsmodell zu entwickeln.

Es werden in erster Linie die steuerrechtlichen und betriebswirtschaftlichen Anforderungen an eine Methode zur Ermittlung der Lizenzgebühr veranschaulicht. Nur am Rande wird eine Technologiebewertung in nichtsteuerlichen Rechtskreisen vorgenommen. Kuebart stellt selbst die Ungeeignetheit vorhandener, insbesondere steuerrechtlicher und betriebswirtschaftlicher Modelle fest. Kuebart zeigt, dass die Standardmethoden des Fremdvergleichs im Lizenzgeschäft selten anwendbar sind und arbeitet heraus, dass ein ertragsorientierter Ansatz dem Grundsatz des Fremdvergleichs entspricht. Unter „ertragsorientiert“ versteht er einen Ansatz, der die Höhe der angemessenen Lizenzgebühr vom aufgrund des Lizenzgeschäfts zu erwartenden Gewinn abhängig macht. Das von Kuebart vorgestellte Modell ist ein derartiger ertragsorientierter Ansatz. Einer Ertragsberechnung folgt die Isolierung des auf die Lizenz zurückzuführenden Teils des Ertrags. Um den Anforderungen der Praxis gerecht zu werden, hat Kuebart einen modularen Modellaufbau gewählt. So werden mehrere Teilmodelle zur Mengenprognose angeboten, die situationsspezifisch angewendet werden können. Dies gilt auch für Modelle der Preisverhandlung. Aus der Sicht von Kuebart wird dieses Modell nicht nur den Anforderungen aus Recht, Verwaltung und der Praxis, sondern auch den betriebswirtschaftlichen Anforderungen gerecht. Es handelt sich um ein dynamisch aufgebautes Modell. Eine Ertragsberechnung über mehrere Perioden wird verlangt. Das Modell berücksichtigt die Unsicherheit durch einen Prozess mehrerer Simulationen. Durch die Schritte der Wertfindung und der Preisfindung wird ein mehrstufiger Entscheidungsprozess nachgebildet.

Kuebart schlägt selbst eine empirische Überprüfung als Ergänzung seiner Arbeit vor. Diese Überprüfung sollte insbesondere die Erfolgsfaktoren im Lizenzbereich und ein Modell der Verhandlungsmacht berücksichtigen.

Da es sich um ein ganzheitliches Modell handelt, wird vorgeschlagen, die Umsetzung dieses Modells durch ein Team aus Experten der verschiedenen Bereiche der Wirtschafts- und Rechtswissenschaften vorzunehmen.

7 Kuebart, S. 1ff., 403f. mit vielen lesenswerten betriebswirtschaftlichen und steuerrechtlichen Nachweisen; vgl. auch Kasperzak/Nestler, passim.

