Tagebuch eines Hilflosen

09.06.2018

G7 ist großer Mist. G-Punkt wäre mir lieber. Gipfel der Lust statt Gipfel der Last. Werde dafür sorgen, dass die Russen beim nächsten Mal wieder mit dabei sind. Die haben wenigstens geile Nutten.

(Aus: Donald Trump, Tagebuch, unveröffentlicht.)

10.06.2018

Wie misst man Gewöhnung? Um ehrlich zu sein, habe ich nicht die geringste Ahnung. Ich weiß nur, dass ich an Tag 1 geschrieben habe, dass wir uns an Trump als Präsident gewöhnen werden, denn das Normale ist das Machbare plus Zeit.

Damals, am 21. Januar 2017, demonstrierten Millionen Menschen weltweit gegen einen Präsidenten namens Donald Trump. Allein in den USA wurde die Zahl der Protestierenden auf 3,3 bis 4,6 Millionen geschätzt, was einige Kommentatoren dazu brachte, von den größten Protesten in der Geschichte der USA zu sprechen. Jetzt, knapp anderthalb Jahre später, ist davon nicht mehr viel zu sehen. Gewiss, wenn Donald Trump irgendwo auftritt, gibt es hier und da noch immer Proteste, aber im Großen und Ganzen sind sie deutlich seltener geworden und auch viel kleiner. Zudem richten sie sich nicht mehr gegen Trump an sich, sondern gegen einzelne politische Entscheidungen, die Trump getroffen hat oder zu treffen droht. Die Menschen, so scheint’s, haben sich an Trump als Präsidenten gewöhnt. Und vielleicht lässt sich diese Gewöhnung nirgends besser ablesen als an jener »Timeline of protests against Donald Trump«, die es zu einem eigenen Wikipedia-Artikel gebracht hat. Im Januar, Februar und März 2017 finden sich dort für nahezu jeden Tag Einträge. Und auch für April und Mai sind noch zahlreiche Proteste verzeichnet. Aber ab Juni geht die Zahl der Demonstrationen und auch die ihrer Teilnehmer zurück. In den Folgemonaten sind jeweils nur noch zwei oder drei Protestveranstaltungen aufgeführt, und ab Januar 2018 bricht die löchrig gewordene Kontinuität der Proteste endgültig ab. Seit dem 29. Januar sind keinerlei Proteste mehr vermerkt.

11.06.2018

Die Republikaner kämpfen nicht gegen die Demokraten, sie kämpfen gegen die Demografen. Da die (Noch-)Minderheiten aus Latinos, Afroamerikanern und Asian-Americans einen immer größeren Anteil an der Bevölkerung ausmachen, aber nur zu einem geringen Prozentsatz republikanisch wählen, wird das Verfahren der Wählerregistrierung in einigen Bundesstaaten verschärft oder möglichst streng gehandhabt. Und der republikanisch dominierte Oberste Gerichtshof hilft dabei. Mit Blick auf Ohio, einen Staat, der traditionell zwischen republikanischen und demokratischen Mehrheiten schwankt, wurde heute eine Klage abgewiesen, die das dortige Wahlrecht ändern wollte. Die Sache läuft so: Wer in Ohio zwei Jahre lang nicht wählt, wird von den Behörden angeschrieben. Wer sich daraufhin nicht zurückmeldet oder in den nächsten zwei Jahren wieder nicht wählen geht, wird aus dem Verzeichnis gestrichen. Bisher wurden auf diese Weise 144.000 Personen von den Listen entfernt. Als Grund für das Vorgehen geben die Behörden an, die Wählerverzeichnisse aktuell halten zu wollen. Aber wie so oft steckt hinter der formalen Gesetzestreue nichts weiter als formvollendete Machtpolitik, denn die Restriktionen und Streichungen betreffen vor allem sozial Schwache und ebenjene Minderheiten, die vorzugsweise die Demokraten wählen. Aber die Demografie ist gegen die Republikaner, und deshalb müssen sie noch mehr tun. Und das machen sie auch. In Wahlbezirken, die traditionell eher demokratisch wählen, ist die Zahl der Streichungen doppelt so hoch wie in jenen, in denen die Republikaner dominieren. Es geht, so scheint es, also weniger darum, die Wählerverzeichnisse aktuell zu halten, als darum, die aktuellen Machtverhältnisse in den Wählerverzeichnissen abzubilden – trotz und gegen alle Demografie.

12.06.2018

Donald Trump trifft Kim Jong-un.