2.8 Groß

2.8.1 Übersicht 18

148

Lizenzgebühren für Produkte/Verfahren 1988 – 1.9.1994


ErzeugnisLizenzsätze %
Anlagen u. Masch.f. Tabakverarbeitung*4
Autozubehör*1,2–2,5
Backöfen*2–3
Batteriekapazitätsbestimmung5
Baukeramik*2–4
Baumaschinen*2,5–3
Baustoffe/Holzverarbeitung/Möbel
ArbeitsstuhlPKV, EZ
BindemittelEZ
Bodenplatten1,00 DM/m2
FormaldehydfängerEZ
Formteile aus HolzspänenEZ
Gipsschaumelemente1, EZ
Gipsspanplatte1,2–5
Raumklimatestsystem5–10
Raumteiler3
Rohrmanschette0,2
Schallisolierung3, EZ
Transparentes Gel3,00 DM/Liter
ViskositätsveränderungEZ
Wärmedämmung1, EZ
Bergbau – Ersatzteile*5–10
Bergbau – Großgeräte*3
Bergbau – Kleinteile, Zubehör*5
Bergwerksausrüstungen, Zubehörf. Tragewerke*2–5
Beschläge, Kleinteile1–2
Bioreaktoren6
Biotechnologie
Forschungsreagenzien1–5
Diagnostische Produkte5–8
Therapeutische Produkte5–10
Impfstoffe5–10
Tier – Gesundheit3–6
Pflanzen, Agrarprodukte3–5
Saatgut je Hektar8,00–15,00 DM
Blasfolienextruder*5–7,5
Chemie – Holz*2,5–3,5
Chemiefasern*3
Chemikalien – Galvano*3–10
Sprengstoffe1,6–2
Treibstoffe2–3
Chemische Erzeugnissef. gew. Zwecke*2–3
Glasfilter5
Schutzschichten1
Chemische Grundstoffe1–2
Silikatwerkstoffe2–5 DM
Preis/kg
Trägermaterialien2
Chemische Rohstoffe*1–2,5
Salze1,5
Chemische Spezialitäten*2–4
Sol-Gel1,5–4
Chemische Verfahrensverbesserungen*0,5
Damenoberbekleidung*5
Datenverarbeitung (Baugruppen, Maschinen)*0,6–3
Computer49
Decoder, Encoder3–10; 0,65–100,– DM/Stck
Lichtwellenschleifleitung4
Schloss-CodierungArbEG
TransistorPK
Edelstähle – hochwertig*1–3
Elektr. Regler*3–5
Elektrochemie5
Elektrogeräte*1–5
Elektronische Maschinenbauteile*3–11
für Rohrleitungsüberwachung5–10
Elektronische optische Gerätef. Kfz*1,5–3,5
Elektronische Schaltungsgegeräte im Kfz2–4
Elektronische Steuerung im Kfz*2–5
Extruder*5–7
Fahrzeugbau*1,5–3
Fahrzeugheizung*5
Farbfernsehempfänger*0,3–5,5
Farbstoffe*3–6
Feinchemikalien – Herst.f.*3–7
Fernsprechtechnik*1,5–2,5
Flachglas*3–6
Flockungsmittel2–3
Fluorpolymerisate*6–15
Gel, transparent3 DM/Liter Gel
Getriebe*1–3
Gipsschaumelemente1
Halbleiterbauelemente*0,5–3,5
Hütteneinrichtungen u. Zubehör*2,5–8
Hüttenwerks- und Industrieanlagen*1–5
Implantat-Chip13
Kfz*2–5
Kfz-Teile*0,5–5
Kolbenringe*1–2
Kondensatoren1–2
Kosmetik1,5–3
Kunstharze*1–3
Kunstlederherstellung – Verfahren*3
Kunststoff-Apparaturen*2–4
Kunststoff-Becher*3
Kunststoff-Emballagen*1–2
Kunststoff – Profile und Folien*2,5
Kunststoff – Spezial*
lichtsammelnd2
Kunststoff – Spezialschläuche*3
Kunststoff- u. Gummikalander*3–5
Kunststoffe – chemisch geprägt*2–3
Kunststoffteile*1–3
Kunststoffteile – Präzisions-*2–3,5
Lager*2–3
Landmaschinen*2–6
Landw. Maschinen – Getriebe*1
Landw. Maschinen – Hydraulik-Regeleinr.*2
Landw. Maschinen – Zusatzgewichte*4
Lenkungen*1–3
Masch. Elemente*1,5–3,5
Maschinenbau*1–7,5
Elektronenstrahlhärt. v. OberflächenSL, St
Elektronenstrahlschweißgeräte1–5, EZ
Extruder1,6–3,2
Flurförderzug7, EZ
GriffholmlagerungSL
Handgriffe2 DM/Stück
Hydraulischer Druckpunkt10
Kühlvorrichtung5
Kugelumlaufspindel6, EZ
Laser/Teile0,3–6, EZ, St
CO2-Laser3–5, EZ, St
Diagnosegerät4–6, EZ
Module2–4, EZ
Resonatoren0,3–0,5
Schalter5
Spektroskopiesystem3, 5, EZ
Teile für Gaslaser0,3–5
VerfahrenEZ, ArbEG
Werkstückbearbeitung3–4, ArbEG, St
Speichersysteme2,5–5, EZ
SpundbehälterEZ
LeuchtenverdrahtungArbEG
Lüftungseinrichtung2–2,5
MOCVD-ReaktorEZ, SL
PlatinenvereinzelungEZ, SL
Rapid Prototyping%, St
RoboterEZ, St
Schweißsystem5–6, St, EZ
SichtkontrolleArbEG
SprinklerkopfEZ
SprühgerätEZ, ArbEG
Staubsammelvorrichtung4
StößelantriebEZ
Ventile3–50 %
Zündeinrichtung für Minen0
Ring-KathodeEZ
Maschinenbau-Ersatzteile*1–5
Maschinenbau-Gebrauchsmuster*0,5–2
Maschinenbau-Zubehör*5
Medizinische Erzeugnisse – Analysegeräte*4–5
Medizinische Erzeugnisse – Analysemethoden*3–5
Medizinische Katheter1–6
Mess- und Regelgeräte*2–7,5
Aerosol7
Anemometer10
Akustik5
Bauelem. z. Bestück. v. LeiterplattenEZ
Bohrhärte5
Elektrische SpannungSL, St
Faseroptik5
FolienEZ
Interferometer1
Kamera5, EZ
Leckortung2–10
Leitfähigkeit8
LysimeterEZ
Magnetometer5, EZ
Messrad3–7,5
MikroEZ
Oberflächen5
Objektive5
Optische AufzeichnungEZ
Radiosonde8
Sensoren
Abstand5–7
BildArbEG
CO20
Fördergeräte*2–3
Galvanoanlagen*–5
Wirbelstrom3–8
Staub5–7
Ultraschall2–10
Wechselrichter5, EZ
Membran, Membranpumpe1,5–5
Metallschläuche*1–3
Mikrowellentrockner2
Mineralölverarbeitung*0,2–0,7
Mörtelmasse*4–6
Nachrichtentechn. Geräte*0,1–4,5
Nachrichtentechn. Nachbaulizenz*1–10
Nachrichtentechnik – Baugruppen*1–3
Nahrungsmittel*2–4
Optische Messgeräte*5
Organ. niedermolekul. Massenprodukte*0,3–0,8
Organ. niedermolekul. Spezialprodukte*1
Panzer*1,8–2,5
Papier – kunststoffbeschichtet*1,4–2
Pharma*7,5–10
Chem.Verfahren2–3
Diagnostika*2–7
Testverfahren2
Verfahrenserfindungen*0,5–5
Pharmazeutika*5–15
Polymere Massenprodukte*0,2–0,4
Polymere Spezialprodukte*– 2
Pressen – mechanische*2–5
Rundfunkempfänger*0,2–0,5
Schalter, Steckdosen*0,1–2
Schwarzweiß-Fernsehempfänger*0,5–0,6
Schwingungsdämpfer*2–5
Sicherungsgurtaufrolltechnik0,05–0,10 DM/Stck
Solare Energiesysteme Energiespeicher0,5
Kollektorspeicher5
Rollosystem2,5–5, EZ
Solarkocher1, EZ
Spinnereimaschinen*2–5
Stähle – einfache Qualitäten*0,5–1
Stahllegierungen*1,5–4
Tankgeräte m. Elektronik*2–3
Tankgeräte u. Armaturen*1–2
Tanks, Großbehälter, Silos*1–10
Textilmaschinen*
Feinmechanik/Nähmaschinen*3–5
Feuchtemessgeräte*9
Legemaschinen*3
Maschinensteuerung*9
oder deren Teile*0,1–10
Topographie10
Trafosteuerung1–8, EZ,PK
Uhrenherstellung*2–5
elektronische Uhr1,75–2
Verpackungsbehälter – Blech*0,4
Warenzeichen*
Chemie*1
Designer-Mode6–8
Wasch- u. Körperpflegemittel*2–4
Wellendichtringe*2
Werkzeuge/Werkzeugteile
Flexible MontageSL
FunkenlichtquelleEZ
Glastrennung4
HaltevorrichtungArbEG
Halbautomat. Programmieren von RoboternEZ, SL
Handhabung/Speicher1,5–5, EZ, St
KabelbaummontageEZ
Ordnungseinrichtung4, EZ
Positioniervorrichtung4, EZ
Prüfeinrichtung2–6
Schaumstoff-Formteile*1,5
Schiffslager*3,5–4,5
Rasenmäher6, EZ
SchleifscheibengrundkörperPKV, ArbEG
Schraubendreher0,02–0,06 DM/Stck.
SortiervorrichtungPKV, PK, ArbEG
Spann-/WechselvorrichtungenEZ, St, ArbEG
VerbindungsvorrichtungPKV, EZ
Widerstände*0,5
Zylinderkopfdichtungen*3

8 Diese Übersicht aus dem Absatz von Groß, Aktuelle Lizenzgebühren in Patenlizenz-, Know-how- und Computerprogrammlizenz-Verträgen, BB 1995, 885ff., 889ff. über Lizenzgebühren für Produkte und Verfahren berücksichtigt zunächst einmal Lizenzgebührenhöhen, die aus einem leider relativ unbekannten Aufsatz von Herrn Dipl.-Finanzwirt Betriebswirt (VWA) Hartmut Böcker stammen. Dieser Aufsatz trägt den Titel: „Steuerliche Prüfung und Behandlung von Lizenzzahlungen an verbundene ausländische Unternehmen“ und wurde in der Zeitschrift „Die steuerliche Betriebsprüfung“ 1991, 73ff. veröffentlicht. Hintergrund dieses Aufsatzes sind Erfahrungen der Betriebsprüfung, die darin bestehen, dass im Hinblick auf mit Gewinn arbeitende Unternehmen die Vermutung nahe liegt, dass Lizenzverträge von diesen Unternehmen dazu benutzt werden, steuerliche Gewinne in ausländische Staaten zu transferieren. Die jeweiligen Lizenzsätze aus dem vorgenannten Aufsatz sind in der folgenden Übersicht jeweils mit einen „*“ gekennzeichnet. Die anderen aufgelisteten Lizenzsätze stammen aus der Untersuchung des Verfassers über die ihm bekannt gewordenen 328 Verträge. Diese Lizenzsätze erfassen jedoch nicht Lizenzsätze aus den untersuchten 118 Computerprogrammlizenzverträgen und 26 Verträgen über Gemeinschaftserfindungen. Mit Spiegelstrich versehene Lizenzsätze, die nicht mit „*“ gekennzeichnet sind, gehören zu den vom Verfasser untersuchten Lizenzgebührensätzen (z.B. „Sprengstoffe“). Einmalzahlungen (lump sum, down payment) werden in der Übersicht als „EZ“ bezeichnet und betreffen Zahlungen, die entweder einmal am Anfang eines Vertragsverhältnisses oder pro Jahr oder in Raten und ohne Raten gezahlt werden. Eine Mindestlizenz ist als „ML“ gekennzeichnet. Die Abkürzung „PK“ verweist auf Patentkostenzahlungen (Kosten für die Anmeldung und/oder Aufrechterhaltung von Schutzrechten), wobei diese Patentkosten entweder anteilig oder in vollem Umfang vom Lizenznehmer übernommen werden. Es kann eine Patentkostenzahlung für die Vergangenheit oder Zukunft erfolgen. Die Zahlung kann ab Entstehung der Kosten, d.h. für die Vergangenheit bereits, oder erst ab Vertragsabschluss oder ab Produktion erfolgen. Die Patentkostenzahlung wird oft von Einmalzahlungen getrennt. Sie ist leicht nachvollziehbar und gerade bei ausschließlichen Lizenzen auch sehr oft durchsetzbar, da diese Kosten überprüfbar sind und auch vom Lizenznehmer getragen werden müssten, falls seine eigenen Arbeitnehmer diese Erfindungen gemacht hätten. Der Patentkaufvertrag ist mit „PKV“ abgekürzt. „SL“ bedeutet Stücklizenzgebühr. Eine Lizenzgebührenstaffel wird mit „St“ abgekürzt. Innerhalb der Lizenzgebührenstaffel können die Lizenzgebühren ansteigend oder abfallend sein. Die Staffelung kann nach Jahren, nach Menge, nach Stückzahl oder nach % gestaffelt sein. „ArbEG“ bedeutet Vergütung gem. Gesetz über Arbeitnehmererfindungen. Es sind bei den angegebenen Lizenzgebührensätzen Mehrfachnennungen möglich, d.h., es können mehrere Lizenzverträge von den dort genannten Angaben erfasst sein. Es kann z.B. ein Rahmen für Umsatzlizenzgebühren von 1,5 bis 3 % angegeben sein. Dies kann bedeuten, dass nicht nur ein Vertrag besteht, sondern mehrere Verträge bestehen, die jeweils unterschiedliche Lizenzgebührenhöhen aufweisen, jedoch insgesamt sich in einem Lizenzgebührenrahmen bewegen, der zwischen 1,5 und 3 % liegt. Diese Ausführungen bzgl. der Abkürzungen gelten auch für die folgenden 3 Übersichten (Rn. 151–157).