Hochzeit für die Diplowmaten.

13.06.2018

Erst legt Trump den Sumpf trocken, dann lässt Bildungsministerin Betsy DeVos das Hirnwasser ab. Vorzugsweise im eigenen Haus. 550 Beschäftigte hat das Bildungsministerium in den vergangenen anderthalb Jahren bereits verloren. Das heißt in DeVos’ Augen: eingespart. Die meisten arbeiteten in der Abteilung zur Einhaltung der Bürgerrechte und jener, die sich mit Finanzierungshilfen für Studierende und Bildungseinrichtungen befasst. Und es wird weitergehen. Die vermeintlichen Wasserköpfe der Verwaltung verschwinden, die Wüste wächst.

14.06.2018

Trump hat Geburtstag. 72 Jahre wird er heute, aber von Altersweisheit keine Spur. Und von Altersmilde ebenfalls nicht. Aber wozu auch? Durch seine Taktlosigkeiten hat er den Taktstock über ein ganzes Land in die Hände bekommen. Er brüllt, und die Affen tanzen. Die Diplomatie kann ihm gestohlen bleiben. Sie ist ohnehin nur ein Anagramm für »Opa Limited«.

15.06.2018

In den USA hat die Zahl der monatlichen UFO-Sichtungen die der Melania-Sichtungen erstmalig überschritten.

16.06.2018

Wo sind nur all die Verschwörungstheorien geblieben? Seit Trump im Amt ist, scheint das beliebte Realitäts-Genre auf dem absteigenden Ast zu sein. Zumindest was diejenigen betrifft, die den Präsidenten der USA und seine Regierungsmannschaft als Verschwörer betrachten und nicht als Aufklärer ansehen (wie es die Verschwörungstheoretiker von QAnon mit Trump machen). Aber wer weiß, vielleicht waren die Verschwörungstheorien bisher gar nicht, wie gemeinhin angenommen, ein Resultat geheimer Machenschaften, sondern ein Effekt der verschwurbelten Politikersprache. Dann wäre die Sache leicht zu erklären, dann haben Trumps Plautzereien die verschwörungstheoretischen Blasen zum Platzen gebracht und neue sind nicht fabrizierbar. Denn jeder weiß: Verschwörungstheorien können unter Sonnenkönigen nicht gut gedeihen. Sie wachsen am besten im Schatten des etablierten politischen Betriebs. Sie sind der geheime Knoblauch in der Küche der Konsensdemokratie.

17.06.2018

Melania protestiert bei anderen gegen Familientrennung. Bei mir wehrt sie sich gegen Vereinigung. Ungerecht!

(Aus: Donald Trump, Tagebuch, unveröffentlicht.)

18.06.2018

Das Pentagon will seine Cyber-Waffen nicht länger nur defensiv einsetzen. Stattdessen favorisieren die Militärs künftig Präventivschläge und das Einhacken in ausländische Netze von Freund und Feind. Dafür stehen der U.S.-Army 41 Cyber-Mission Force Teams zur Verfügung. Da für die Lösung aller wichtigen Fragen des Lebens, des Universums sowie des ganzen Rests (inklusive der Frage nach dem endgültigen und unwiderruflichen Finalsieg bei den Cyber-War-Games) nach Ansicht des Supercomputers Deep Thought aber die Zahl 42 von zentraler Bedeutung ist, planen die Verantwortlichen im Pentagon, noch ein weiteres Team aufzubauen. Es soll sich ausschließlich mit der Herstellung »alles Bisherige übertrumpfender Schimpfwörter beschäftigen, die der Präsident auf Twitter nutzen kann«.

19.06.2018

Trump kümmert sich ausnahmsweise mal um Europa und erklärt per Twitter, dass dort die Kriminalität steige. Seiner Meinung nach haben die europäischen Staatsführer »einen großen Fehler gemacht, indem sie Millionen Menschen erlaubt haben, reinzukommen«. Laut Trump haben diese Menschen die Kultur in den jeweiligen europäischen Ländern stark verändert und das zum Teil mit Gewalt. In Deutschland ist die Kriminalität laut Trump »seit Ankunft der Flüchtlinge 2015 um mehr als 10 % gestiegen«, aber diese Zahlen würden die Regierungsvertreter nicht veröffentlichen.