 
 

2.8.2 Übersicht 29

149

Lizenzgebühren für Produkte/Verfahren 1996–1997


ErzeugnisseLizenzsätze in %
Bau/Baustoffe/Holzverarbeitung/Möbel
Dämmfolie3–5 %, St
Kunststoffe für FensterEZ, 0,35–1,5 %
RecyclingEZ, DM/Tonne, %, ML, PK
SchalldämpferEZ, 5 %–10 %, PK
Chemie
BeschichtungEZ
Folienf. LebensmittelEZ, ArbEG, PK
GipshydrationPKV, ArbEG
GlasbeschichtungEZ, SL, ML, PK
KohlenstoffbeschichtungPKV, EZ
MetallbeschichtungEZ, 0,015–0,030 DM/kg, ML, PK
Optische Linsen (Beschichtung)10 %, ML, PK
Schadstoffabbau durch Salze3 %, ML, PK
Computer/Zubehör
Decoder/EncoderEZ, 1 %, ML, 0,06–10,000,– US$
Stück/Anwendung
ZubehörEZ, St
Steckkarte für Prüfung10 %
Filter
GlasfilterEZ, 2,5 %
FüllstandsanzeigeCross-Lizenz
Halbleiter
CCDEZ
ICEZ, 6 %
Maschinenbau
Drahtlose Führung von selbstfahrenden FahrzeugenEZ, SL, St
Hohlglasschneiden4 %, PK
Laser/TeileEZ, 3–10 %, ML, PK
CO2-LaserSL
DiodenEZ, ArbEG
Medizin (Humanmedizin)5 %
Messsysteme6 %–10 %, St, ML, PK
OptikEZ, 4 %
PLDEZ, St
Schneiddüse5 %, EZ, PK
Spezielle Teile10 %, ML, PK
Wechselvorrichtung6 %, PK
Mikropumpe3 %, ML, PK
PalettieralgorythmusSL, St
UmformungEZ
Mess- und Regelgeräte
Messverfahren3 %
OptoelektronikEZ, 5 %, PK
RadprüfungsständeEZ, 4 %, PK
Sensoren3,5 %–5 %, ML
Medizin5 %, PK
Vorrichtung
MikroskopEZ, 3 %, SL + 1 Mikroskop an Lizenzgeber, ML
Monoklonale Antikörper6,5 % und Know-how des Lizenznehmers
ObjekterkennungEZ, %
PersonenerkennungEZ, SL, PK
PlasmareaktorEZ, 5 %
Pharma
ZahnfüllstoffeEZ, 1,5 %
RegistrierkassenEZ
SchaumpartikelschweißenEZ, 0,8 %–2 %, ML
TanksEZ, 2,5 %–3,5 %, ML, PK
WerkzeugEZ

9 Die in dieser Übersicht aufgelisteten Lizenzsätze beziehen sich nur auf den Zeitraum 1996/1997 und stammen aus dem Aufsatz von Groß, Aktuelle Lizenzgebühren in Patentlizenz-, Know-how- und Computerprogrammlizenz-Verträgen: 1996/1997, BB 1998, 1321ff., 1322f. Die Zusammenstellung erfasst nicht die untersuchten 37 Computerprogrammlizenzverträge und auch nicht die 42 Verträge über Gemeinschaftliche Patente/Urheberrechte.