Merkel hat daraufhin erklärt, dass die Kriminalitätszahlen sinken und sich dabei auf die Polizeiliche Kriminalstatistik bezogen, die der Innenminister kürzlich vorgestellt hatte und die für 2017 einen Rückgang der Straftaten um 9,6 % ausweist. Trump aber scheint sich mit seiner Aussage auf eine andere Quelle zu beziehen. Zumindest haben die großen amerikanischen Nachrichtenagenturen, kurz bevor er seinen Tweet abgesetzt hat, über eine von der deutschen Regierung in Auftrag gegebene Studie berichtet, die – wie Reuters schreibt – »im Januar veröffentlicht worden ist und zeigt, dass die Gewaltkriminalität in den Jahren 2015 und 2016 um 10 % gestiegen ist, wobei 90 % dieses Anstiegs auf das Konto junger männlicher Asylbewerber gehen«.

Allerdings nennt Reuters keine Quelle und Trump natürlich sowieso nicht. Aber es kann sich nur um die vom Bundesfamilienministerium 2017 in Auftrag gegebene und am 3. Januar 2018 veröffentlichte Studie Zur Entwicklung der Gewalt in Deutschland handeln, die ihren Schwerpunkt auf Jugendliche und Flüchtlinge legt. Dort ist im Zwischenfazit auf S. 81 zu lesen: »Die Zahl der polizeilich registrierten Gewaltdelikte ist in Niedersachsen nach einer siebenjährigen Phase des Rückgangs in den Jahren 2015 und 2016 erstmals wieder deutlich angestiegen (+10,4 %). Eine vom LKA Niedersachsen durchgeführte PKS-Datenanalyse zeigt, dass diese Zunahme zu 92,1 % den Flüchtlingen zuzurechnen ist.«

Man könnte sich jetzt daran aufhängen, dass Reuters Niedersachsen mit Deutschland gleichsetzt. Was mich aber viel mehr beschäftigt ist etwas anderes, nämlich dass Donald Trump mit seiner Aussage nicht unrecht hatte. Gewiss, auch er differenziert nicht, und die Zahlen sind – entgegen Trumps Behauptung – öffentlich einsehbar. Dennoch liegt Trump von der Sache her richtig. Weil er aber oft genug Fake News verbreitet, wird ihm – besonders hierzulande bzw. auf politisch linker Seite – kaum mehr geglaubt, und nach Merkels Aussage schien Trumps Tweet ohnehin ins Land der Fabeln zu gehören. Aber genau darin liegt die Gefahr. Dass nämlich jeder von uns – auch ich – davon ausgehen muss, dass der große Fake-News-Verbreiter auch mal recht haben kann. Dass es immer wieder darum geht, die Quellen zu checken, die Daten zu überprüfen und sie zu vergleichen, selbst dann, wenn die Quelle gar nicht genannt wird.

20.06.2018

Der Zynismus wird System. Kaum, dass Umweltminister Scott Pruitt die USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen gedrängt hatte, ging er Französisch essen. Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen hat es ihm jetzt gleichgetan. Nachdem sie an der Grenze zu Mexiko Kinder von ihren Eltern trennen ließ, genoss sie in einem Washingtoner Restaurant erstmal die gute mexikanische Küche. So gesehen ist davon auszugehen, dass Donald »der alte Abkanzler« Trump demnächst in Washington D. C. im Café Berlin auftauchen wird. Das liegt nur zwei Meilen vom Weißen Haus entfernt und wirbt auf seiner Internetseite mit Bayerischer Küche. Wahrscheinlich wird er Seehoferzunge bestellen.

21.06.2018

Der amerikanische Rüstungskonzern Lockheed Martin hat heute den ersten von einhundert geplanten F-35A-Kampffliegern an die Türkei ausgeliefert. Auf dem Firmengelände in Fort Worth, Texas, wurde dazu extra eine große Übergabefeier veranstaltet. Die F-35 wurde unter martialischer Musik und einem kinofilmartigen Trailer auf eine große Bühne gerollt und dem Publikum präsentiert. Scheinwerfer setzten den türkischen Halbmond auf dem Tarnkappen-Flugzeug perfekt in Szene.

Wie die Maschine da vor ihnen stand, erhoben sich die Leute von ihren Sitzen und klatschten. Außer dem Flugzeug war niemand auf der Bühne. Es war, als würden sie eine Gottheit anbeten. Das Klatschen nahm ihnen die Angst, eines Tages Opfer ihrer eigenen Erfindung werden zu können. Anschließend gab es traditionelle türkische Musik und Tanz. Und dazu die Erkenntnis, dass sich Fortschritt und Folklore nirgends inniger vereinen als im Zeichen des Krieges.

22.06.2018

Wenn das Leben Lücken reißt, stürzen die Worte in den Tagebruch.

23.06.2018

Die Zahl der rauchfreien Colleges und Universitäten in den USA hat sich in den letzten fünf Jahren mehr als verdoppelt. Pulverdampf wurde allerdings nicht mit eingerechnet.

24.06.2018

Steve King, der für die Republikaner von Iowa im US-Repräsentantenhaus sitzt, will nicht länger hinnehmen, dass muslimische Migranten, die in der fleischverarbeitenden Industrie Iowas tätig sind, Schweinefleisch verpacken. Er ist der Ansicht, dass sie das Fleisch wegen seiner Unreinheit verwünschen und denjenigen, der es isst, damit in die Hölle zu bringen versuchen.

PS: Das Gallup-Institut hat vor Kurzem eine repräsentative Umfrage veröffentlicht. Danach glauben 71 % der Republikaner, dass die Religion alle oder zumindest die meisten Probleme lösen kann, die die Menschheit aktuell hat.

25.06.2018

Der Motorradhersteller Harley-Davidson hat angekündigt, wegen des andauernden Handelsstreits mit Europa und den permanenten Zoll- und Gegenzollmaßnahmen einen Teil seiner Produktion von den USA ins Ausland zu verlegen. Sämtliche Motorräder, die für den europäischen Markt bestimmt sind, sollen in Zukunft nicht mehr in den Vereinigten Staaten produziert werden. Trump schäumt: »Eine Harley sollte niemals in einem anderen Land gebaut werden!«, ereifert er sich auf Twitter.

Er sollte innehalten. Die Bremsen für die Harleys kommen allesamt aus Italien, und auch die Kupplungen werden von dort importiert. Aber das ist noch nicht alles: Die Motorkolben werden in Österreich produziert, die Mehrzahl der elektronischen Bauteile stammt aus China oder Mexiko und die Stoßdämpfer aus Japan. Die Verbindung nach Japan hat für Harley-Davidson übrigens Tradition. Als die Firma 1929 im Zuge der Weltwirtschaftskrise am Rande des Ruins stand und händeringend nach neuen Absatzmärkten suchte, hat sie einen Lizenzvertrag mit dem japanischen Motorradhersteller Rikuo geschlossen. Kurz darauf wurde mit amerikanischer Hilfe in Tokyo ein entsprechendes Werk aufgebaut. Bis 1937 hat Rikuo darin Motorräder unter dem Namen Harley-Davidson produziert und in Japan verkauft. Anschließend hat die Firma unter eigenem Namen weitergemacht. Harley-Davidson selbst hat die Verbindung lange Zeit geheim gehalten. Die Firma wollte nicht, dass herauskommt, dass sie durch den Aufbau der Fabrik die Techniken der modernen Massenproduktion in Japan bekannt gemacht und über Jahre hinweg befördert hatte.

26.06.2018

Muslime müssen draußen-, die Realität drinbleiben. Menschen aus fünf muslimischen Ländern dürfen künftig nicht mehr in die USA einreisen. Das hat der Oberste Gerichtshof heute entschieden.

Die Whistleblowerin Reality Winner muss dagegen fünf Jahre ins Gefängnis. Sie hatte NSA-interne Dokumente an die Medien gegeben, die zeigen, dass russische Hacker die US-Präsidentschaftswahlen beeinflusst haben. Verurteilt wurde sie wegen des Espionage Acts. Er stammt aus der Zeit des 1. Weltkriegs und stellt die Veröffentlichung militärischer Informationen unter Strafe, wird aber auch gegen Whistleblower eingesetzt. Ob das rechtmäßig ist, ist überaus zweifelhaft. Der Oberste Gerichtshof hat die Anwendung des Espionage Acts auf Whistleblower nie auf seine Verfassungsmäßigkeit hin überprüft.

27.06.2018

Trump und Putin wollen sich in einem »neutralen Drittstaat« zu einem Gespräch treffen. Jetzt rätseln Militärs und Geheimdienste beider Länder, welchen Staat sie noch nicht infiltriert, gehackt oder sonst irgendwie auf ihre Seite gezogen haben.

28.06.2018

Trumps Zölle schlagen durch. Jack Daniels schlägt 10 % drauf. Allerdings nur auf den Preis, nicht auf den Alkoholgehalt.