2.8.3 Übersicht 310

150

Lizenzgebühren für Produkte/Verfahren 1998–1999


ErzeugnisseLizenzsätze in %
Bau/Baustoffe/Holzverarbeitung/Möbel
Büromöbelteil1 %, PK
Formkörper aus Leichtwerkstoff4 %, ML, PK
Recycling von SpanplattenEZ, DM/Tonne, ML
SchalldämpferEZ, 10 %–15 %, PK
BlutreinigungsverfahrenEZ
Chemie
AktivkohleEZ
Antireflektionsschichten6 %
BarriereschichtenPK, ArbEG
Beschichtung von MetallfolienSL
Beschichtung von PolycarbonatteilenEZ, PK
Beschichtung von
Sanitärartikeln aus EdelstahlEZ, St, PK
Dentalprothesenlack6 %, ML, PK
GleitschichtenEZ
Güllerecycling3 %–6 %, St, ML
Keramische Netzwerke/Schäume2 %
Kompositpulver (Keramik)EZ
SubstratoberflächenEZ
Thermooptische PolymerwerkstoffeEZ, SL
ThermoplasteEZ, 10 %
ZahnfüllstoffeEZ, 7,5 %, ML
Computer
BelichtungsvorrichtungSL, St, ML
BildverarbeitungsmoduleSL, St, ML
Decoder, Encoder (Datenkompression)EZ bis 1.000.000,– US$, 2,5 %–3 %, 10,– DM, 125 US$, SL,
virtuelle Realität (Designmodule)5 %
Elektronikteile/-verfahren6 %
Formteile6 %–12 %
Fotovoltaische Module4,5 %
HaustelefonEZ, ArbEG
Isolierung von RohrleitungenEZ, SL, St
Kunstgegenstände und LogosEZ
LeiterplatteninspektionEZ, SL, St
LichtleiterbündelEZ, 5 %
Maschinenbau
Antriebsvorrichtungen3 %
Bohrgestänge, MagaziniersystemEZ, PK
DruckzylinderPK
Laser
Diodengepumter fs-Laser
Generatoren7 %–12 %, St
Netzgerät für Hochleistungsdiodenlaser2 %–10 %, St, PK, SL
Selective Laser Powder Remelting7,5 %–11 %, ML EZ, SL, PK
Verfahren zur Herstellung rutschfester FußbodenbelägeSL, St, ML, PK
LötspitzePKV, EZ, PK
Metallische Stanzgitter, BandmaterialEZ, 4,5 %, ML
RadprüfstandEZ
Ventil7,5 %
VerpackungssystemEZ
Mess- und Regelgeräte
MesssystemEZ, 5 %–18 %, SL, St, ML
Optische LesegeräteEZ, SL, ML, PK
Temperaturmessung5 %–10 %, ML
Trafostromregelung6 %
VakuumadapterEZ, SL
Ventil, BlutdruckmessungSL, ML
Modifizierung von SubstratoberflächenSL
Optische Elemente4 %
PlasmareaktorEZ, 6 %, PK
Röntgen-Scanner10 %, ML, St
Röntgen-TexturzusatzEZ, 6 %
ZangenEZ, SL, St, ML

10 Supplement Computer Praxis&Recht, BB 2000, Beilage 10, 24ff. zu Heft 48.

2.8.4 Übersicht 411

151

Lizenzgebühren für Produkte/Verfahren 2000–2001


ErzeugnisseLizenzsätze in %
Bau/Baustoffe/Holzverarbeitung/Möbel
Formkörper aus LeichtwerkstoffEZ, 1,5 %, ML
Membranhüllen für Gebäude- und Solaranwendungen auf Folienbasis2 %, PK
Verfahren zur Herstellung von MDF-PlattenSL, ML, PK
Sonderschutzeinrichtung an GebäudenPK, ULiz 50 %
Bio-/Gentechnik
BioreaktorEZ, PK
Pesticidial Fusions10 %, PK
Protein-BiosensorEZ, SL, PK
Verbindung von ChemotherapieresistentenEZ
Chemie
Beschichtung
Fahrzeugfelgen, Niederdruck-
PlasmaverfahrenEZ, 0,50 EUR/Felge, PK
Gasturbinen1,5–3,5, St, ML
GlaselementeEZ, St, SL, PK
Gleitschichten mit KarbonEZ
Oberflächenveredelung von StahlbandEZ, PK
Werkzeuge zur Bearbeitung von wärmebehandeltem GlasEZ, PK
3 D-piezoelektrische Keramikbauteile4 %, ML
Formaktivkohle, HerstellungsverfahrenPKV, EZ
Lebensmittelverpackung (Wursthüllen)EZ
Polymermembran für ElektrolysezellenEZ
SiC-SinterpulverherstellungsverfahrenEZ
Computer
Decoder, Encoder (Datenkompression)EZ, 0,50–5 US$/St., ML, SL/Kundenadresse
Elektronik
Electroless Nickel BumpingEZ, SL
Transpondertags1–3 %, ML, PK
Verfahren zur Bereitstellung von BerechtigungsnachweisenEZ, SL, ML
Maschinenbau
CO2-EisreinigungsanlagenSL
Dezentrale WarenübergabesystemeSL, PK
GasreinigungPK
Laser2–10 %
zur Führung u. Formung von Strahlen eines geradlinigen LaserdiodenarraysEZ, SL
zur GlasbeschriftungEZ, SL, St
zur MaterialbearbeitungEZ, 6–10 %, PK
MikroinjektionsverfahrenEZ
Module für Mikrowellen
Montagehülse für Rohrmasten aus Stahl
Plasma – CVD-Anlage für die Abscheidung von nanokristallinem DiamantEZSLEZ
RadiosignalgeneratorEZ
Radprüfstand
Sonnenschutzvorrichtung3,5 %, ML
VakuumtrocknenEZ, SL
Verfahren und Vorrichtung zum Falten eines BandesEZ, PKV
VibrationsreinigungsverfahrenEZ, 2,5–5 %, ML
Vorrichtung zum Entleeren von DruckgaspackungenEZ, 3–6 %, St
Vorrichtung zum Verbinden von plattenförmigen Bauteilen3 %, ML, PK
Ultraschallbehandlung von biologischen AbfällenEZ
Mess- und Regelgeräte
3-D-MessanordnungSL, PK
DrucksensorEZ
Photometrische Vorrichtungen und Verfahren
Sensor für Strecken- und GeschwindigkeitsmessungEZ, 2,5 %, ML
Strahlungsdetektor für Wellenlängen aus dem infraroten Spektralbereich1–2 %
EZ, 15 %
UltraschallrissprüfungEZ
Optik
InterferenzfilterEZ
Mikrospiegel(–)