29.06.2018

Spatenstich für das neue Werk des Apple-Zulieferers Foxconn in Wisconsin. Trump ist dabei und lobt die Firma und sich in den höchsten Tönen. In ein paar Monaten, so heißt es, werden bereits die ersten Gebäude stehen. Ich hoffe nur, sie machen es in Wisconsin wie in China und spannen Netze rund um die Fabrikhallen, damit all jene, die das Arbeitsklima bei Foxconn nicht aushalten und von den Dächern springen wollen, drin hängenbleiben. Bei vier Milliarden Dollar Steuererleichterungen und Subventionen sollte das drin sein.

30.06.2018

Donnie hat heute erfahren, dass 35.000 US-Soldaten in Deutschland stationiert sind. Er ist entsetzt. Er hatte nicht mit einer solchen Zahl gerechnet. Er hatte gedacht, dass es weniger sind. Vielleicht sieben. Oder elf. Oder 16. Aber 35.000? Niemals! Manchmal muss die Realität eben noch lernen, sich an seine Vorstellungen anzupassen. Er kann nur hoffen, dass die im Penn-tagon endlich aufwachen und diese überbordende Wirklichkeit entsprechend zurechtstutzen.

01.07.2018

Für Donald Trump ist die Politik eine bloße Fortsetzung des Ichs mit anderen Mitteln.

02.07.2018

Trump droht China mit einem Handelskrieg. China droht Trump, US-Waren zu boykottieren. Vor allem die US-Landwirtschaft wäre dann betroffen. Dann werden nämlich die Bestellungen in Peking storniert und die amerikanischen Sojabohnen in China künftig Soneinbohnen heißen. Und das in einer Zeit, in der die Bauern in den USA zum ersten Mal seit 35 Jahren mehr Soja als Getreide angebaut haben. Aber was sollen sie machen? Der Fruchtwechsel auf den Feldern verläuft nunmal unendlich viel langsamer als der Launenwechsel ihres Präsidenten.

03.07.2018

In Illinois kandidiert ein bekennender Neo-Nazi und Holocaust-Leugner für einen Sitz im Kongress. Sein Name ist Arthur Joseph Jones, und er war der einzige, der in seinem Wahlkreis bei den innerparteilichen Vorwahlen der Republikaner angetreten ist. Seitdem unternimmt die Partei alles, um ihn loszuwerden. Aber Jones, der seit 40 Jahren erfolglos versucht, ein Amt zu erringen, sieht seine Zeit für gekommen. Den führenden Republikanern im Land geht der Arsch jedenfalls mächtig auf Grundeis. So sehr, dass sie gegen ihren eigenen Parteimann noch heftiger twittern als Donald Trump gegen Hillary Clinton. »Dieser bigotte Blödmann sollte keine einzige Stimme bekommen«, schreibt ein republikanischer Senator und fordert die Leute auf, bei der Wahl für den Kandidaten der Demokraten zu stimmen. Er weiß offenbar, dass in Donald Trumps Amerika nicht viel Platz zwischen einem Außen- und einem Draußenseiter ist. Allerdings weiß Arthur Joseph Jones das auch …

04.07.2018

Unabhängigkeitstag. Für alle. Nur nicht für Melania. Denn sie weiß: Ringe waren es, die ihr die Kette schmiedeten.

(Aus: Donald Trump, Tagebuch, unveröffentlicht.)

05.07.2018

Scott Pruitt ist seit heute nicht mehr Leiter der Umweltschutzbehörde EPA. Zeit für ein kleines Abschiedsgedicht.

S’cott zt ihn an

(und uns auch)

Der Scotty ward heute downgebeamt,

seine Umwelt, sagt er, habe ihn verraten.

Sie hat ihn aus dem Amt getrieben,

Doch etwas ist von ihm geblieben,

eine dicke, dreckige Kerbe –

sein politisches Erbe.

06.07.2018

Scott Pruitts Zeit als Leiter der Umweltbehörde ist vorbei, doch Donald Trump setzt weiter auf Kohle. »Wenn man eine Pipeline bombardiert, ist es das Ende der Pipeline«, sagte Trump vor Anhängern im Kohlestaat West Virginia. »Mit Kohle kann dir das nicht passieren, das Zeug ist unzerstörbar.«

Stimmt. Die Verweildauer von CO₂ in der Erdatmosphäre beträgt 150-200 Jahre. 20 % davon bleiben sogar 1.000 Jahre erhalten, und 10 % leisten uns noch in 10.000 Jahren Gesellschaft. Falls es dann noch so etwas wie eine Gesellschaft gibt.