11 WRP 2003, 1199ff.

2.8.5 Übersicht 512

152

Lizenzgebühren für Produkte/Verfahren 2002–2003


ErzeugnisseLizenzsätze in %
Bau/Baustoffe/Holzverarbeitung/Möbel
Akustische Auskleidung von Kaminen15 % ML 35 000 EUR/a
ArmaturenEZ 5 000 EUR, 5 %, ML St 5000–20 000 EUR/a, PK
Beleimen von Holzfasern (Verf.)Optionsgebühr: 10 000 EUR,Lizenzgebühren: 1,5 % + ML 3 000 EUR/a
DemonstrationseinrichtungEZ 250 000 EUR, 3 % v. Gebäudepreis, 100 % PK, 25–50 % (ST) der EZ 3 000 EUR
Gezielte Schallabführung v. Körperschall8 %
Mikroperforierter Schalldämpfer und andere SchalldämpferEZ 75 000 EUR/a, 5 %, PK
Biologie/Biotechnologie
Humanes rekombinantes Interferon – BetaEZ 15 000 000 EUR in Raten von der Vertragsunterzeichnung bis Markteinführung
LupinenrohstoffSt je nach Vertragsprodukt 12–150 EUR/Tonne, ML St 6000–10 000 EUR/a
Plastid transformation of lycopersicon plantsPK
Chemie
BeschichtungEZ 15 000 EUR
Karbonhaltige GleitschichtenML St 0,00–120 000 EUR
Korrosionsschutz Heizgeräte0,30 EUR/Stück, EZ 80 000 EUR verrechnet mit F+E
Plasmapolymer: PKW-Leichtmetallfelgen und Haushaltsgegenstände5–10 %, ML, 5000–20 000 EUR/a, PK F+E-Auftrag + PK
Schmutz- und Wasser abweisende Glattchromoberflächen von SanitärarmaturenF+E-Auftrag + PK
Trennschichten ab Entformungs- und Ablösehilfe für industrielle Anwendungsgebiete außerhalb Nahrungsmittel und Pharma5–10 %, ML, 5000–20 000 EUR/a, PK
Verbundsysteme von organisch modifizierten Silikaten für Lebensmittel-, pharmazeutische, kosmetische VerpackungenEZ 40 000 EUR, 0,005–0,0015 EUR/m2, ML 20 000 EUR/a
Bestimmung der Verschleißresistenz einer OberflächeEZ 37 000 EUR
Formteil und Granulat zu dessen Herstellung aus Polyprogylen Cellulose-Langfaser für Automobilteile (Innenausstattung)50 % PK (GE)
Cellulosecarbamat (Herstellungsverfahren)EZ 7 500 EUR
Elektrisch isolierende Wärmeleitschichten5–7,5 % und nichtanrechenbare Gebühr von 5 000 EUR/a
Hohlkugeln
Thermische Isolation zum Einbringen zwischen zu isolierenden Gebilden3,3 % PK, ArbEG
Separation von SchwefelverbindungenArbEG, PK
Kieselsäureheteropolykondensate Silane: Herstellung von Polymerisaten und Polykondensaten7,5 %, ML 5 000 EUR/a
Konditionierung nichtoxidischer, nanoskalischer FeinstpulverArbEG
Kristallherstellung aus übersättigten Lösungen (Vorr. + Verf.)EZ 5 000 EUR
Metallische Nanopartikel für Prüf- und Screeningtechnologie5 % Unternehmensbeteiligung
MetallschaumSt: 2,5–3,5 % MLSt: 2500–150 000 EUR/a
Polyesterherstellung (Verfahren) mit reduziertem Gehalt an AcetaldehydArbEG, PK
Propfcopoymere aus Stärke (Herstellungsverfahren)6 %
Schleifkörper3 % (bei 50 % Miteigentum)
Chip/Computer
Chipfertigung für Photolithography, Inspection, Messung45 000–105 000 EUR/System, ML St 1 000 000–1 900 000 EUR/a
Decoder/Encoder (Datenkompression)EZ 10 000–145 000 EUR und/oder 0,10–18,0 US$/Kanal oder 20–3 000 EUR/Stück + ML St 7500–30 000 EUR/a
DECT-ModulEZ 20 000 EUR, 12,50–30 EUR/Stück, ML 10 000 EUR/a
Digitales WasserzeichenEZ 10 000–15 000 EUR, 0,01–1,0 EUR/Stück oder 20 000 EUR/a oder ML 25 000 EUR
ICEZ 10 000 US$
Mikropumpen aus SilikonEZ 20 000 US$
Virtuelle Realität Demosystem3 Jahre 20 % + 7 Jahre 7 %,ML 30 000 EUR/a
Elektronik/Elektrotechnik/Telekommunikation
Elektrooptische Mach-Zehnder-Modulatoren auf InP-Basis für Telecom-/Datacom-AnwendungEZ 10 000 EUR, St 12–90 EUR/Stck.
Hochstromimpulsgeneratoren nach dem Transmission-Line-VerfahrenSt 5 %–7 %, mind. aber 2250–3 150 EUR/Stück 6 % > Zubehör und Wachlieferungen + 25 000 EUR bei 11 + 2 500 EUR bei 30 verwerteten Vertragsgegenständen
Koppelbank für rechnergesteuerten MesssenderSt 45–50 EUR/Stück, ML 250 EUR/a
Switched capacitor system for automatic servies battery equalization (Telecommunications)EZ 10 000 US$ + 0,45 US$/Stck. + ML 1500 US$/a
Verfahren zur leistungsoptimierten Strahlformung eines einer Basisstation zugehörigen Antennen-Arrays für zellulose Mobilfunksysteme im Downlinkkanal4 000 EUR/Stück
Maschinenbau
Ablösen und Abtragen von Füllmaterial aus einem Kanal (z.B. Entfernen des Rückenmarks bei Schlachtrindern)EZ 7 500 EUR, 3 % 100 % PK
Behandlung von biologischen Abfällen und Klärschlamm (Vorr.)5 %
Betätigung der Ventile in Verbrennungsmotoren (Vorr.)EZ 2 000 000 EUR in 5-jährlichen Raten, Teilanrechnung der EZ auf umsatzabhängige Gebühr; 1 EUR/System; 5 %, mindestens jedoch 0,10 EUR, max. 1 EUR des Teilsystems + gestaffelte Reduzierung der umsatzabhängigen Gebühr; MI St 25 000–400 000 EUR/a
Biegevorrichtung zum Biegen von stangenartigen Werkstücken2 %
CO2-Reinigungsanlage für Tintenstrahlköpfe1 % zuzüglich 210 EUR/Stück, MI 3 000 EUR/a
Greifen und Beladen von Stückgut, insbes. von Gepäckstücken (Flughäfen, Bahnhöfe), (Vorr.)1 000 EUR/Stück, ML 2 500 EUR/a + ArbEG
Laser
Ablenken von optischen Strahlen (Produktionsanlagen der Elektroindustrie zum Laserstrukturieren, -bohren, -trimmen, etc. von Leiterplatten, IC Packages, IC Wafer, MID’s, Steck-Verbindern etc.)% wird bei erster Fertigung festgelegt + 50 % aus ULiz-Einnahmen + 50 % PK
Anordnungen zur Reflektrometrie im extremen Ultraviolett- und im weißen RöntgenwellenbereichEZ 2 000 EUR, St 2,5–5,0 %, 50 % PK
Ausgangsleistung < W für Beschriftung + MicroEZ 2 500 EUR, St 2,25–3,50 %, 50 % aus ULiz, 20 % PK
Justiervorrichtung für Feinsteinstellung der Optischen Kopplung (z.B. Laser mit Monomodefaser)6 %
LaserdiodenEZ 20 000 EUR, St 0,15–1,30 EUR/Stück
Laserdioden für EthernetanwendungenEZ 40 000 EUR, St 0,25–1,0 EUR/Stück
Röntgenoptiken, optische Anordnungen + Systeme, die ein mittels PLD (= pulsed laser deposition) hergestelltes Multischichtsystem enthalten4 % vom halben Nettoverkaufspreis einer Röntgenoptik, 4 % von röntgenoptischen Anordnungen und röntgenoptischen Systemen, 50 % aus ULiz-Einnahmen
Rutschfester Fußbodenbelag und Verfahren zur Herstellung1 EUR/m2 + ML 30 000 EUR/a
Lokalisierung von zylindrischen Objekten in Getränkeabfüllanlagen970 EUR/Stück + 2 % je Kalenderjahr, ML 2 000 EUR/a PK 5 000 EUR
Sortieren und Verteilen von StückgutEZ 73 500 EUR 6 %, ML 20 000 EUR/a
Sortiertrocknen von Blutplasma (Vorr. + Vert.)EZ 10 000 EUR
ZerstäubungseinrichtungEZ 10 000 EUR, 3 %, St ML 7500–15 000 EUR
Medizinische Geräte
Blutreinigung (Vorr.)EZ 20 000 EUR
DruckluftinhalatorEZ 10 000 EUR, 1–3 % ML/St: 5000–10 000 EUR/a
Endoskopische Anordnung zum Untersuchen von biologischem GewebeEZ 10 000 EUR
Mess-, Prüf- und Regelgeräte
Autonomes Überprüfen von autonomen Solaranlagen5 % ML St 2500–3 000 EUR/a
3D-Messtechnik (Mikrospiegelprojektion in optischer Messtechnik)3 % + aus ULiz 3 % + 10 000 EUR/Unterlizenznehmer
Elektronische Vorrichtung zur RaumklimamessungEZ 3 000 EUR, 5 %
Ermittlung der Raumgeometrie eines gebogenen Strangprofils (Vorr. + Verf.)St 625–1 250 EUR/Stück, ML St 1 250–3 750 EUR/a PK
Erwärmung, Messung und Veränderung von Proben (Vorr.)EZ 2 256 EUR, 3 %
Kalottenverschleißmessung500 EUR/Stück
KraftmikroskopEZ 71 000 EUR, 1 200 EUR/Stück
Lichtstreuinstrumente für Partikelgrößenanalyse (3D-Kreuzkorrelationstechnik)EZ 50 000 EUR, 3 % ML 4 000 EUR/a, 100 % PK für Zukunft
Messsystem von AudiodatenEZ 170 000 US$
Messung der Übersättigung von Lösungen fester Stoffe in Flüssigkeiten30 % aller ULiz-Einnahmen
Messsystem zur Detektion von Beulen und Einschnürungen und/oder zur geometrischen Vermessung von Reifen hinsichtlich Höhen- und Seitenschlagje nach Vertragsgegenstand 5 100–12 780 EUR/Stück
Method and apparatus for determination of the spatial geometry of a bentline profile apparatus for automotive wheel tests13 000 EUR/Stück, 50 % aus ULiz, ML St 5 000–50 000 EUR/a, 100 % PK (Zukunft)
ÖlstandssensorArbEG
Personenidentifikation mit Bewegungsinformation5 %
Sensorelemente mit und ohne GehäuseEZ 30 000 EUR
Serviceloadingsimulator for testing of wheels + hubs12 500–53 000 EUR St nach Stückzahl und field of use
Sonde für die elektrische und optische DiagnostikEZ 12 007 EUR
Überprüfung einer Oberfläche eines Gegenstands (Vorr. + Verf.)2 % zuzüglich 610 EUR/Stück höchstens jedoch 6 % + ML 4 200 EUR/a und zukünftige PK
Ultraschallprüfköpfe und -wandler6 %
Wechselrichtertopologie sowie Steuerungs- und Regelungsverfahren (Solartechnik)EZ 30 000 EUR, St 2,5–5,0 %, ML St 20 000–130 000 EUR/a
Optik
Detektoreinrichtung3 %
Einspanneinrichtung für stabförmige Mikrooptiken für deren Schleif- und PolierbehandlungEZ 120 000 EUR
InterferenzfilterSt 2,8–2,0 % degressiv, ML 10 000 EUR/a, 50 % PK
Schichtsysteme (optische Linsen)EZ 10 000 EUR, 2 %
Schichtsysteme aus PMMAEZ 10 000 EUR, 5 %

12 K&R 2005, 20ff.